Lieber Freundinnen und Freunde von Knolle statt Knöllchen,
wir wollen 100 Euro, er will 100 Euro - so kann man die Meldung zusammen fassen, die heute auf Spiegel-Online stand und dann über dpa an die ganze Republik rausging.
Unser Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich festgelegt: Auf 100 Euro soll das Bußgeld steigen für die, die auf dem Radstreifen halten oder parken. Die Übergabe unserer 33.000 Unterschriften letzte Woche und die Unterstützung durch die Bundestagsabgeordneten aus dem Parlamentskreis Fahrrad haben den Erfolg gebracht: Man sieht ja auch auf dem Foto, wie der Andi sich freut. Da konnte er ja gar nicht anders ...
Hier der Originaltext, den wir Euch nicht vorenthalten wollen:
“Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant nach SPIEGEL-Informationen ein drakonisches Bußgeld für Autofahrer, die auf Radwegen parken oder halten. Wer sein Auto oder seinen Lieferwagen auf Fahrradstreifen abstellt, die mit einer gestrichelten oder durchgezogenen Linie von der Fahrbahn abgetrennt sind, müsste demnach bis zu 100 Euro zahlen. Das geht aus einem Entwurf für die Änderung der Straßenverkehrsordnung und der Bußgeldkatalog-Verordnung hervor, die der Minister nun in die Abstimmung mit Verbänden und Bundesländern gibt.”
(Quelle: https://www.spiegel.de/auto/aktuell/deutschland-parken-auf-radstreifen-soll-teuer-werden-bis-zu-100-euro-a-1275930.html
Ein Aufatmen für alle Verkehrsteilnehmenden ist in Sicht, so scheint es. Doch Vorsicht: Das Wörtchen “bis zu 100 Euro” hat es in sich, auch weniger würde dann noch gehen. Und: Es bezieht sich lt. Spiegel nur auf Fahrradstreifen. Von zugeparkten Gehwegen, Bus- und Tramspuren, Ladestationen, Carsharing- und Behindertenparkplätze nebst Feuerwehreinfahrten, Kreuzungen und in x weiter Reihe steht da nichts zu lesen.
Es gilt also wachsam bleiben, den Entwurf genau zu checken und entsprechend zu kommentieren. Stay tuned und bitte verbreitet die Forderung #KnolleStattKnöllchen gerne weiter, überredet noch ein paar zum Unterschreiben, schickt @AndiScheuer via Twitter einen Glückwunsch oder direkt per Mail - da freut er sich, denn Lob fürs Bundesverkehrsministerium ist dieser Tage rar gesät.
Eurer
Heinrich Strößenreuther (Initiative Clevere Städte) und Eure Anika Meenken (VCD)