Liebe UnterstützerInnen,
Am 12.12. wurden in Kabul 10 Raketen abgefeuert. Das ist dort Alltag und keine Pressemeldung wert. Ziel war aber diesmal der Flughafen Kabul. Auf dem Bild von Tolo News sehen wir, dass ein Flugzeug am Boden getroffen wurde.
Vielleicht ist ja dies endlich das Signal, die Abschiebeflüge zu stoppen!
Einiges spricht dafür, dass die Flüge am 15./16.12. nicht fliegen werden - wir hoffen das natürlich ganz stark. Aber sicher ist sicher: Nach der gut besuchten Demonstration in München ist jetzt auch eine in Wien geplant:
"Dienstag, 15. Dezember, sollen geflüchtete Menschen per Charterflug nach Afghanistan abgeschoben werden!
Kommt Dienstag ab 15 Uhr zur angemeldeten Kundgebung vor dem Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände (U4/ Rossauer Brücke)! Oskar-Morgenstern-Platz, 1090 Wien"
Hinweisen möchte ich auch auf eine Veranstaltung am Mittwoch:
Einladung zum PUBLIC FORUM
Urteilsverkündung: Menschenrechtstribunal
45th Permanent Peoples’ Tribunal: Für das Recht auf Gesundheit!
Online: Mittwoch, 16. Dezember 2020 um 18:00 Uhr
Sprache: Englisch mit Teilen auf Deutsch, Spanisch und Französisch
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
am Mittwoch, dem 16. Dezember 2020 präsentiert die internationale Jury ihr Urteil zum Menschenrechtstribunal. Das öffentliche Forum findet von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr statt.
Zusammen mit einem Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen lädt die IPPNW dazu ein das Urteil auf Zoom live mitzuverfolgen. Die Jury fällt unter Berufung auf Zeugenaussagen und die beim Menschenrechtstribunal zwischen dem 23. und 25. Oktober vorgelegten Beweise ihr Urteil. Dabei wird vor allem eines eine zentrale Rolle spielen: die Frage der Verantwortlichkeit. Mitglieder des Permanet Peoples' Tribunal stellen anschließend den "Globalen Pakt für Solidarität" vor.
Auf der Berliner Anhörung des Menschenrechtstribunals hatten Geflüchtete und Migrant*innen im Oktober über die systematischen Verletzungen grundlegender Menschenrechte in ganz Europa berichtet. Körperliche und psychische Gewalt in Geflüchtetenheimen und -camps, fehlende gesundheitliche Versorgung und die Verwehrung von Verfahrensrechten – diese und weitere Missstände sowie die Ignoranz offizieller Stellen wurden öffentlich debattiert.
Das Urteil kann nun ebenfalls live online verfolgt werden. Anmelden können Sie sich unter: https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSdbEP_JS3_WFQJDXvx_kJGMuQs6S3QrLhizmTnaC1S90JbZvA/viewform
Das Programm finden Sie unter: http://ippnw.de/commonFiles/pdfs/Soziale_Verantwortung/Programm-Urteilsverkuendung_16-12-20.pdf
Mittschnitte des Tribunals auf YouTube: ippnw.de/bit/youtube-ppt
Weitere Hintergrundinformationen im IPPNW-Abschiebereport: https://ippnw.de/commonFiles/pdfs/Soziale_Verantwortung/Report_Gesundheitliche-Folgen-Abschiebung_FINAL_web.pdf
und im aktuellen Forum: https://issuu.com/ippnw/docs/forum164_web
Im Rahmen dieses Tribunals wurde vom Flüchtlingsrat Berlin das besonders gravierende Schicksal von Jamal dargestellt, der trotz schwerster Traumatisierung im Frühjahr nach Kabul deportiert wurde.
Durch die Abschiebung kann er wahrscheinlich nicht an seiner Gerichtsverhandlung im Januar gegen die ihm zugefügte rassistisch motivierte Gewalt (u.a. durch einen Polizisten außer Dienst) teilnehmen.
Daher bitte ich nochmals alle, diese Petition zu unterstützen:
https://www.change.org/save-jamal