Gegenpetition an den Rat der Stadt Krefeld

Demokratie bedeutet auch, Wahlergebnisse zu respektieren

Mit dieser Petition sprechen wir uns gegen die derzeitige Kampagne zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Oberbürgermeister Frank Meyer aus.

Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sieht ein Abwahlverfahren ausdrücklich vor. Dieses Instrument ist ein wichtiger Bestandteil unserer kommunalen Demokratie. Gerade deshalb sollte es verantwortungsvoll und nur dann genutzt werden, wenn hierfür nachvollziehbare und schwerwiegende Gründe vorliegen.

Politische Unzufriedenheit, unterschiedliche Auffassungen über Prioritäten der Stadtentwicklung oder Kritik an einzelnen Entscheidungen gehören zu einer lebendigen Demokratie. Sie allein rechtfertigen jedoch nicht den Einsatz eines außergewöhnlichen Abwahlverfahrens.

Über die Arbeit eines Oberbürgermeisters entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in regelmäßigen Kommunalwahlen. Wer mit politischen Entscheidungen nicht einverstanden ist, kann sich demokratisch engagieren, Mehrheiten gewinnen und bei der nächsten Wahl eine andere politische Richtung unterstützen.

Wir appellieren daher an den Rat der Stadt Krefeld, das Instrument des Abwahlverfahrens nicht zum Mittel der politischen Auseinandersetzung werden zu lassen, sondern den demokratischen Wettbewerb dort zu führen, wo er hingehört: in der öffentlichen Debatte und bei den regulären Wahlen.

Diese Petition ist keine Zustimmung zu jeder Entscheidung des Oberbürgermeisters. Sie ist ein Bekenntnis zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den demokratischen Instrumenten unserer Gemeindeordnung und des Amtes. 

In der heutigen politischen Landschaft, in der Missverständnisse und Desinformationen häufig vertreten sind, ist es wichtiger denn je, unsere gewählten Amtsträger zu unterstützen, die ihre Arbeit gewissenhaft und zum Wohle der Gemeinschaft verrichten.

Oberbürgermeister Frank Meyer hat sich durch viele Jahre seines Wirkens als bewährter und engagierter Bürger  unserer Stadt etabliert.

Frank Meyer ist nicht nur ein Verfechter transparenter Politik, sondern hat auch kontinuierlich Maßnahmen ergriffen, um die Lebensqualität aller Bürger zu verbessern. Projekte wie die Erneuerung der städtischen Infrastruktur, die Förderung nachhaltiger Projekte und die Schaffung einer weltoffenen, integrativen Gemeinschaft zeugen von seinem unermüdlichen Engagement.

Dennoch gibt es Bewegungen, die sich gegen ihn erheben, oft ohne fundierte Gründe vorzubringen. Diese Gegenbewegungen bedrohen nicht nur die Stabilität unserer Stadt, sondern auch den Fortschritt, den wir dank Frank Meyers Weitsicht erzielt haben. Lassen wir nicht zu, dass negative Rhetorik und ungerechtfertigte Kampagnen die harten Errungenschaften unserer Stadt untergraben.

Deshalb bitten wir Sie, diese Petition zu unterzeichnen, um ein deutliches Zeichen zu setzen: Wir stehen hinter unserem Oberbürgermeister Frank Meyer. Lassen Sie uns gemeinsam für eine stabile und florierende Zukunft einstehen, in der kompetente und verantwortungsvolle Führung anerkannt und unterstützt wird. Ihre Unterschrift ist ein starkes Signal für Kontinuität und gegen unberechtigte Kritik. Unterstützen Sie Frank Meyer und signalisieren Sie Ihre Unterstützung für seine visionäre Arbeit, um unsere Stadt weiterhin erfolgreich zu gestalten. Bitte unterschreiben Sie diese Petition und helfen Sie, die Integrität und Fortschritt unserer Gemeinschaft zu wahren.