Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

was mich am meisten verwundert, sind die Aussagen diverser demokratischer Politikerinnen und Politiker zum Wahlergebnis in Sonneberg.

Man äußert Bestürzung zur Wahl des ersten Landrats der AfD. Worte wie :“Ein schwarzer Tag für die Demokratie“, „Ein Dammbruch“, „Signal der Unzufriedenheit“, „Ein Alarmsignal für alle demokratischen Kräfte" und diverse weitere Unmutsbekundungen kann man derzeit vernehmen.

Ganz ehrlich, jeder von denen weiß woher dieses Wahlergebnis rührt, und das nicht erst seit gestern. Stattdessen zeigt gerade jeder mit dem Finger auf den anderen.

Anstatt nun die Zeit damit zu verschwenden einen Schuldigen zu finden, sollten sie sich lieber unverzüglich um eine Lösung bemühen.

Ist es nicht an der Zeit sich  endlich einzugestehen, das man die Warn- und Hilferufe aus der Bevölkerung bezüglich der AfD nicht ernstgenommen hat?

Seit 10 Jahren kommen die Rufe mit Blick auf die AfD aus der Bevölkerung, jetzt erst, wo das erste Kind im Brunnen liegt, ist  das Geschrei groß und fast schon unglaubwürdig.

Nun bleiben wir mal ganz ruhig und konzentrieren uns auf die Aufgaben eines Landrates.

Der Landrat leitet – soweit von der Landkreisordnung so vorgesehen – die Sitzungen des Kreistages, nimmt die Vertretung des Kreises bzw. Landkreises wahr, führt die Beschlüsse des Kreistages aus und erledigt die Geschäfte der laufenden Verwaltung. Während der Landrat im Bereich der eigenen und übertragenen Aufgaben des Landkreises an die Beschlüsse des Kreistages und seiner Ausschüsse gebunden ist.

Also, Entscheidungen trifft der Kreistag als Gremium, nicht der Landrat. Ein Landrat ist quasi komplett unter der Fuchtel des Kreistages. Das der AfD Mann zum Landrat gewählt wurde ist tragisch, aber kein Grund zur Besorgnis im großen Stil.

Gedanken muss man sich machen wenn die Mehrheit der Demokraten im Kreistag-Sonneberg nicht mehr gegeben ist.

Aktuell sieht das Verhältnis so aus im Kreistag von Sonneberg

Demokratische Parteien:

CDU = 10 Sitze, 
Die LINKE = 9 Sitze, 
SPD = 3 Sitze, 
FDP = 2 Sitze

Die Grünen = 2 Sitze
PRO LK Son = 5 Sitze

Das bedeutet, das der Kreistag mit 31 Demokraten eine deutliche Mehrheit gegenüber den 9 AfDlern hat.

Sorgen muss man sich nächstes Jahr machen, denn dann könnten sich die Verhältnisse ändern. 

Ganz kritisch muss man schauen wie die Landtagswahl im Herbst 2024 ausgeht.

Hier haben wir sehr viel Arbeit vor uns. 

Ich möchte auch darum bitten, dass sich sehr viele an die Aufklärungsarbeit machen, und zwar jetzt schon. 

Wenn ein Bundesland erst in die Hände von Rechtsextremen fällt, dann hat das auch wirtschaftliche Folgen für das Bundesland. 
Dabei sind auch durch Abwanderung von Firmen, sowie durch ausbleibenden Tourismus, sehr viele Arbeitsplätze gefährdet. Letzteres weiß die AfD und es wissen auch deren Wählerinnen und Wähler. Dies nehmen diese aber billigend in Kauf und würden erst meckern wenn es an ihre eigenen Arbeitsplätze geht.

Beste Grüße
-Uwe (Schulze)-