Werte Unterstützer und Unterstützerinnen,
zuerst Ihnen - leider viel zu wenige die erkennen, was heute final beschlossen wird mit für uns als Souverän des Staates für Folgen drohen, welche Entrechtung, welche Haftung auf unsere Schultern gelegt werden - Dank und Respekt für den Mut den Weg in eine nicht mehr sichere, kalkulierbare Zukunft zu begleiten.
!!-AKTUELL !!! Bundesrat beschließt alles...
Grunddrucksache :
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2025/0101-0200/115-25.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Entschließungsantrag :
Das wichtigste Gut - unsere Freiheit unser Leben eigenverantwortlich zu gestalten, wird durch die Grundgesetzänderung mit den - man muß es sagen - irren Implementierungen von :
Klimaneutralität bis 2045 - Sondervermögen für Verteidigung ohne Limit- Sondervermögen für Infrastruktur ohne konkrete Definition - und eine quasi Haftungsklausel für unser Land/Bürger/Bürgerinnen für einklagbare Zahlungen an Länder in der ganzen Welt, die völkerrechtswidrig angegriffen werden.
Was kann aus den dann eingeräumten verbindlichen Pflichten im Grundgesetz folgen ?
Möglich wären dann :
- Bestimmte Produkt-Produktionen, die als klimaschädlich willkürlich eingestuft werden staatlich vorgegebn zu verbieten.
- Verbrennerverbote sofort - auch für Bestandsfahrzeuge
- Fahrverbote jederzeit möglich
- Autobahn-Sanierungen-Neubau verbieten
- Staalich verordnete Produkt-Produktionen nur auf Klimaschutz mit Kaufverpflichtungen in bestimmmten Zeitrahmen - wie z.B. Wärmepumpen
- Windkraftanlagen-Vorschriften ohne Einspruchsmöglichkeiten, ohne Rücksicht auf Flächenverbrauch, Photovoltaik-Ausbau Pflicht auch für Bestandsgebäude ungeachtet der Probleme bei der Netzstabilität
- Verbot von Brückentechnologie einer sowiso gescheiterten Energiewende - wie gaskraftwerke oder Einsatz von Netzsicherung durch Kohlekraftwerke
- Deindustrialisierung mit Arbeitplatzverlusten und sich in Importabhängigkeiten von sonst eigenproduzierten Produkten und Rohstoffen
- Verarmungs-Turbo in den Kommunen durch auch noch weitere Steigerung der ungeregelten Migration
- CO2-Emittierungen bei Großveranstaltungen können zu Verboten und Beschränkungen führen, wie wir sie in der Corona-Maßnahmen-Inflationierung real erleben durften.
- Abwanderung von Unternehmen, die unser Land prägen...das kann auch mal Siemens so entscheiden..Energy ist schon inden USA, Beispiele wie BASF, Miele, Stiehl etc. sind schon Realität. Mittelständische Unternehmen planen schon vor dieser desaströsen Gesetzes-Änderung
- ZInslasten in p.a. ca. 25 Mrd. € - oder sogar bei steigendem Zinssatz 40 Mrd.€
- Eine Aufrüstung ohne Limit unter dem Narrativ der notwendigen Kriegstüchtigkeit wird ermöglicht
Fazit :
Diese Gesetzesänderungen in unserem Grundgesetz lassen die Sozialsysteme kollabieren, aufgrund immer kleiner werdender wertschöpfender zu erarbeitenden Steuereinnahmen in einem disfunktionalen nicht mehr marktwirtschaftlichen Umfeld sich befindenden Staates. Unsere Lebensqualität, Freiheit, Einschränkungsverpflichtungen, Vorschriften wie wir uns mobil bewegen, was wir essen sollen, wie wir heizen sollen, wie und wann wir noch Fahren, fliegen dürfen ...können nunmehr unsere Zukunft bestimmen.
Und das alles mit ideologischen Zielsetzungen mit gesetzlicher Verbriefung...
Ideologie frißt Wirklichkeit !
Sie mögen diese Darstellung als distopisch bewerten...aber denken wir zurück nur an die brutalen Grundrechtseinschränkungen, die bis heute eine Angstgesellschaft, eine gespaltene Gesellschaft, Kinder-und Jugendliche in psychische Probleme gebracht hat.