!-Sondervermögen in rd. 900 Mrd.-Höhe-nein neu 1,7 Billionen der Weg in den Ruin - STOPP !

Das Problem

Werte Leser und Leserinnen dieser so wichtigen Petition.

! ganz aktuell 04.03.2025 - 21:01 Uhr  : Sondervermögen 2 x 500 Milliarden !

Beide Beschlüsse sollen wegen der komplizierten Mehrheitsverhältnisse noch vom alten Bundestag getroffen werden. Allein haben Union und SPD auch dort nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung. Sie brauchen daher Stimmen von Grünen oder FDP. 

https://www.bild.de/politik/inland/wegen-ukraine-krieg-union-und-spd-wollen-ausnahme-von-der-schuldenbremse-67c7461bcc52167f720eb9df

https://www.bild.de/politik/bis-zu-900-milliarden-sondervermoegen-satire-wirtschaftsweise-geht-auf-mega-schuldenplaene-los-67c5c548af5363071f5db30e

Die Schnappatmung hat in unserer Politik und der EU-Politik Einzug gehalten.

Da setzt USA um, was vor der US-Wahl angekündigt wurde ...nämlich eine Friedensoffensive um den Ukraine-Krieg zu beenden.

Diese Offensive wird sowohl durch Deutschland, als auch durch EU schon seit Ankündigung der USA torpediert..wobei doch seitens dieser EU und unserer Regierung so gut wie keine diplomatischen Aktivitäten spürbar waren und noch immer sind....aber permanent die Fortführung eines Krieges  durch enorme finanzielle Leistungen und auch Waffenlieferungen befeuert wird.

Ein Krieg der ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg ist, aber  der auch eine lange Vorgeschichte hat, die in der fortgeführten Nato-Osterweiterung und den Kriegshandlungen seit 2014 liegt. 

Unabhängig davon muß dieser für hundertausende tote Soldaten, Zivilbevölkerung Tod-und Leid bringende seit 3 jahren andauernde Krieg endlich beendet werden. Hierbei werden Ukraine sicher Lasten treffen in Bezug auf Gebietsabtretungen und der Verzicht auf Nato-Mitgliedschaft. 

Dieser quasi Stellvertreterkrieg Russland vs. USA ist auch sehr stark von Rohstoffinteressen beider Seiten hinsichtlich " Seltener Erden " und Litium Vorkommen im Rohstoffreichen Land der  Ukraine begründet.

Sichtbar geworden durch den von den USA geforderten Kompensations-Deal Unterstützung nur gegen Gegenleistung. 

Ein Eklat im oval office beim Treffen Trump, Vance und Selensky und der darauf folgenden Stopp-Setzung der militärischen Unterstützung - führt nun in der EU und in unserem derzeit " durch noch nicht gebildete Neuregierung " 

zu Panikattacken, Schnappatmung, Angst vor Annektion der BRD und Europa und der Nato.

Sorry, jetzt mal das Andrealin herunterfahren...klaren Kopf bewahren.die Entwicklung zwischen USA und Ukraine sind  doch noch gar nicht konkret in der Endphase angekommen, da Trump gewollt Druck ausübt und Selensky schon aktuell unter starker Führung des Präsidenten Trump eine Waffenstillstand in Luft und Wasser vorschlägt. 

Schon jetzt panikartig über 2 Sonderabkommen in Höhe von rd. 900 Milliarden Euro noch vor Konstituierung der neuen Regierung unter Einberufung einer in nächster Woche einzuberufenden Sondersitzung des Bundestages in alter Regierungsbesetzung beschließen zu wollen...das ist Wählertäuschung, verfassungswidrig und zudem ruinös für unser  Land.

Zudem ist vor all den Aktivitäten zuerst eine Revision aller Ressorts bzgl. der Ausgaben/Verpflichtungen speziell in den Bereichen Migrationskosten, Entwicklungshilfeprojekten,  NGO-Fördergelder, Klimaschutz-Kosten, Green-Deal, Energiewende-Kosten, Subventionen etc. durchzuführen.

