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Befürworter der europäischen Integration (Europeístas), haben wir jetzt nicht den Mut klar und deutlich zu sprechen, dann sollen wir für immer schweigen.

 

Die Präsidentin  der Europäischen Kommission, Ursula @vonderleyen, fordert die Europa- Bürger auf, aktiv an der Konferenz über die Zukunft Europas teilzunehmen, die sehr bald beginnen wird.  

Hier sind ihre Worte:

Ich will, dass die Europäerinnen und Europäer die Zukunft unserer Union gestalten. Sie sollten eine führende, eine aktive Rolle spielen, wenn wir unsere Prioritäten und Zielvorgaben festlegen.

 

Ich will, dass die Bürgerinnen und Bürger bei einer Konferenz zur Zukunft Europas zu Wort kommen, die 2020 beginnen und zwei Jahre laufen soll.

 

Diese Konferenz soll die Europäerinnen und Europäer zusammenbringen und unseren jungen Menschen, der Zivilgesellschaft und den europäischen Institutionen als gleichberechtigten Partnern eine starke Stimme geben. Sie muss gut vorbereitet werden: mit einem klar abgesteckten Rahmen und eindeutigen Zielen, die vorab von Parlament, Rat und Kommission vereinbart wurden.

 

Diejenigen von uns, die ein soziales und geeintes Europa anstreben, ein Europa ohne Grenzen, ohne Hass und ohne Kriege, diejenigen von uns, die sich Sorgen um die Zukunft unserer Kinder und um die Millionen Menschen machen, die arbeits- und obdachlos geworden sind, müssen aufhören, sich zu beschweren. Es ist Zeit zu handeln und mütig zu sagen, welches Europa wir wollen, weil wir das heutige Europa nicht mögen. Aus diesem Grund richten wir diesen Brief an Frau @vonderleyen, welcher derzeit von mindestens drei Plattformen oder Bürgerverbänden unterstützt wird: “Europäer in Katalonien“, “Voluntariado político“ und “La Europa Románica“. (Politische Parteien sind ausgeschlossen). Der Brief könnte viel länger sein. Es werden nur einige grundlegende Punkte angesprochen, aber es geht nicht um den Inhalt sondern vor allem darum, dass wir uns alle engagieren. Wenn die Hälfte der in diesem Schreiben geforderten Ergebnisse erreicht würde, wäre dies ein großer Schritt in Richtung eines Integration Europas

Die europäische Integration wird entweder von den Bürgern vorgenommen oder sie wird niemals erreicht .

Dies ist der Zweck des folgenden Briefes. Wenn Sie mit dessen Inhalt einverstanden sind, unterschreiben und verbreiten Sie ihn. Herzlichen Dank

 

 

An Frau von der Leyen

Präsidentin der Europäischen Kommission,

Vielen Dank dafür, dass Sie uns, den Bürgern der Union, die Möglichkeit geben, uns an Sie zu wenden. Als Antwort auf die Einladung, die Sie uns zur Teilnahme an der Konferenz über die Zukunft Europas zugesandt haben , möchten wir nur einige Vorschläge präsentieren, die wir in zwei Blöcken zusammenfassen:

A) Vertragsreform:

   1) Abschaffung des Erfordernisses der einstimmigen oder einvernehmlichen Abstimmung sowohl im Rat als auch im Europäischen Rat

   2) Integration aller Fragen aller zwischenstaatlichen Fragen, die außerhalb der Kontrolle des Europäischen Parlaments und des Gerichtshofs liegen, inden Bereich der Union

   3) tiefgreifende Änderung der Artikel über das Subsidiaritätsprinzip; angesichts der Ohnmacht und der Unfähigkeit der nationalen Regierungen, viele der Probleme zu lösen, mit denen die Union derzeit konfrontiert ist, sollten diese Probleme aufgrund dieses Grundsatzes in die Zuständigkeit der Union fallen.

   4) Änderung der Bedingungen für den Austritt aus der Union.  Die  Konsultation aller Unionsbürger müsste für den Austritt erforderlich sein.

   5) Änderung des Konzepts der Unionsbürgerschaft, so dass wir von einer authentischen Staatsbürgerschaft sprechen können, nicht von einer Staatsbürgerschaft zweiter Klasse, die uns jede nationale Regierung abnehmen kann.

 

   6) Vollständige Integration der Länder der Eurogruppe, die es wünschen.  Das Europa der mit zwei Geschwindigkeiten setzt sich durch.

B- Frage der Staatsbürgerschaft

   1. Damit der europäische Bürger das Gefühl hat, die Union sei seine eigene und nicht eine Erfindung von Politikern oder Regierungschefs, muss er ein Europäisches Parlament haben, das ihn wirklich vertritt und Befugnisse bekommt bezüglich Fragen, worüber das Parlamenten gegenwärtig  nicht einmal  konsultiert wird; Darüber hinaus ist es notwendig, dass niemand dem europäischen Bürger gegen dessen Willen die europäische Staatsbürgerschaft entziehen kann.

   2. Der Bürger muss sehen und fühlen, dass er es auch ist, der der Union Befugnisse zuschreibt. Daher sollte Artikel 5 des EU-Vertrags geändert werden, in dem es heißt: „…die  Union wird nur innerhalb der Grenzen der Zuständigkeiten tätig, die die Mitgliedstaaten ihr in den Verträgen zur Verwirklichung der darin niedergelegten Ziele übertragen haben“. Das Wort "Staaten" ist in diesem Zusammenhang sehr verwirrend und die Europabürger aus. Die Bürger beteiligen sich jedoch in gewisser Weise an der Zuweisung dieser Befugnisse, da die Verträge vom Europäischen Parlament genehmigt werden müssen und das Europäische Parlament uns, die Bürger, vertritt.

   3. Die Bürger müssen auch an der Wahl des Präsidenten der Union teilnehmen können.

   4. Transnationale Listen für Wahlen zum Europäischen Parlament sind dringend und die Wahlen sollen in allen Mitgliedstaaten am selben Tag stattfinden.

 

   5. Alle bürokratischen Hindernisse müssen beseitigt werden, damit die Unionsbürger, die in einem Land leben, das nicht ihr eigenes Land  ist, ihr Wahlrecht bei allen Wahlaufrufen in dem Land, in dem sie leben, problemlos ausüben können.

   6. Der Europatag muss ein Feiertag in der gesamten Union sein.

   7. Das Erasmus-Programm sollte auf alle Bildungsebenen und auf junge Arbeitnehmer ausgedehnt werden.

   8. Die Europäische Union muss vor den Bürger als Verteidiger der Menschenrechte und der sozialen Rechte auftreten.

Bitte erhalten Sie, Frau Präsidentin, diese Zeilen als einen kleinen Beitrag zu dem Europa, das wir uns alle wünschen, zusammen mit unseren aufrichtigsten Glückwünschen.