Petition updateKeine Abschiebungen nach Afghanistan!Ein klarer Kurs für Jamaica
Thomas Nowotny83071 Stephanskirchen, Germany
Oct 4, 2017
Liebe UnterstützerInnen, Besser als Heribert Prantl (in einer Jamaica-Diskussion bei Anne Will mit dem amtsbekannten Integrationsverweigerer Markus Söder) kann man es nicht ausdrücken: "Die Abschiebehindernisse werden von Gesetzen bestimmt, nicht von Ihnen. Und die Art und Weise, wie Sie nach Afghanistan abschieben lassen, ist eine Sauerei und ist menschenrechtswidrig!" In Zeiten von Jamaica darf das nicht mehr passieren. Deshalb habe ich die Adressaten dieser Petition erweitert: Kathrin Göring-Eckardt, Cem Özdemir (Bundesvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen) und Christian Lindner (Bundesvorsitzender FDP) sowie Horst Seehofer (Vorsitzender CSU) Der Petitionsbrief richtet sich jetzt auch an sie (sowie an die Bundeskanzlerin) und wurde um die folgende Passage ergänzt. "Teil des zu schließenden Koalitionsvertrages soll folgende Regelung sein: Abschiebungen in eine Region werden ausnahmslos zurückgestellt, solange diese von den Vereinten Nationen als Kriegs- und Krisengebiet im Sinne von Art. 15c der EU-Qualifikationsrichtlinie eingestuft wird." Auch alle anderen Abschiebungen sind zu unterlassen, wenn sie gegen die Menschenrechte verstoßen! Pro Asyl dazu: https://www.proasyl.de/news/fluechtlingsrechte-sind-menschenrechte-was-geschehen-muss/
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