Beipiele die zu denken geben :

https://www.nius.de/politik/news/lastenraeder-in-ghana-gender-training-fuer-hirt-innen-klima-spiele-in-brasilien-diese-irren-klimaprojekte-finanziert-die-bundesregierung/5ba0a4f7-c7ce-452b-9eb7-659399c49e99

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1039916

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/665598/umfrage/kosten-des-bundes-in-deutschland-durch-die-fluechtlingskrise/

https://dserver.bundestag.de/btd/20/134/2013441.pdf

https://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/subventionen-deutsche-konzerne-profitieren-von-staatlichen-zahlungen-in-milliardenhoehe-a-7396285d-976f-44b1-a183-8bd034a083b4

Hinzu kommt, das die EU-Frau v.d. Leyen einen Plan vorlegt, der 800 Milliarden Euro zu einer militärischen Aufrüstung "Hallali " bläst. 

Bedenken wir, das Sondervermögen kein Vermögen sind, sonder knallharte Schulden bedeuten mit gravierendsten Zinsbelastungen, die schon jetzt 40 Milliarden p.a. betragen und dann in unermessliche Höhen katapultiert würden. Der Bundeshaushalt 2024/2025 weist - neu bekanntgegeben eine Fianzierungslücke von rd. 120 Milliarden Euro auf.

...und das alles wegen einer Kriegs-Szenario-Prognose für Europa und BRD, der es an fundamentalen Fakten und  Parametern fehlt.

Bitte helfen sie mit, diesen Wahnsinn zu stoppen.

Die Aufnahme solcher riesigen Schulden-Kredite gefährdet die Grundlagen der Staatsfinanzierung auf Jahre, wenn nicht auf Jahrzehnte für unsere nächste Generation.

I.Ü. müssen bei Sondervermögen die Tilgungen zwingend festgelegt und vereinbart werden...also ein Tilgungsaussetzen auf x-Jahre ist nicht machbar.

Die Tilgungsleistungen aus der Covid-Pandemie setzen gnadenlos bereits seit 2023 ein.

https://www.bundestag.de/resource/blob/1012652/e0507893c4697fc31b08debe4ee1c61a/WD-4-030-24-pdf.pdf

Die Wirtschaftsweise Frau Monika Grimm bezeichnet das Vorhaben-Sondervermögen als  Satire. ..mit recht, wenn es nicht so ernst wäre.

Schulden dieser Größenordnung sind quasi manifestierte Steuer-und Abgaben-Tsunami  ...und nicht erst in weiter Zukunft,  sondern kuzfristig.

 

 

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Das Problem

Werte Leser und Leserinnen dieser so wichtigen Petition.

! ganz aktuell 04.03.2025 - 21:01 Uhr  : Sondervermögen 2 x 500 Milliarden !

Beide Beschlüsse sollen wegen der komplizierten Mehrheitsverhältnisse noch vom alten Bundestag getroffen werden. Allein haben Union und SPD auch dort nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung. Sie brauchen daher Stimmen von Grünen oder FDP. 

https://www.bild.de/politik/inland/wegen-ukraine-krieg-union-und-spd-wollen-ausnahme-von-der-schuldenbremse-67c7461bcc52167f720eb9df

https://www.bild.de/politik/bis-zu-900-milliarden-sondervermoegen-satire-wirtschaftsweise-geht-auf-mega-schuldenplaene-los-67c5c548af5363071f5db30e

Die Schnappatmung hat in unserer Politik und der EU-Politik Einzug gehalten.

Da setzt USA um, was vor der US-Wahl angekündigt wurde ...nämlich eine Friedensoffensive um den Ukraine-Krieg zu beenden.

Diese Offensive wird sowohl durch Deutschland, als auch durch EU schon seit Ankündigung der USA torpediert..wobei doch seitens dieser EU und unserer Regierung so gut wie keine diplomatischen Aktivitäten spürbar waren und noch immer sind....aber permanent die Fortführung eines Krieges  durch enorme finanzielle Leistungen und auch Waffenlieferungen befeuert wird.

Ein Krieg der ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg ist, aber  der auch eine lange Vorgeschichte hat, die in der fortgeführten Nato-Osterweiterung und den Kriegshandlungen seit 2014 liegt. 

Unabhängig davon muß dieser für hundertausende tote Soldaten, Zivilbevölkerung Tod-und Leid bringende seit 3 jahren andauernde Krieg endlich beendet werden. Hierbei werden Ukraine sicher Lasten treffen in Bezug auf Gebietsabtretungen und der Verzicht auf Nato-Mitgliedschaft. 

