Petition updateEinleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 GGDie AfD in verzweifelter Lage - Plakatskandal „Der III. Weg“
AfDexit Initiative für ein konsequentes AfD-VerbotHamburg, Germany
Sep 16, 2021

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

am letzten Wochenende fanden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt.
Wie viele bestimmt schon mitbekommen haben, hat sich der Stimmenanteil der AfD nahezu in ganz Niedersachsen halbiert.
Das ist auf der einen Seite sehr erfreulich, auf der anderen Seite wird das jetzt bis zur Bundestagswahl ziemlich hässlich.

In meiner Heimatstadt (In Niedersachsen) haben wir das Ergebnis der AfD mit insgesamt zwei Menschen wirklich halbiert. Es hat uns etwas nachdenklich gestimmt, dass Organisationen wie die ansässige Aufstehen gegen Rassismus absolut untätig während der Wahlkampfphase war.
Wir haben aber festgestellt, mit zwei Mann schafft man das auch sehr gut, vor allem wenn man die richtigen Ideen hat.
Wovon wir abgesehen haben ist die Zerstörung von Plakaten oder anderen Materialien. Man kann etwas witziges oder kritisches drüber oder drunter hängen, aber zerstören geht nicht.
Wir möchten genau dazu auch aufrufen: Lasst die Finger von den Plakaten, ob die da nun hängen oder nicht, dass änder nichts daran das die AfD zur Wahlantritt.
Man kann das nur vorher mit gezielter Aufklärung und friedlichen Aktionen schaffen, dass die Stimmen reduziert werden.

Wie zu erwarten war kann die AfD mit dem Ergebnis aus Niedersachsen nicht umgehen und gesteht in internen E-Mails auch ein, dass sie versagt haben.
Natürlich will die AfD diese Wahlniederlage aufarbeiten, was dabei herauskommt wissen wir denke ich alle, denn die AfD wird nun in den aggressiven Wahlkampf einsteigen.

Zitat der AfD:
„Die Bundestagswahl muss mit allen Mittel ein voller Erfolg werden“, so lies man es inzwischen in sehr vielen Orts, Stadt oder Kreisverbänden der AfD.
Wenn die AfD schreibt „mit allen Mitteln“, dann wissen wir genau was damit gemeint ist.
Die AfD kündigt große Flyeraktionen in die Briefkästen der Haushalte an, auf der Straße werden sie ihre Flyer auch kaum los.
(Die AfD zahlt Schülerinnen und Schülern zwischen 50 und 100 Euro für das Verteilen in die Briefkästen).

Es sollten Straßenlaternen mit „Spuckies“ beklebt werden, auch dafür sollen dann junge Menschen eingespannt werden.
Das Bekleben von Straßenlaternen ist dass, was die AfD bei anderen ständig kritisiert, nur mal am Rande angemerkt.
Aus der Denkweise der AfD ist zu vermuten, dass man sich auf Schülerinnen und Schüler festlegen wird, die nicht strafmündig sind, aber mutig genug um auch Busse und Bahnen mit den Spuckies zu verschandeln.

Pleite der Orts- und Stadtverbände der AfD:

Viele Orts- und Stadtverbände der AfD sind mit ihren Finanzen tief in den roten Zahlen.
In den meisten Orts- und Stadtverbänden ist daher schon ein Ausgabestopp verhängt worden, was natürlich ein gutes Zeichen ist.
 Aktuell bettelt die AfD deshalb um Spenden. Jeder der der AfD auch nur einen Cent spendet, setzt damit ein klares Zeichen gegen unsere Demokratie.

Der III.Weg

Es dürfte kaum jemanden entgangen sein, dass die Neonazi-Partei „Der III.Weg“ mit einer widerwärtigen Plakataktion in Ost- und Süddeutschland sehr viel Aufmerksamkeit erlangt hat.
Übrigens ist auch die Neonazi-Partei der III.Weg von dieser Petition abgedeckt, darauf wollte ich nochmal aufmerksam machen.

Was in diesem Fall gar nicht geht, ist das Urteil zur Plakataktion aus Zwickau, welches quasi dafür sorgt, dass die Plakate hängen bleiben dürfen.
Der Fall liegt nun beim OVG und wird erneut beleuchtet, denn dieser Aufruf zu Gewalttaten bis hin zum Mord ist nun wirklich alles andere ans demokratisch gesinnt und wird auch nicht von der Meinungsfreiheit abgedeckt.

In Bayern steht man dieser Plakataktion anders und konsequent gegenüber, denn das Innenministerium ließ und lässt diese Plakate entfernen.

Fakenews

Aktuell sind die rechten Parteien mit Hochdruck dabei die sozialen Netzwerke mit deren Falschmeldungen zu fluten.
Dabei gehen diese Parteien und Organisationen so vor:
Man nimmt eine richtige und der Wahrheit entsprechende Nachricht und gestaltet diese mittels Photoshop oder anderen Tools um. Dabei werden oft nur Worte getauscht, um den Inhalt verfälscht darzustellen, sodass die rechten Parteien mit dem Beitrag dann recht haben.
In der Regel reicht ein kurzer Faktencheck aus, um diese Fakenews zu entlarven.
Wer noch immer denkt, dass unsere Demokratie die rechten Parteien aushalten muss, der irrt immer mehr.
Rechte Parteien bestimmen immer mehr Dinge im Leben und dadurch das auch in diversen Instanzen Mitglieder deren Parteien sitzen, ist es schon schwerer geworden die rechten Parteien auf ihre Taten festzunageln, aber nicht unmöglich.
Täglich werden wir aufs Neue damit konfrontiert wie Hass, Hetze, Drohungen, Bedrohungen und Gewalt in den Alltag einziehen.
Angefeuert von rechten Parteien wie der AfD.

Keine Themen

Als die AfD 2013 erstmalig den Status Partei erlangte, hätte man sie schon verbieten können, wohl auch müssen.
2015 bekam durch die Migrationswelle jener AfD eine Steilvorlage und entpuppte sich als rassistisch, das wurde bei der AfD zum Thema.
Heute ist das Thema Migration fast vorm Tisch und die AfD hat keine anderen Themen, mit denen sie noch Wählerstimmen ergaunern kann.
Beim Thema Klimawandel hat die AfD eindeutig erklärt, dass sie diesen nicht sieht und leugnet den menschengemachten, oder wie ich immer sage und schreibe, den durch Menschen beschleunigten Klimawandel.
In Gesprächsrunden im TV stellt die AfD es zwar gern anders dar, aber auf den Wahlkampfveranstaltungen sieht es gegenteilig aus.

Aktuell mischt die AfD rund um das Thema „Flutopfer“ auf und behauptet als einzige Partei vor dieser Flut gewarnt zu haben sowie 2018 Mittel zur Sicherung beantragt zu haben.
In einer kürzlich stattgefunden Abstimmung zu den Hilfsgeldern stimmte die AfD gegen diese Gelder, versucht dies aber mittels aus dem Zusammenhang gerissener Texte und Videos anders darzustellen.

Unser Ziel

Unser Ziel sollte es sein, dass die AfD nach der Wahlniederlage in Niedersachsen nun auch die Wahlniederlage im Bundestag erleidet.

Bitte jetzt die Petition ganz stark verbreiten, hier der Kurzlink dazu: https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Anmerkung: Wenn jemand noch Hinweise auf AfD Zitate hat, die unbedingt in den Petitionstext müssen, dann bitte das Zitat an diese E-Mailadresse senden:
petition2@gmx.de

Beste Grüße
Uwe Schulze

99 people signed this week
Sign this petition
Copy link
WhatsApp
Facebook
Nextdoor
Email
X