Ihr neues Bürgergeld, wen wollen Scholz, Heil, Lindner. Baerbock veräppeln. Für Menschenwürde!
Liebe Freunde und Freundinnen meiner Bundestagspetition, jetzt ist klar, was IHRE Vorstellungen von dem neuen Bürgergeld sind!
502 €. Bisher orientiert sich die Regelsatzbemessung für Erwerbsminderungsrentner/innen und Altersrentner/Innnen am SGB II, dem Grundsicherungsbedarf für arbeitsfähige Arbeitslose. An dem Regelbedarfsermitttlungsgesetz.Dieses von u.a. den SPD Sozialministern untetrstützte Gesetz ist vollkommen unzureichend um die Realität abzubilden!
Leider ist noch nicht klar, was die Ampel für Rentner/innen in Bezug von Grundsicherung nach SGB XII ändern will.
Jedoch ist eins klar, das neue Bürgergeld ist eine Mogelpackung, es wird so getan, wie wenn das eine weitreichende Reform wäre.
Fakt ist, dass die Schere zwischen arm und reich unter dieser Ampel bewusst von Herrn Scholz, Frau Baerbock, die sich lieber um Menschenwürde im Ausland kümmert, als auch sowieso Herrn Lindner dem anscheinend aufgrund seines Werdegangs eher die klassische, griechische Demokratie vorschwebt, immer weiter auseinandergeht. Dies - statt wie im Bundestagswahlkampf versprochen - also nicht geschlossen werden soll.
Sicherlich sind die jetzigen Herausforderungen für sehr viele Menschen, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit sehr beängstigend. Aber ein weiter so darf es nicht geben.
Weder regelt der Markt die Klimakrise, noch sind Gigakonzerne wie google, facebook, twitter bereit oder auch die jetzigen Aktiengewinner bei Strom- und Gaskonzernen und die Oligarchen dieser Welt, u.a. russische und chinesische oder der SCHEICHE im Nahen Osten von alleine bereit, die Herausforderungen im Sinne der Mehrheit der Menschen zu bewältigen.
Die Monitor Sendung am 15.09.22 zeigt wieder eindeutig wie wenig den Politikern/Innen die Realität für Millionen Menschen in Deutschland bedeutet und wie abgehoben diese Leben:
Es ist mir ein tiefes Interesse, der nachwachsenden Generation eine Welt zu hinterlassen, die die Herausforderungen stemmen kann, und dazu gehört eben auch, dass bitterste Altersarmut in Deutschland beseitigt wird, und dass nicht die Kinder, die jetzt aufwachsen mit Steuermitteln für die Grundsicherung für das Alter von Rentnern/innen in Zukunft immens belastet werden. Nur eine wirkliche Reform des deutschen Rentensystems, wobei alle einzahlen kann dieses Problem und die Last für die nachwachsende Generation mildern. Die vielen 520 € Jobs ohne Rentenversicherungspflicht sind ein Unding dieser Ampel und eine Verstetigung des Problems, genauso die Höhe des jetzigen, geplanten Bürgergelds. Es bedarf eines Umdenkens in diesem Land: diejenigen, die seit fast 2 Jahrzehnten profitiert haben, und vor allem die Megakonzerne, auch die Energieriesen, Aktiengewinnler müssen beteiligt werden und Ihren Beitrag leisten für ein Sozialeres Deutschland. Eine Umstellung des Rentensystems, und da traut sich anscheinend immer noch niemand heran -darauf, dass alle einzahlen, ist denkbar und machbar. Andere Länder machen es vor. Und dann gäbe es die in diesem Land immer zunehmende Alters- und bittere Erwerbslosigkeitsarmut nicht. Darüber hinaus wäre für Rentner/innen in SGB XII, also auf ergänzende Grundsicherung Angewiesene ein Freibetrag, wie er für GRUNDRENTNER – nicht zu verwechseln mit Grundgesicherten - gilt, einen bisher sehr,sehr kleinen Personenkreis, machbar. Bisher sind für grundgesicherte Rentner/innen nach SGB XII maximal 100€ bei einer Zusatzrente aus Riester- oder Rüruprente frei. Bei GRUNDRENTNER/INNEN – nicht zu verwechslen mit GRUNDGESSCHERTEN RENTNER/INNEN nach SGB XII gelten mittlerweile andere Regeln. Insbesondere wäre denkbar, dass für ALLE privaten Zusatzrenten ein Freibetrag gelten könnte.
