Wiederholt hat sich die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz auf ihren Social Media-Profilen antizionistisch und antisemitisch geäußert.

Während der Iran im April 2024 Israel mit 300 ballistischen Raketen, Drohnen und Marschflugkörpern angriff, veröffentlichte sie auf der Plattform X (vormals Twitter) einen Beitrag, in dem sie Israel vorwarf, den Angriff provoziert zu haben.

Vor wenigen Tagen teilte sie in ihrer Instagram-Story einen Beitrag der "Jüdischen Stimme für den Frieden", in dem ein brennendes Zelt mit der Überschrift "This is zionism" ("Das ist Zionismus") zu sehen war. Die Bundestagsvizepräsidentin setzt hier das Bekenntnis zu einem jüdischen Nationalstaat (Zionismus) mit Gewalt und Zerstörung gleich.

Das ist einer Repräsentantin des deutschen Parlaments unwürdig. Es ist geschichtsvergessen und falsch.

Wer sich so äußert, darf keine herausragende Funktion im deutschen Bundestag innehaben.

Wir fordern sie deshalb auf, von ihrem Amt zurückzutreten!