Im Folgenden informiere ich euch über das Ergebnis von eurem Engagement zu unserer Petition, um den Metronom zuverlässiger zu gestalten.

Als 1500 Stimmen erreicht waren, hatte ich vor zwei Wochen die Petition für beendet erklärt.  Ich habe daraufhin die Petition 3x eingereicht und habe zwei Antworten erhalten. Herr Tjarks aus Hamburg hat leider noch nicht geantwortet. 

Hier aber das Antwort-Schreiben von Herrn Nagl. Er ist Chef der namensgebenden Infrastruktursparte der Bahn "InfraGo" und hat persönlich unterschrieben - das hat mich sehr gefreut! Er gibt darin (s. Foto) wieder, wie er den Hauptbahnhof in den nächsten Jahren fit und die InfraGo damit PROfessionalisieren möchte. Der Bundes-Verkehrsminister Schnieder hat nur einen Schreiberling bemüht, sonst hätte ich ihm persönlich geantwortet: Die Bundesregierung sollte endlich mehr für die Infrastruktur ausgeben und nicht für einen unmäßigen Wehretat verschwenden! Das ließ er uns ausrichten:

Sehr geehrter Herr Helle,

vielen Dank für Ihr Schreiben sowie für die Übersendung der von Ihnen initiierten Online‑Petition „InfraGoPro – Mehr Platz und Zeit am Hamburger Hauptbahnhof für einen verlässlicheren Metronom“ einschließlich der Unterstützerliste.

Das Bundesministerium für Verkehr nimmt das Engagement der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner sowie die von Ihnen geschilderten betrieblichen Herausforderungen im Schienenpersonennahverkehr zur Kenntnis. Die beschriebenen Auswirkungen auf die Verlässlichkeit des Verkehrsangebots und das Nutzungserlebnis am Hamburger Hauptbahnhof verdeutlichen die hohe Bedeutung gut funktionierender Knotenpunkte für den Regionalverkehr.

Gleichzeitig möchten wir auf die geltende kompetenzrechtliche Zuständigkeitsverteilung hinweisen. Die Planung, Bestellung und Ausgestaltung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) obliegen gemäß dem Regionalisierungsgesetz und den Landesnahverkehrsgesetzen den zuständigen Aufgabenträgern der Länder. Diese definieren das Angebot, die Qualitätsanforderungen und die Betriebsleistungen und schließen hierzu Verkehrsverträge mit den jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen als Auftragnehmern. Anpassungen im Fahrplanangebot oder in der Betriebsorganisation sind daher grundsätzlich im Verhältnis zwischen Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen zu klären.

Die DB InfraGO AG ist als Eisenbahninfrastrukturunternehmen eine Tochtergesellschaft der Deutsche Bahn AG (DB AG). Die DB AG befindet sich vollständig im Eigentum des Bundes.

Aus der Eigentümerstellung des Bundes ergibt sich jedoch kein unmittelbares operatives Weisungsrecht im laufenden Geschäft. Dies folgt aus der aktienrechtlichen Organisationsstruktur: Die operative Verantwortung liegt beim Vorstand, während die Kontrolle über die zuständigen Aufsichtsgremien ausgeübt wird.

Die Einflussmöglichkeiten des Bundes bestehen im Rahmen der Beteiligungsführung, der gesetzlichen Regulierung sowie über Finanzierung und strategische Zielvorgaben – nicht jedoch in Form von Einzelanweisungen zu konkreten betrieblichen Maßnahmen.

Fragen der betrieblichen Optimierung an hochbelasteten Bahnhöfen, einschließlich der Nutzung einzelner Gleise, sind sachgerecht im Dialog zwischen den zuständigen Aufgabenträgern, den Eisenbahnverkehrsunternehmen und der DB InfraGO AG zu erörtern. 

Das Bundesministerium für Verkehr setzt sich im Rahmen seiner Zuständigkeiten weiterhin für die Stärkung der Schieneninfrastruktur, verlässliche Finanzierungsrahmen und leistungsfähige Netzknoten ein. Die in Ihrer Petition angesprochenen strukturellen Herausforderungen unterstreichen die Bedeutung dieser langfristigen Aufgabe.

Wir danken Ihnen für Ihr Engagement und die Übermittlung der Unterlagen.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Referat Z 24 - Bürgerservice und Besucherdienst

Bundesministerium für Verkehr 

Invalidenstraße 44

10115 Berlin