Dieser quasi Stellvertreterkrieg Russland vs. USA ist auch sehr stark von Rohstoffinteressen beider Seiten hinsichtlich " Seltener Erden " und Litium Vorkommen im Rohstoffreichen Land der  Ukraine begründet.

Sichtbar geworden durch den von den USA geforderten Kompensations-Deal Unterstützung nur gegen Gegenleistung. 

Ein Eklat im oval office beim Treffen Trump, Vance und Selensky und der darauf folgenden Stopp-Setzung der militärischen Unterstützung - führt nun in der EU und in unserem derzeit " durch noch nicht gebildete Neuregierung " 

zu Panikattacken, Schnappatmung, Angst vor Annektion der BRD und Europa und der Nato.

Sorry, jetzt mal das Andrealin herunterfahren...klaren Kopf bewahren.die Entwicklung zwischen USA und Ukraine sind  doch noch gar nicht konkret in der Endphase angekommen, da Trump gewollt Druck ausübt und Selensky schon aktuell unter starker Führung des Präsidenten Trump eine Waffenstillstand in Luft und Wasser vorschlägt. 

Schon jetzt panikartig über 2 Sonderabkommen in Höhe von rd. 900 Milliarden Euro noch vor Konstituierung der neuen Regierung unter Einberufung einer in nächster Woche einzuberufenden Sondersitzung des Bundestages in alter Regierungsbesetzung beschließen zu wollen...das ist Wählertäuschung, verfassungswidrig und zudem ruinös für unser  Land.

Zudem ist vor all den Aktivitäten zuerst eine Revision aller Ressorts bzgl. der Ausgaben/Verpflichtungen speziell in den Bereichen Migrationskosten, Entwicklungshilfeprojekten,  NGO-Fördergelder, Klimaschutz-Kosten, Green-Deal, Energiewende-Kosten, Subventionen etc. durchzuführen.

Beipiele die zu denken geben :

https://www.nius.de/politik/news/lastenraeder-in-ghana-gender-training-fuer-hirt-innen-klima-spiele-in-brasilien-diese-irren-klimaprojekte-finanziert-die-bundesregierung/5ba0a4f7-c7ce-452b-9eb7-659399c49e99

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1039916

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/665598/umfrage/kosten-des-bundes-in-deutschland-durch-die-fluechtlingskrise/

https://dserver.bundestag.de/btd/20/134/2013441.pdf

https://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/subventionen-deutsche-konzerne-profitieren-von-staatlichen-zahlungen-in-milliardenhoehe-a-7396285d-976f-44b1-a183-8bd034a083b4

Hinzu kommt, das die EU-Frau v.d. Leyen einen Plan vorlegt, der 800 Milliarden Euro zu einer militärischen Aufrüstung "Hallali " bläst. 

Bedenken wir, das Sondervermögen kein Vermögen sind, sonder knallharte Schulden bedeuten mit gravierendsten Zinsbelastungen, die schon jetzt 40 Milliarden p.a. betragen und dann in unermessliche Höhen katapultiert würden. Der Bundeshaushalt 2024/2025 weist - neu bekanntgegeben eine Fianzierungslücke von rd. 120 Milliarden Euro auf.

...und das alles wegen einer Kriegs-Szenario-Prognose für Europa und BRD, der es an fundamentalen Fakten und  Parametern fehlt.

Bitte helfen sie mit, diesen Wahnsinn zu stoppen.

Die Aufnahme solcher riesigen Schulden-Kredite gefährdet die Grundlagen der Staatsfinanzierung auf Jahre, wenn nicht auf Jahrzehnte für unsere nächste Generation.

I.Ü. müssen bei Sondervermögen die Tilgungen zwingend festgelegt und vereinbart werden...also ein Tilgungsaussetzen auf x-Jahre ist nicht machbar.

Die Tilgungsleistungen aus der Covid-Pandemie setzen gnadenlos bereits seit 2023 ein.

https://www.bundestag.de/resource/blob/1012652/e0507893c4697fc31b08debe4ee1c61a/WD-4-030-24-pdf.pdf

Die Wirtschaftsweise Frau Monika Grimm bezeichnet das Vorhaben-Sondervermögen als  Satire. ..mit recht, wenn es nicht so ernst wäre.

Schulden dieser Größenordnung sind quasi manifestierte Steuer-und Abgaben-Tsunami  ...und nicht erst in weiter Zukunft,  sondern kuzfristig.

 

 

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