Sofortige Aussetzung und zeitnahe Überarbeitung Artikel 16a des Grundgesetzes ( GG) - "Recht auf Asyl" in Deutschland! Dieser Artikel wird permanent von Wirtschaftsflüchtlingen und Menschen die anderswo auf dieser Welt schon kriminell in Erscheinung getreten sind ausgenutzt! Der Ursprungsgedanke ausschließlich politisch Verfolgten in Deutschland Asyl zu gewähren wird schon längst als Vorwand missbraucht.

GELDLEISTUNGEN SOLLEN KOMPLETT DURCH SACHLEISTUNGEN ERSETZT WERDEN! - NIEMAND SOLL HUNGERN DOCH ZWINGEND SEINEN ANTEIL AN DER WERTSCHÖPFUNGSKETTE IN DEUTSCHLAND BEITRAGEN!  - in diesem Erfüllungsfall  sind geringe Geldleistungen zu ermöglichen. Die aktuelle Geldvergabepolitik der Bundesrepublik begünstigt die weltweiten Wanderbewegungen in unser Sozialsystem - ohne einen Gegenwert für die deutsche Gesellschaft einzufordern!

Die Gutmütigkeit und Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung, spätestens ab 2015, wird überfordert. Es gibt hinreichend interne Probleme in Deutschland die der deutsche Bürger selbst positiv umsetzen will!

Das mediale Einschwören auf ! WIR SCHAFFEN DAS ! ist auf kommunaler Ebene nicht mehr umzusetzen, da die Kosten jetzt schon mit mittlerweile bundesweit  25 Mrd. - bis 55 Mrd. Euro pro Jahr in den Bundeshaushalt zukünftig eingearbeitet werden. Nachgelagerte Behörden für das  Gesundheitssystem, Schulen, Kinderbetreuung, Betreuungskapazitäten, Sprachkurse, Wohnraum u.s.w. sind schon lange über das Limit strapaziert!

Politischer Wille wird zeitnah eingefordert  - es ist 5 nach 12 - den Artikel 16a umgehend auszusetzen und später gänzlich zu überarbeiten! 

Angestrebt ist die Erarbeitung eines Zeitplans innerhalb von 2 Jahren zur umgehenden Zurückführung aller ca. 300.000 in Deutschland nicht anerkannten Asylbewerber!

Null strafrechtliche Toleranz gegenüber aller neu zugewanderten Mehrfachstraftätern soll nun endlich verbindlich in Gesetze eingegossen werden!

Bündelung aller Kräfte und Mittel auf integrationswillige und derzeit anerkannte Asylbewerber. Verpflichtende Einforderung von Integration über das erlernen der deutschen Sprache innerhalb von 2 Jahren, der Werte und zwingende Anerkenntnis der bestehenden Kultur in Deutschland. Wer seine persönliche, nationale und Glaubens Einstellung in Deutschland nicht regelkonform anpassen will, muss zügig das Land verlassen!

-ohne ein Recht auf Wiedereinreise lebenslang- !

! - Wer einwandert und strafrechtlich in Erscheinung tritt wird UMGEHEND AUSGEWIESEN - !

Bildung und Ausbildung neu eingewanderter Flüchtlinge wird ab sofort zwingend verbindlich eingefordert. Ghettobildung in einem Wohngebiet unter Zuwanderern gleicher Ethnie ist unbedingt zu vermeiden!

Zeitlich begrenzte Grundrechtseinschränkungen wurden zu "Corona Zeiten" vorgenommen, es ist also legitim für alle gewählten Volksvertreter diese Petition zeitnah durchzusetzen.

Umgehende Sicherung der deutschen Außengrenzen durch den bundesdeutschen Grenzschutz und konsequente Einhaltung des Schengener Abkommen!

Die Petition hat die Umsetzung zeitnah von Ende Q4 2023 bis Anfang  2024 Q1 als Ziel - weitere nicht kontrollierte Zuwanderung ist nicht mehr zu dulden durch die politischen Entscheidungsträger aller Parteien!

Infoquelle:

• Schengener Übereinkommen - Auswärtiges Amt (auswaertiges-amt.de)
• Hintergrundinformationen. Nach Artikel 16a des Grundgesetzes ( GG) der Bundesrepublik Deutschland genießen politisch verfolgte Menschen Asyl. 
• Asylanträge in Deutschland 2023 | Statista
• Gesamtschutzquote der Asylbewerber bis 2023 | Statista
• Kosten des Bundes für Flüchtlinge und Asyl bis 2027 | Statista