AfDexit Initiative für ein konsequentes AfD-VerbotHamburg, Deutschland
07.03.2022

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

am 3. März 2021 erfreute die meisten von uns, dass die AfD bundesweit als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft wurde.
Durch einen Fehler bei der Veröffentlichung wurde vor zwölf Monaten gerichtlich festgehalten, dass diese Einstufung aufgrund der fehlerhaften Veröffentlichung, vorübergehend nicht stattfinden wird.

Die Frage ist seitdem daher, was hat der Verfassungsschutz in den zwölf Monaten gemacht, um die AfD bundesweit doch unter Verdacht stellen zu können?
Persönlich vermute ich dass nicht viel geschehen ist, obwohl das Anrecht aus meiner Sicht für alle Bürgerinnen und Bürger besteht, zu wissen ob eine Partei als rechtsextremer Verdachtsfall, bundesweit eingestuft wurde, oder nicht.
Ich bin erst recht der festen Überzeugung, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes schon alleine deshalb ein Anrecht darauf haben, da ja in diesem Jahr auch zur Wahl Urne geschritten werden soll. Darum wären transparente Informationen von hoher Wichtigkeit, denn wer will schon gern eine rechtsextreme Partei? Aber dazu weiter unten mehr.

Am 9.3.2022 wird es in Köln einen Gerichtstermin geben, und dabei werden wir dann erfahren, wie das Gericht zum bundesweiten Verdachtsfall der AfD urteilt. Das Interessante dabei wird werden, wie sich Jörg Meuthen positioniert, oder besser ob er überhaupt als Zeuge aussagt.
Natürlich gibt es den einen oder anderen, der sich rechtsextreme Strukturen in der Bundesrepublik Deutschland sehnlichst wünscht, aber das ist eine absolute Minderheit.
Dazu kann man wohl jedem, der sich solche rechtsextreme Strukturen wünscht ganz sicher sein objektives Beurteilungsvermögen absprechen.
Denn wer in der Geschichte Deutschlands aufgepasst hat, der weiß das wir damit dann einen Wiederholungsfall in der Geschichte wissentlich erlauben.

Wahlen in NRW - Mai 2022

Was in Osten der Republik für die AfD fast schon ein Selbstgänger war, ist für Nordrhein-Westfalen genau das Gegenteil.

In Nordrhein-Westfalen hat die AfD zwar Sitze im Landtag, sie ist aber total durch ihre internen Querelen zerrüttet, eigentlich wie in fast jedem Landtag, Kreistag oder Stadtrat.
In der laufenden Legislaturperiode ist auffällig geworden, dass die AfD konsequent von den anderen Parteien gemieden wird.
Die AfD hat im Landtag Nordrhein-Westfalen aber schon jetzt den Rekord an Ordnungsrufen gebrochen.
Dem Spitzenkandidaten der AfD räumt man kaum Chancen ein, so auch AfD interne Aussagen.
Man sollte auch im Fokus haben, dass sich die AfD in NRW immer wieder bürgerlich und national-konservativ gibt und völkische oder extremistische Kräfte in ihren Reihen hat.

Umfrage - Ist die AfD verfassungsfeindlich?

Durch eine aktive Mitzeichnerin und kommentierende  dieser Petition, habe ich einen Link zu einer Umfrage erhalten.

Das Ergebnis der Umfrage, ist noch offen. Das bedeutet dass jeder von uns sich noch daran beteiligen kann, und auch sollte. Denn das stellt deutlich klar, ob der Bedarf an der AfD aufgrund ihrer Verfassungsfeindlichkeit überhaupt gegeben ist.

Zur Umfrage bitte den Link klicken:

https://civey.com/umfragen/16011/verfolgt-die-afd-aus-ihrer-sicht-verfassungsfeindliche-ziele

Bundesweites Netzwerk gegen Rechtsextreme

Ich würde mir wünschen, dass die Beteiligung an diesem bundesweiten Netzwerk doch etwas stärker ausfallen würde.

So sehr wie die Entstehung eines solchen Netzwerks gelobt und gewünscht wurde, offensichtlich gibt es sehr großen Bedarf darüber nachzudenken ob man so etwas tatsächlich will.
Es ist verständlich wenn in großen Gruppierung erst mal solche Dinge besprochen werden müssen, aber im Grunde sprechen wir hier nicht um die Einführung einer neuen Computer Hardware, wir sprechen hier über ein breites und bundesweites Netzwerk gegen Rechtsextreme.

Auf meine Einladung hin, haben sich prominente und Bundespolitiker entschieden, diesem  nicht beizutreten.
Spannend dabei war, dass gerade von Bundespolitiker, die sich auf die Fahne geschrieben haben gegen Rechtsextreme vorzugehen, keine Antwort kam. Das ist die Promis keine Antwort geben, das bin ich schon gewohnt, denn die benutzen Ihr Engagement gegen Rechts nur für ihre eigene PR.

Ohne zu zögern, ist aber eine Zeitzeugin dem Netzwerk beigetreten, weil sie weiß was man damit erreichen kann. Die Zeitzeugin die ich meine, ist Antje Kosemund.

Antje war bis zum Tod von Esther Bejarano, mit Esther sehr sehr gut befreundet, man könnte wirklich sagen sie waren beste Freundinnen. Wäre Esther heute noch am Leben, wäre Esther vermutlich auch Bestandteil dieses bundesweiten Netzwerks.
Die Frage die man sich nun stellen muss ist: „ Wie lange soll der Versuch ein bundesweites Netzwerk gegen Rechtsextreme aufzustellen aufrecht erhalten bleiben? Die Zeit läuft uns eigentlich weg.

Ich bin weiterhin zuversichtlich, dass dem bundesweiten Netzwerk gegen Rechtsextreme noch Organisationen, Vereine, oder Einzelpersonen beitreten werden.

Melden dazu kann man sich nach wie vor unter der E-Mail-Adresse: petition2@gmx.de

Bitte teilt auch dieses Update wieder fleißig.
Beste Grüße,
Uwe Schulze

99 Personen haben diese Woche unterzeichnet
Petition unterschreiben
Link kopieren
WhatsApp
Facebook
E-Mail
X