Artikel SIX SEVEN 67 ins Leben rufen um Merz aus der Politik zu entfernen

39

Steigern wir das auf 50 Unterschriften!
Petitionen mit mehr als 1000 Unterstützer*innen verbessern ihre Erfolgswahrscheinlichkeit um den Faktor 5!

Das Problem

Ich bin ein ganz normaler Bürger. Kein Lobbyist, kein Parteifunktionär. Ich will einfach, dass Politik wieder für die Menschen arbeitet und nicht an ihnen vorbei.

Viele haben das Gefühl, dass der aktuelle Kurs unter Friedrich Merz nicht die Richtung ist, die Deutschland braucht. Gerade bei sozialer Gerechtigkeit, gesellschaftlichem Zusammenhalt und Zukunftsthemen wächst die Unzufriedenheit. Immer mehr Menschen fragen sich: War's das wirklich?

Das Grundgesetz hat für genau solche Situationen ein demokratisches Mittel vorgesehen: Artikel 67, das konstruktive Misstrauensvotum. Es ist kein "Skip-Button" für Kanzler, sondern ein bewusst geschaffenes Instrument, um eine Regierung auszuwechseln, wenn sie das Vertrauen des Bundestages nicht mehr besitzt.

Kurz gesagt: Wenn der Chef nur noch Ls farmt und kaum noch Vertrauen da ist, braucht es keinen endlosen Patch, sondern einen neuen Leader. Demokratie heißt nicht, vier Jahre AFK zuzuschauen, sondern Verantwortung zu übernehmen, wenn der Kurs nicht mehr trägt.

Diese Petition fordert deshalb die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, zu prüfen, ob die Voraussetzungen für ein konstruktives Misstrauensvotum nach Artikel 67 des Grundgesetzes gegeben sind und ob eine neue Regierungsführung dem Land besser dienen würde.

Deutschland braucht Politik mit Weitblick, sozialer Verantwortung und Lösungen für die Herausforderungen von heute und morgen nicht Stillstand oder alte Muster.

Wenn auch Sie der Meinung sind, dass es Zeit für einen politischen Kurswechsel ist, setzen Sie mit Ihrer Unterschrift ein Zeichen für demokratische Verantwortung und eine neue Richtung für unser Land.

avatar of the starter
Random DIOPetitionsstarter*in

Die Entscheidungsträger*innen

Kathrin Gebel
Kathrin Gebel
Bundestagsabgeordnete (Die Linke)

Neuigkeiten zur Petition