Lasst uns noch viele mehr werden.
Eine Flickschusterei von den Agendabefürwortern wie Scholz, Heil, Nahles, Klingbeil, Kühnert, Künast, Trittin, Baerbock , Fischer, Lindner, und wie sie alle heißen nützt wenig.
Menschenwürde muss auch im Inland gelten und dazu gehört die Möglichkeit als Rentner/in ohne Zuverdienst gesellschaftlich nicht nur an Tafeln und in Senioreneinrichtungen unter sich bleibenden Armen teilhaben zu können.
Darüber hinaus sollten klimaschützende Unternehmungen wie zum Beispiel überwintern in einem wärmeren Land und Energie in Deutschland sparen als auch die Möglichkeit, sofern man noch etwas selbst tun kann, aus der mikrigen Renten und Grundsicherung herauszukommen, unterstützt werden:
Daher:
1) mind. 650€ inflationsbereinigt jetzt 720 € + angemessene, ortsübliche Warmmiete
2) Freibetrag beim Zuverdienst in Höhe von mind. 300€, wenn man neben der Rente weitere Einkünfte durch eigenes Arbeiten oder selbständige Tätigkeit hat
3) Wohnortfreiheit auch für grundgesicherte Rentner/Innen , d,h, Abschaffung des von Nahles, der SPD mit Merkel&Scholz, Heil eingeführten § 41 a im SGB XII, der grundgesicherten Rentner/innen einen mehr als 4 wöchigen Auslandsaufenthalt untersagt!
Lasst und noch viele mehr werden.
Und vieles geht, wenn man denn nur will! Vor einiger Zeit wurden durch Bundesratsinitiative die Anrechnung von durch eigene Arbeit erwirtschaftetem Einkommen für Kinder und Jugendliche wie zum Beispiel Ferienarbeit in stationären Einrichtungen erheblich verbessert. So etwas geht, wenn man denn will! Aber am Willen scheint es auch unter Scholz, Baerbock, Heil, Lindner zu mangeln zumindest, was die Zukunft von Millionen anbelangt, die angesichts der seit Jahren falschen Rentenpolitik in Deutschland nur immer mehr Kosten für nachwachsende Generationen erzeugt. Der gleiche Denkfehler wie beim Vertrauen auf „ewiges Russisches Gas“ (Hauptsache uns geht es ZUR ZEIT GUT! Und Frau Merkel, Scholz, Heil, Baerbock etc, bleiben an der Macht!) . Insbesondere scheint Herr Heil in seinem Denken sehr beschränkt zu sein? Oder kann mir jemand zeigen, wo dieser Mann charismatisch ist? Kann mir jemand irgendeine charismatische Persönlichkeit in der deutschen Politik zeigen, der/die mehr als technokratisch an Machterhalt und unsäglichen Kompromissen in der Lage ist? Solche Menschen gab es einmal, u.a. Willy Brandt, aber davon ist die SPD meilenweit entfernt! Und die Grünen unterbieten sich an unsozialer Menschenwürde im Inland. Herrn Lindner (FDP) schwebt wohl eher die Freiheit und Demokratie nach dem klassischen griechischen Vorbild vor, wo von Freiheit und gesellschaftlicher Teilhabe aller nie die Rede war?.
Es geht anders, und dies ist auch nach über 30 Jahren Refomstau unter Kohl, Schröder,(Fischer/die Grünen/Trittin, Künast, Roth), Merkel,/Scholz mehr als notwendig. Dieses Land und die Menschen in Deutschland könnten, und wenn etwas mehr Mut da wäre, und wenn sie es wollten, sehr viel Innovatives schon alleine in Deutschland bewirken. Machbar wäre mehr als manche sich vorstellen können!
Deshalb bewirken wir kleine Wunder jeden Tag. Und deshalb lasst und noch sichtbar viele, viele mehr werden!
Artur Jeet Streit
Diplom Psychologe
Danke an alle Unterstützer/Innen dieser Petition sowohl der Unterschreibenden als auch der mich in meinem Leben Unterstützenden!