Ein herzliches Dankeschön an euch alle!
Ich möchte mich bei jedem Einzelnen von euch ganz herzlich für die eingereichten Stellungnahmen an die Landesdirektion Sachsen bedanken. Es ist wirklich toll zu sehen, wie viele von euch sich engagieren, Zeit investieren und gemeinsam für unsere Sache einstehen.
Nun bleibt uns die Hoffnung, dass all unsere Bemühungen, Argumente und Stellungnahmen etwas bewirken und Gehör finden.
Jetzt heißt es erst einmal abwarten, bis der Erörterungstermin ansteht.
Der Anhörungstermin ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur endgültigen Entscheidung über den Trassenverlauf. Die LDS entscheidet letztendlich, ob die von 50Hertz beantragte Trasse genehmigt wird oder ob Änderungen beziehungsweise eine andere Trassenführung erforderlich sind.
Nach dem Erörterungstermin bei der Landesdirektion Sachsen die entscheidende Phase des Verfahrens. Dann wird geprüft, was eure zahlreichen Stellungnahmen und Einwendungen bewirkt haben.
1. Abschluss des Erörterungstermins
Zunächst wird der Erörterungstermin abgeschlossen. Die LDS hält die wesentlichen Inhalte, Argumente, Anträge und Ergebnisse in einer Niederschrift fest.
Damit ist das Anhörungsverfahren beendet.
2. Prüfung aller Stellungnahmen und Einwendungen
Jetzt wird es besonders wichtig. Die LDS prüft:
Welche Argumente habt ihr vorgebracht?
Welche Einwendungen sind fachlich und rechtlich begründet?
Welche Auswirkungen hat das geplante Vorhaben auf die Betroffenen?
Wurden wichtige Punkte bisher nicht ausreichend berücksichtigt?
Muss der Vorhabenträger seinen Plan verändern oder ergänzen?
Auch mögliche Kompromisse und Änderungen werden geprüft.
3. Abwägung der Interessen
Die Behörde muss die unterschiedlichen Interessen gegeneinander abwägen.
Dabei darf sie eure Stellungnahmen nicht einfach ignorieren. Sie muss sich mit den entscheidungserheblichen Argumenten auseinandersetzen.
Das bedeutet: Je fundierter und nachvollziehbarer eure Einwendungen waren, desto mehr muss sich die Behörde damit beschäftigen.
4. Die abschließende Entscheidung
Am Ende entscheidet die LDS über das Vorhaben.
Das kann beispielsweise bedeuten:
Zustimmung: Das Vorhaben wird genehmigt.
Zustimmung mit Auflagen: Das Vorhaben darf nur unter bestimmten Bedingungen umgesetzt werden.
Änderungen: Der Vorhabenträger muss seine Planung anpassen.
Ablehnung: Das Vorhaben wird nicht genehmigt.
Die Entscheidung erfolgt normalerweise durch einen sogenannten Planfeststellungsbeschluss.
Bis dahin heißt es Daumen drücken – und zwar für uns alle!
Nochmals ein riesengroßes Dankeschön an euch alle für eure Unterstützung, euren Einsatz und euren Zusammenhalt.
Gemeinsam haben wir alles in unserer Hand Stehende getan.