Petition Closed

Im Namen unserer Mitgeschöpfe!! "Man darf die Augen nicht mehr verschließen" Schluss mit der elenden Tierquälerei,weltweit!!!

Es geht um unsere Mitgeschöpfe!!!!

"Die Größe und den moralischen Fortschritt einer Nation kann man daran messen,wie sie ihre Tiere behandelt"

Mahatma Gandhi

                                     "  Sind Tiere Sachen?

Bereits im Jahre 1990 wurde in dasBGB ein neuer § 90 a („Tiere“) eingefügt. In dieser Vorschrift heisst es:

Tiere sind keine Sachen. Sie werden durch die besonderen Gesetze geschützt. Auf sie sind die für die Sachen geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.“

Die Vorschrift klingt für den unbefangenen Leser auf das erste Lesen recht gut, entpuppt sich aber unter der „juristischen Lupe“ als Etikettenschwindel.

Grundsätzlich bleibt nämlich alles beim alten, wie sich aus dem letzten Satz der Vorschrift ergibt. Tiere können vom Gesetzgeber gerne wohlmeinend als besondere, „lebende Sachen“ bezeichnet werden. Solange aber die für die Sachen geltenden Vorschriften wie bisher auch auf die Tiere anwendbar bleiben, ist damit nicht viel erreicht. 


Dass es der Gesetzgeber mit der Änderung 1990 selbst nicht so ganz ernst gemeint hat, ergibt sich auch daraus, dass er sich an verschiedenen anderen Stellen im BGB und in anderen Gesetzen nicht systemtreu verhalten hat. So werden z. B. Bienenschwärme in den §§ 961ff BGB nach wie vor als (echte) Sachen bezeichnet.

Und nach § 903 BGB besteht an Tieren ebenso wie an (echten) Sachen schlichtes Eigentum. 

Im Strafrecht wird in verschiedenen Vorschriften vonS „Tieren oder anderen Sachen“ gesprochen. Auch damit kommt zum Ausdruck, dass Tiere von der gesetzgeberischen Denke her grundsätzlich zur Gruppe der Sachen gehören."

Artikel entnommen: Tierrecht aktuell : www.tierrecht-aktuell.de

 

 

          Das angeblich überarbeitete "Tierschutz"Gesetz §90a, von 1990 ist purer Etikettenschwindel.Darin werden unsere Mitgeschöpfe nunmehr als "lebendeSachen"! bezeichnet und mit "Sachen" kann "Mensch" machen was Mensch will,geändert hat sich also absolut rein gar nichts und so werden wir einen "Skandal" nach dem anderen haben.Solange .............. bis die Menschheit endlich, an all dem verschuldeten Tierelend und seinen Folgen, zu Grunde geht.

C.B.Schlegel

This petition was delivered to:
  • Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
    Joachim Gauk
  • Bundesvorsitzende Simone Peter und Cem Özdemir
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Ernährung,Landwirtschaft und Verbraucherschutz
    Bundesminister Christian Schmidt
  • Bundesvorsitzende der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
    Barbara Nauheimer,Stefan Bernhard & Horst Wester (Bundesvorsitzende der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCH


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