Erfolg

Sicherung der Menschenrechte in Deutschland. Einführung der digitalen Prozessbeobachtung in Bild und Ton zur nachträglichen Sicherstellung daß eine Gerichtsverhandlung rechtskonform verlaufen ist.

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Nicht nur mein eigener Fall zeigt, daß in deutschen Polizeistationen und Gerichtssälen gewisse Mangelerscheinungen in der Rechtspflege auftreten, auch die Fälle um Gustl Mollath, Ulvi Kulac, Dennis Stephan zeigen, daß manche Justizjuristen die durch den Gesetzgeber vorgegebenen Paragraphen ehr als unverbindliche Gebrauchsanweisung wie der Beipackzettel einer Kopfschmerz Tablette gehandhabt wird.

Ein namhafter Justizjurist prägte den Satz:

"Die deutsche Rechtspflege geht mit dem Recht derart pfleglich um,                  daß Dieses scheinbar nur an hohen Feiertagen zur Geltung kommt."

Bereits in den 90er Jahren klagte der damalige Gerichtspräsident am Bundesgerichtshof und späterer Bundespräsident Roman Herzog über        schwere Mängel in der Rechtspflege.

Das Gleichheitsprinzip vor dem Gesetz hinkt enorm, wenn Berufsgruppen wie Piloten oder Berufskraftfahrer durch digitale Tätigkeitsbeschreiber (Blackbox)        in der Pilotenkanzel oder Fahrerkabine kontrolliert werden, um später nachzuweisen, daß alles seine Richtigkeit hatte, oder wo der Fehler lag.

In deutschen Gerichtssälen wird heute noch das Protokoll mit der Hand in ein Gerät geschrieben, was im Nachhinein rechtswidrig den Wünschen der Justiz nachgebessert werden könnte. Auch die Art der Aussage, Gestik und Mimik sind Zeugnisse, die dokumentationswürdig sind.

Wenn Polizisten oder Justizjuristen hervorheben, es gäbe eine hausinterne Selbstkontrolle, dann müssten auch Radsportler das Recht haben, sich nur von ihrem Trainer auf Doping untersuchen zu lassen. Auch wäre es nicht sinnvoll, wenn im Straßenverkehr die Alkoholkontrollen nur von der örtlichen Brauerei durchgeführt werden würden.

Die Prozessbeobachtung ist nicht neu in Deutschland.

Roland Freisler, oberster Richter am Volksgerichtshof im Nationalsozialismus war der Pionier in dieser Angelegenheit. Dann folgten die Nürnberger Prozesse, der Auschwitzprozess, der Prozess gegen Adolf Eichmann (Israel) zeigt auch große vorteile und verhindert Legendenbildung. Der Prozess gegen die Rote Armee Fraktion wurde teilweise gefilmt und zeigt heute im Nachhinein wichtige Vorgehensweisen der deutschen Justiz dieser Zeit.

Es geht keinesfalls darum, daß derartige (öffentliche) Gerichtsverhandlungen im Nachmittagsprogramm des deutschen Fernsehens gezeigt werden sollen, sondern, sondern daß der gerichtsverwertbare Beweis entsteht, die Polizei und die Justiz hätte sowohl die Menschenrechte, als auch die Freiheitsrechte des Beklagten nicht beschnitten.

Fälle wir Mollath, Arnold, Kulac und Stephan scheinen nur die Spitze eines Eisberges zu sein, wo grundlegende Menschenrechte deshalb brachial durch Staatsbedienstete gebrochen werden konnten, weil eine Kontrolle faktisch nicht vorhanden war.

Die Straftatbestände wie Rechtsbeugung, Prozessbetrug, Strafvereitelung im Amt und vieles mehr könnte damit geahndet, oder besser, verhindert werden. Seit über 25 Jahren werden gegen mich behördlicherseits vorsätzlich Rechtsbrüche begangen, die auf den Internetseiten

www.dirtycop.de und

www.vogelfrei-in-deutschland.com

gezeigt werden.

Jeder kann schon morgen das Opfer rechtwidriger Praktiken von einzelnen, arbeitsteilig vorgehender Personen werden, die aus welchen Gründen auch immer (Strafvereitelung, Machtsicherung, Gewinnstreben) das Gesetz kreativ auslegen um somit vorsätzlich die Freiheitsrechte von Nicht-Schuldigen Bürgern zu beschneiden.

Der Begriff "Staatssichernde Kriminalität" wird nicht selten von Justizjuristen genutzt, die jedoch um ihre Existenz fürchten müssen, wenn sie zu laut werden.

Im Interesse unserer Kinder und Enkel sollte man sich die Frage stellen, ob die digitale Prozessbeobachtung nicht europaweit zur Geltung kommen müsste.

 

 

 

 

 

 

 



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