Zunächst noch einmal ein großer Dank für Euer zahlreiches Erscheinen am 30.06.2025 zur Infoveranstaltung in der „Alten Turnhalle“ in Friedrichshain!
Es war gut zu sehen, dass wir nicht nur ein paar Einzelne sind, die sich unseren Bezirk anders vorstellen, als es derzeit läuft und weiter geplant ist.
Da viele gefragt haben, was man jetzt konkret tun kann, hier eine Übersicht dessen, was JEDER von uns beitragen kann – damit wir sichtbarer werden und im besten Fall Druck entsteht. Denn wir sind viele.
PETITION
Eine Petition kann jede*r einreichen – direkt beim Abgeordnetenhaus. Es ist keine Unterschriftensammlung notwendig. Die Petition kann auch online eingereicht werden.
Voraussichtlich wird sie mit dem Verweis auf den Bezirk abgelehnt. Aber sie muss wahrgenommen werden – und zeigt unter Umständen, dass der Bezirk seine Angelegenheiten nicht im Griff hat.
https://www.parlament-berlin.de/das-parlament/petitionen/online-petition
Auszug von der Website:
„Alle können sich mit ihrem Anliegen an den Petitionsausschuss wenden. Alter, Wohnsitz, Staatsangehörigkeit oder auch eine Betreuung spielen für das Petitionsrecht keine Rolle.
Auch zugunsten Dritter kann man sich an den Petitionsausschuss wenden; geht es um sehr persönliche Dinge, ist allerdings eine Vollmacht der betroffenen Person erforderlich.
Keiner Person darf durch die Wahrnehmung des Petitionsrechts ein Nachteil entstehen.“
Details zum Verfahren und Datenschutz hier:
Auch wenn Ihr bereits die Petition „Ablehnung des geplanten Verkehrskonzepts rund um den Boxhagener Platz“ unterschrieben habt (2500 Unterschriften bis 31.10.2024; 3650 Unterschriften bis 30.06.2025), reicht bitte trotzdem eine eigene Petition ein.
Leider mussten wir feststellen, dass die Zahl der Unterschriften wenig Gewicht hatte. Die Petition wurde vom Ausschuss mit Verweis auf das Bezirksamt abgelehnt.
Vielleicht bewirken viele Einzelpetitionen mehr.
EINWOHNERANFRAGEN
Für direkte Fragen an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gibt es die Möglichkeit, Einwohneranfragen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einzureichen. Frist ist immer montags um 10:00 Uhr vor der BVV-Sitzung (meist mittwochs).
Auszug von der Website:
„Die Sitzungen der BVV finden in der Regel einmal im Monat an einem Mittwoch statt (vgl. Sitzungskalender). Ihre Einwohner*innenanfrage muss bis spätestens zwei Tage (in der Regel am Montag) vor der BVV um 10:00 Uhr im BVV-Büro eingegangen sein.“
Formular für Einwohneranfragen:
Formale Anforderungen und Ablauf:
Die Fragen sollten kurz und prägnant formuliert sein.
Wichtig: Nach Einreichung und Bestätigung unbedingt persönlich zur Sitzung erscheinen.
Leider findet die BVV fast ausschließlich in der Yorkstraße 4–11, 10965 Berlin-Kreuzberg statt. Das ist nicht gerade um die Ecke – aber wir müssen Präsenz zeigen. Kommt auch, wenn Ihr keine eigene Anfrage eingereicht habt.
Sitzungskalender:
https://bvv-friedrichshain-kreuzberg.berlin.de/pi-r/si018_r.asp
Die nächste BVV vor der Sommerpause findet am 16.07.2025 um 18:00 Uhr statt.
Je mehr Leute kommen, desto besser. Je mehr Einwohneranfragen zu unserem Thema gestellt werden, desto wahrscheinlicher kommt es auf die Tagesordnung.
Klar ist auch:
Das wird ein Marathon, kein Sprint.
Also: Haltet durch, engagiert Euch, zeigt Euch, unterstützt Euch gegenseitig.
Lasst uns wieder ein ungespaltener Bezirk werden!
Ihr könnt auch über die Website von mit.bestimmung.fhain Kontakt aufnehmen: https://mit-bestimmung-fhain.de/ oder https://mit-bestimmung-fhain.de/?page_id=174