Deutschland muss besser auf Krisen vorbereitet sein.

Die Ereignisse der vergangenen Wochen zeigen, wie verletzlich unsere Infrastruktur sein kann. Anfang September kam es zu gezielten Sabotageakten an wichtigen Anlagen des deutschen Stromnetzes. In Brandenburg wurden Spreng- beziehungsweise Brandvorrichtungen an einem Umspannwerk entdeckt, bei einem weiteren Vorfall in Bergheim bei Köln wurden gezielt Kurzschlüsse verursacht. Bereits zuvor wurde am Flughafen Leipzig/Halle ein mit Sprengstoff präparierter Drohnenangriff vereitelt.

Zum Glück haben diese Vorfälle bislang keine großflächige Katastrophe ausgelöst. Sie zeigen aber, dass wir uns nicht darauf verlassen dürfen, dass Strom, Kommunikation, Verkehr und andere lebenswichtige Infrastruktur jederzeit selbstverständlich funktionieren.

Dabei geht es nicht nur um Sabotage oder mögliche hybride Angriffe. Auch schwere Unwetter, Hochwasser, großflächige Stromausfälle, Cyberangriffe oder andere Katastrophen können innerhalb kürzester Zeit Millionen Menschen betreffen.

Ich selbst frage mich: Was passiert, wenn für längere Zeit der Strom ausfällt? Wie werden Menschen gewarnt, wenn Mobilfunk und Internet nicht mehr funktionieren? Wo können Bürger im Ernstfall Schutz finden? Und sind Behörden und Einsatzkräfte ausreichend ausgestattet, um eine größere Krise zu bewältigen?

Deshalb fordere ich die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auf, den Bevölkerungsschutz konsequent auszubauen.

Dazu gehören insbesondere:

• ein flächendeckendes und ausfallsicheres Warnsystem für die Bevölkerung,
• ein besserer Schutz kritischer Infrastruktur wie Strom-, Wasser- und Kommunikationsnetze,
• ein modernes Schutzraumkonzept und klar ausgewiesene Schutz- und Anlaufstellen,
• ausreichende Notstromversorgung für wichtige öffentliche Einrichtungen,
• eine bessere Ausstattung von Katastrophenschutz, Feuerwehren, THW und weiteren Einsatzkräften,
• regelmäßige Übungen für größere Krisen- und Katastrophenlagen,
• verständliche Informationen für die Bevölkerung darüber, wie sie sich im Ernstfall verhalten und vorbereiten kann,
• sowie eine ausreichende und langfristig gesicherte Finanzierung des Bevölkerungsschutzes.

Wir sollten nicht erst nach einer schweren Katastrophe feststellen, was vorher hätte getan werden müssen.

Bevölkerungsschutz ist keine Panikmache. Er ist Vorsorge.

Deutschland muss in der Lage sein, seine Bevölkerung auch dann zu schützen und zu versorgen, wenn unsere gewohnten Systeme plötzlich nicht mehr funktionieren.

Deshalb: Deutschland krisenfest machen – Bevölkerungsschutz jetzt stärken!