Am letzten Wochenende durfte ich, auf Einladung des Landeselternbeirat NRW (LEB NRW), an einer Podiumsdiskussion im Familienministerium teilnehmen. Vielen Dank nochmal dafür, es war eine tolle Veranstaltung!
Ich habe mit den familienpolitischen Sprechern von CDU, FDP, SPD und den Grünen auf dem Podium gesessen. Zum einen ging es um die Qualitätsverbesserungen in den Kitas. Zum anderen ging es um die Beitragsfreiheit in NRW. Im Moment verwendet die Landesregierung in NRW fast ausschließlich Bundesmittel um die Qualität in den Kitas zu steigern und auch um das zweite beitragsfreie Kita-Jahr zu bezahlen. Ich denke, dass da durchaus mehr, gerade auch von Landesseite her, möglich sein sollte.
Wenig verwunderlich sprachen sich Jens Kamieth (CDU) und Marcel Hafke (FDP) gegen die Beitragsfreiheit aus. Zumindest zum gegenwertigen Zeitpunkt, aber eine konkrete Zusage, wann die Beitragsfreiheit in NRW kommt, machten sie nicht.
Dennis Maelzer (SPD) ist nach wie vor ein großer Befürworter der Beitragsfreiheit und setzt sich engagiert für dieses Ziel ein.
Was mich doch sehr verwundert ist, dass sich die familienpolitische Sprecherin der Grünen Josefine Paul gegen die Beitragsfreiheit ausspricht. Obwohl diese gerade Geringverdiener und die Mittelschicht entlasten würde. Bevor CDU/FDP in NRW regiert haben, gab es eine Regierung aus SPD/Grünen, die u.a. die Studiengebühren abgeschafft haben, gerade auch auf Druck der Grünen hin. Jetzt wollen die Grünen aber aktuell nicht die Kita-Beiträge abschaffen, sondern am liebsten eine landeseinheitliche Beitragstabelle einführen. Das hört sich ja zunächst zumindest nach einem Schritt in die richtige Richtung an, aber Dennis Maelzer hat es in der Podiumsdiskussion m.E. nach gut auf den Punkt gebracht, als er anmerkte, wer denn entscheide, ab wann eine Familie in der Lage sei einen Kita-Beitrag zu zahlen und vor allem auch - in Anspielung an die Grünen - nochmal daraufhin gewiesen hat, dass als die Studiengebühren in NRW durch SPD/Grüne abgeschafft worden sind, ja auch keiner eine sozial gestaffelte Gebührentabelle für Studiengebühren gefordert habe.
Bildung fängt in der Kita an - und Bildung sollte immer kostenlos sein!
Hier nochmal die Podiumsdiskussion in voller Länge (ich habe längere Parts bei 00:19:00, 01:18:00 und am Ende):