

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
wir müssen jetzt tatsächlich langsam die Frage stellen, wie viel Überwachung durch den Verfassungsschutz braucht es noch, um festzustellen, dass Parteien wie die AfD, die NPD, der III. Weg oder die Partei „Die Rechte“ endgültig auf dem Prüfstand für ein Verbotsverfahren landen.
Hinweis: Die Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz sowie deren Einstufung als Verdachtsfall, wurde zwischenzeitig von Gerichten revidiert:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-verfassungsschutz-verdachtsfall-kommentar-100.html?fbclid=IwAR0Iaqe2ssxW4knUBNZ-63Y60uCY5osSg67pTMUuQ528Rtv1foLUKBLMOug
Und ebenso müssen wir uns langsam fragen, warum diese Parteien als Ergebnis nur zum Teil verboten werden.
Alle der genannten Parteien haben sich zum Ziel gesetzt die Demokratie in diesem Land und damit den Staat, zu zersetzen.
Wenn ein Parteiverbot zum Teil ausgesprochen wird, dann kann man sich an einem Finger abzählen, dass der nicht verbotene Teil weitermacht wie bisher, nur versucht dieser Teil sich nicht erwischen zu lassen.
Und genau dazu hat die AfD auch schon aufgerufen, nämlich dass man so agiert, dass der Verfassungsschutz keine Argumente zu einer Überwachung findet.
Wenn ich dazu lese, dass Hans-Georg Maaßen Mitglied der CDU ist und sich wie üble rechte Politiker verhält, dann kommen neue Fragen auf.
Warum ist Maaßen noch Mitglied der CDU?
Warum lässt man zu, dass Maaßen für die CDU in Südthüringen als Kandidat für den Bundestag antritt?
Konkret handelt die CDU wie kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, es werden rechte Politiker wissentlich für eine Wahl in den Bundestag aufgestellt und wenn es dumm läuft auch gewählt.
Zurück zu den Parteien:
Diese Parteien und deren Mitglieder leisten sich täglich, Stunde um Stunde mehr hässliche Aussagen und deren Aktionen auf der Straße sind inzwischen auch alles andere als zumutbar, nein sie sind gefährlich.
In den sozialen Netzwerken wird durch Mitglieder der AfD gehetzt was das Zeug hergibt, die Betreiber der sozialen Netzwerke finden, dass scheinbar okay, denn gemeldete Beiträge und Kommentare, die den Charakter des Hasses tragen, gelten in nahezu allen sozialen Netzwerken als: „Verstößt nicht gegen die Gemeinschaft Standards.“
Man erkennt bei genauer Betrachtung in deren Handlungsweisen gewissen Parallelen wie sie von Anfang bis Ende während des BREXIT von Dominic Cummings angewendet wurden.
Seitens Politik bewegt man sich aber eher auf die rechten Parteien zu, sodass man fast den Eindruck gewinnen könnte, dass mit ihnen gekuschelt wird.
Hört man sich Reden im Deutschen Bundestag, vorgetragen von AfD Mitgliedern an, dann fragt man sich wie viel von diesen hässlichen Worten verträgt der Deutsche Bundestag/die Bundesregierung? Mir persönlich reicht das schon lange.
Am Ende müssen wir uns fragen wie viel Hass und Hetze zum Demontieren der Demokratie wollen wir uns noch gefallen lassen?
Ich sehe in den Netzwerken verzweifelte Menschen gegen Falschmeldungen sowie Hass und Hetze vorgehen, aber die Flut die mit den Hasskommentaren und Falschmeldungen und was man sonst noch so für den schmutzigen Wahlkampf einer rechten Partei benötigt, die losgebrochen ist, ist allein nicht wirklich zu stoppen.
Man kann sie auch deswegen kaum stoppen, weil man keine Unterstützung vom Staat bekommt, die Presse die Hilferufe ignoriert und die Bedrohung durch die rechten Hetzer immer größer wird.
Mich wollte man auch schon wieder besuchen, aber dass lässt mich kalt.
Die Instanzen, die etwas entscheiden könnten, wissen, dass das falsch ist was da passiert, aber sie reagieren nicht.
Absicht?
Gerade erst diese Woche hat in Süddeutschland die AfD gerichtlich bewirkt, dass die Maskenpflicht an Schulen aufgehoben wird.
Der Richter, der dieses Urteil fasste, muss sich jetzt gefallen lassen, dass man Ermittlungen gegen ihn führt wegen Rechtsbeugung.
Und das ist auch richtig so, denn viel zu viele AfD Mitglieder auf kommunalen Ebene bekleiden Ämter, in denen sie willkürlich Entscheidungen zugunsten der AfD fällen.
Man sollte daher eine Untersuchungskommission bilden die diese Funktionen durchleuchtet und entsprechend handelt.
1933 haben es die Nazis sehr ähnlich gemacht und was daraus wurde, können wir uns von Zeitzeugen wie Esther Bejarano oder Antje Kosemund erzählen lassen, oder wir schauen in die Geschichtsbücher.
Ich habe mit beiden gesprochen und die Stärke die von beiden ausgeht ist beneidenswert.
Dazu möchte allen die Möglichkeit haben ein Buch ans Herz legen.
Autor: Edgar Alexander
Buchtitel: Der Mythos Hitler
Erstauflage erschienen: 1937 und von den Nazis zensiert und verboten.
Die Zweitauflage ist in den 1980er Jahren erschienen.
Wer dieses Buch gelesen hat, könnte den Eindruck haben, dass die rechten Parteien sich dieses Buchwerk als Leitfaden vorgenommen haben und daran entlanghangeln.
Edgar Alexander dokumentierte damals alle Schritte und Handlungen der Nazis, teilweise auch im Voraus.
Edgar Alexander war kein Nazi, er wollte die Nazis am liebsten vom Erdboden verschwinden lassen.
Ich habe sein Werk gelesen und habe dadurch schon allein den Eindruck, dass ich den rechten Parteien einige Schritte voraus bin.
Insgesamt sehen wir, die Uhr schlägt schon 12:30 Uhr, nicht 5 vor 12, wenn man auf die rechten Parteien schaut.
Bitte fleißig diese Petition unterschreiben und verbreiten, die AfD hat allein in diesem Jahr schon einige empfindliche Schläge in die Kniekehlen bekommen, bringen wir sie jetzt gemeinsam zu Fall.
Viele Grüße
Uwe Schulze
Kontakt:petition2@gmx.de
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