Am (#hash-) Tag der Menschenrechte machen alle Organisationen, die im Forum Menschenrechte zusammengeschlossen sind, unter dem hashtag #EinstehenFuerMenschenrechte! per Twitter und Facebook auf ihre Anliegen aufmerksam. Wir von der Ärzteorganisation IPPNW haben zwei Themen ausgewählt: #EinstehenFuerMenschenrechte ! – Für das Recht auf Leben – Atomwaffen abschaffen! Sagen IPPNW und Friedensnobelpreisträger ICAN https://www.icanw.de/ Genau heute bekommt ICAN den Friedensnobelpreis verliehen - herzlichen Glückwunsch! #EinstehenFuerMenschenrechte ! – Für das Recht auf Leben – Keine Abschiebung in Kriegsgebiete! Syrien ist nicht sicher! Afghanistan auch nicht! www.change.org/nodeportation Alle sind herzlich eingeladen, diese Botschaften weiterzuverbreiten, zu twittern, zu retweeten, zu teilen und zu posten. Für alle, die das nicht können oder wollen (bei Twitter muss ich auch noch viel üben...), habe ich diesen Vorschlag: Stellt heute Abend zwei Kerzen ins Fenster- eine für ICAN, eine für Afghanistan und beide für den 2. Advent. Über den 8. Abschiebeflug kann ich nichts berichten, was nicht schon in diesem hervorragenden Bericht von Thomas Ruttig steht: https://thruttig.wordpress.com/2017/12/07/air-de-maiziere-abschiebeflug-nr-8-in-afghanistan-angekommen/ Leider sind also am 6.12. trotz all unserer Bemühungen 27 Menschen nach Kabul deportiert worden, 17 von ihnen aus Bayern. Unter ihnen ist auch Baryalai Salimi aus Bayreuth (s. letztes Update). https://www.br.de/nachrichten/oberfranken/inhalt/demonstration-gegen-abschiebung-eines-afghanen-aus-bayreuth-100.html Wir werden künftig noch mehr Zivilcourage und Kreativität brauchen, um solche Staatsverbrechen zu verhindern. Ob es dafür nicht eine juristische Möglichkeit gibt, wird in Foren und Kreisen der HelferInnen aktuell viel diskutiert. Versierte und erfahrene JuristInnen sagen uns, dass nicht mehr möglich ist als bisher, also nur Hilfe in Einzelfällen. Justiz hat eben oft nichts mit Gerechtigkeit zu tun. Für 2018 planen wir daher mit der Münchner Gruppe "Gemeinsam für Menschenrechte und Demokratie" ein Menschenrechtstribunal, bei dem - ähnlich wie früher bei den Russell-Tribunalen - die staatlichen Verstöße gegen die Menschenrechte von Geflüchteten angeklagt und verurteilt werden. Bald mehr dazu.