Petition updateNein zum SchatzregalDie Petition ist im Bayerischen Landtag eingereicht!
David ArnoldNürnberg, Germany
May 18, 2023

Die Petition ist eingereicht!

Am 16.05. habe ich die Petition über das Online-Formular mit 1669 Unterschriften inkl. unserer Stellungnahmen vom 24.01. und 12.04. beim Bayerischen Landtag eingereicht. Zur Info: Laut dem bayerischen Petitionsrecht kann man eine Petition als Einzelpetition oder wie in unserem Fall als Sammelpetition mit mindestens 50 Unterschriften einreichen.

Wie geht es weiter?

Nach Erhalt der Eingangsbestätigung mit dem Aktenzeichen habe ich die Möglichkeit noch weitere Unterlagen per Mail nachzusenden. Anschließend erfolgt die Bearbeitung und die Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst.

Mehr zum Ablauf siehe: 

https://www.bayern.landtag.de/petitionen/petitionsverfahren/

Die Petition auf Change.org werde ich bis zur abschließenden Behandlung des Themas offen lassen, um

  • weitere Unterstützung und Stärkung unserer Petition durch Unterschriften zu ermöglichen
  • Dich über aktuelle Neuigkeiten zu informieren

Möchtest Du selbst an einem der öffentlichen Ausschüsse oder Plenen als Besucher teilnehmen?

https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/sitzungen/

Über den Link findest Du jede Woche die Übersicht aller Termine inkl. Tagesordnung. Die Gesetzesänderung zum Denkmalschutzgesetz wird im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst anhand der jeweiligen Tagesordnungspunkte behandelt.

Vortrag Uni Münster – eine super Bestätigung für unseren Ansatz

Ergebnis meines Zoomvortrags zum Thema Schatzregal vor ca. 100 Jurastudenten in der Vorlesung Sachenrecht der Universität Münster am 02.05.2023:

  • 97% für unseren Ansatz der Eigentumsregelung
  • 3% für Österreichischen Ansatz der Eigentumsregelung
  • 0% für geplanten Bayerischen Ansatz der Eigentumsregelung

Online-Vorträge zur Information von Entscheidungsträgern.

Einige Landtagsabgeordnete haben mit Erschrecken festgestellt, wie schlecht die Mehrheiten ihrer Fraktionen über den Gesetzentwurf und die daraus resultierenden negativen Folgen informiert sind. Um zu verhindern, dass ein unausgegorener Entwurf mit negativen Auswirkungen für die betreffenden Fraktionen verabschiedet wird, wurden wir gebeten eine Präsentation zu unserem Anliegen zu verfassen. Die Unterlage mit Kontaktdaten zur Vernetzung nach UK und DK und unsere Vorträge wurden sehr dankbar entgegengenommen.

Die Vortragsfolien werden in Kürze auf unserer Infoseite zu finden sein:

https://schatzsuche-bayern.de/petition/

Fachvorträge zum Thema bei der DSM am 19. & 20.05.2023 :

http://dsm-osburg.de/wp-content/uploads/2023/05/Flyer-A5-Programm-2023_final_web.pdf

Bis zum nächsten Update und gut Fund!

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