Es ist ebbes passiert - die Demokratie ist abgeschmiert !!

Stefan Weinert sagt bei http://www.demokratisch-links.de/dl-tagesticker-06-02-18#comment-169873 Mittwoch 7. Februar 2018 um 13:54 Nun ist es passiert, die Demokratie ist abgeschmiert ! Trotz der sechs Ministerämter, es ist eine Schwarz-rote „Blutwurscht-Koalition“ – Blu(e)Ko Vorbemerkung: Das Wort „Sondierungen“ leitet sich von der „Sonde“, die vorausgeschickt wird um zu erkunden, was in der Zukunft für den Absender der Sonde machbar und was nicht machbar ist, um daraus realistische Schlüsse zu ziehen und Vorhaben umzusetzen. Siehe die Marssonden, die sondieren, ob überhaupt und wenn ja, wann und wie, eine Landung von Menschen auf dem „Roten Planeten“ möglich ist. Nun ist es passiert, die Demokratie ist abgeschmiert. In Berlin ist vor drei Stunden eine Rot-Schwarze „Blutwurscht-Koalition“ Blu[e]Ko beschlossen worden. Die Ergebisse der Verhandlungen sind – trotz der „Erfolge“ im erheischen von Ämtern, sicher nicht die, die sich die CDU/CSU – aber vor allem die SPD-Spitze – vorgestellt und ihren Wählern auch versprochen haben Das war dem aufmerksamen und wissenden Bürger aber schon nach den Sondierungen und ihren Ergebnissen klar. Die haben schon ganz klar abgelichtet, wer hier die „Hosen“ anhatte und wer um der Macht Willen, auf keinen Fall die „Hose“ runterlassen will. Was sondiert ist, ist sondiert und kann anschließend zwar konkretisiert und mit „Fleisch“ ausgefüllt (lebendig gemacht), nicht aber nachgebessert, nachverhandelt und gar infrage gestellt werden. Das wäre ja so, als wenn die im Prager Frieden von 1920 beschlossene Grenze zwischen Dänemark und Schleswig-Holstein (= Preußen, Weimarer Republik) in Verhandlungen von beiden Seiten zwar verbindlich abgesteckt, gezogen und beschlossen wurde, danach aber ein Partner den Beschluss immer wieder in Frage stellt, und die Grenze zu seinen Gunsten verschieben will. Das ist in der Praxis nie geschehen. Da aber vor allem im nördliche Teil von Schleswig-Holstein bis (aus Sicht der Dänen ist es der südliche Teil) heute eine nicht geringen dänische Minderheit lebt (dänische Schulen, dänische Vereine) hat die im Jahre 1949 gegründete BRD der bestehenden Partei SSW (Süd-Schleswiger-Wählerverband) der dänischen Minderheit ein Privileg eingeräumt. Für sie gilt bei sämtlichen Wahlen die „Fünfprozenthürde“ nicht, weswegen der SSW seit 1949 bis heute im Kieler Landtag ununterbrochen immer mit mindestens einem Mandat vertreten war und ist. Die 1920 gesteckte Grenze zwischen dänischem und deutschen Staat wurde nie verletzt und auch nie infrage gestellt. Die NASA und auch die russische Weltraumbehörde (um im Bild zu bleiben), wären unverantwortlich und dumm, wenn sie ihre Astronauten, Raketen und Landungsmodule nicht den vorherigen „Sond(ierungs)engebnissen“ entsprechend ausgerüstet, auf Hin- und vor allem auch die geplante Rückreise schicken würden, in dem sie dies und jenes abweichend von den „Sondierungen“ ausblenden, hinzufügen, weglassen und ändern. Vielleicht gelangen jene Männer und Frauen, die heute schon dafür trainieren zwar auf den Mars, schaffen es aber nicht zurück, da irgend jemand so schlau war, die Treibstoff- und Sauerstoffmengen falsch zu berechnen, da sie zuvor für die gesamte Misson und Mensch reichend auch falsch austariert wurden. Was wohl wird aus dem und den Verantwortlichen der „Mission“? Gefeuert und wahrscheinlich zum „Tod“ verurteilt. Nun ist zwar die „BluKo“ beschlossen, aber immer noch nicht Realität. Den die Granden der SPD haben beschlossen, ihre Genossen verbindlich (?) zu befragen, ob die Koalition mit der CDU/CSU auch tatsächlich von Ihnen gewollt ist, und somit in Stein gemeißelt werden kann. Mein Nachbar und ich werden allerdings nicht gefrag, da wir kein entsprechendes und überhaupt kein Parteibuch besitzen. Meine schöne rothaarige Abgeordnete im Bundestag von den GRÜNEN wird aber auch nicht gefragt. Auch nicht meine Stammtischbrüder von der LINKEN und und den MLDP und meine Mitbewohnerin von der ÖDP. Genau an dieser Stelle greift (zum Besipiel auch) mein Brief an den Bundespräsidenten *), den ich in eine entsprechende Petition eingebunden habe. Dort frage ich, ob denn das vorgehen der SPD mit ihrer (eigentlich schon dritten) Mitgliederbefragung zur GroKo verfassungsrechtlich zu halten ist. Ich sehe hier einen klaren Verstoß gegen den Artikel 3 GG. Aber ich bin nicht der Einzige und nicht der Erste. Von Flensburg bis Freiburg, von Köln bis Frankfurt a.d. Oder, haben Menschen gehörige „Bauchschmerzen“, ob dieser verwirrten und irritierenden politischen Situation. Ist das eigentlich noch normal? Bist du authentisch, oder koalierst du noch? Angst essen Seele auf. Wenn man die aktuellen Umfragen liest, dann würden bei Neuwahlen zum 19. Deutschen Bundestag die SPD und AfD nur noch fünf Punkte auseinanderliegen. Ich selbst trat im September 2017 als „unabhängiger linker“ Bundestagskandidat an und bin ein strikter Gegner der „Rechten“. Jedoch aus Angst a) man könne bei einer Neuwahl „abkacken“ und b) die AfD würde allzu stark, eine fragwürdige „GroKo“, die derzeit gemeinsam bei nur 47,5 Prozent liegt, als doch eher „BluKo“ aus brüchigem Materiel zu schmieden, macht zornig und verärgert. Ergo. Wenn in wenigen Wochen die SPD-Basis (das sind nur 0,8 Prozent aller bundesdeutschen Wahlberechtigten) – verassungsrechtlich abgesegnet – bezüglich der GroKo abstimmen darf, dann sollte auf dem Zettel noch eine weitere Frage zur verbindlichen Abstimmung stehen: WILLST DU, DASS DER GESAMMTE BUNDESVORSTAND DER SPD JETZT ZURÜCKTRITT: JA? NEIN? Was erlauben sich Schuuulz eigentlich? Flasche leer! Ich habe fertig!! Mit dem Fasnetsgruß aus Oberschwaben, „Kolba hoch“, grüße ich, Stefan Weinert