Neuigkeit zur PetitionEinleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 GGAfD Thüringen will Volksentscheid zu Corona Regeln
AfDexit Initiative für ein konsequentes AfD-VerbotHamburg, Deutschland
17.11.2021

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

nachdem sich nun auch die positiven Corona Infizierungen in der AfD breitmachen, lässt die AfD dennoch nicht ab um ein Störfeuer in Richtung Corona Politik zu senden.

Selbstverständlich sind nicht alle Corona Maßnahmen das Gelbe vom Ei, aber diese komplett aufheben zu lassen,  so wie es in dem Volksentscheid den die AfD anstrebt der Fall sein soll, ist das schon grobfahrlässig. Wie  die AfD mit der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen, auch aufgrund der Ausbreitungsgefahr in allen Bundesländern umgeht, ist ein totales NoGo.

Ginge es nach der AfD, würden bundesweit alle Corona Maßnahmen aufgehoben werden, das aber ist das übelste was uns in diesem Land passieren kann.
Und man merkt sehr deutlich, dass die AfD einfach nur Recht haben will, leider sieht die Realität ganz anders aus.
Jedenfalls wird hier wieder einmal klar,  dass die AfD weder sachlich noch konstruktiv an Lösungen mitarbeiten will.

Die AfD muss innerhalb von sechs Wochen mindestens 5000 gültige Unterschriften zusammentragen, dann wird der Volksentscheid zugelassen. Angenommen ist er dadurch nicht, das nur nebenbei bemerkt.
Das erklärte Ziel der AfD soll ein Gesetz Entwurf zum völligen Umdenken und Umlenken in der Corona Politik im Freistaat Thüringen bewirken.

Die AfD in Thüringen sieht sich übrigens als einzige Oppositionspartei die gegen den „Corona Extremismus“ ist. Das wundert natürlich niemanden, denn eigentlich ist die AfD ging alles was andere machen.

Auch bezeichnet die AfD die aktuelle Corona Politik als vollkommen unverhältnismäßig.
In der AfD äußert man sich sogar dahingehend, dass man will, das über die Grundrechtseinschränkung eine Plenardebatte stattfindet.
Die AfD hat es vermutlich noch nicht mitbekommen aber, solche Plenardebatten gab es schon.

Erschwerend kommt hinzu, dass die AfD Fraktion in Thüringen will, dass nur noch in ganz bestimmten Ausnahmefällen auf eine Corona Infektion hin getestet wird. Sie lehnen so genannte Massentests ab.
Das würde auch bedeuten, dass sämtliche Testzentren aus Thüringen verschwinden müssen.

In Thüringen existiert die höchste Warnstufe für Corona Fälle, dabei liegt Thüringen bei einem Hospitalisiertrungswert von 395. Die Inzidenz liegt bei 1766.
Tendenz ist hier wohl steigend.
Die Frage ist, will man das den Bürgern zumuten was die AfD dort betreibt, oder will man etwas gegen die AfD unternehmen?

Klar ist auf jeden Fall, dass die AfD hier eine Politik betreibt die zu lasten der Menschen in dem Bundesland gehen wird.

Eine Partei die sich zum Ziel gesetzt hat,  das Leben und die Gesundheit von Menschen aufs Spiel zu setzen, so wie es die AfD macht, die gehört verboten.
Und genau dieses Verbot müssen wir jetzt  durchsetzen.

Stellt sich die Frage wie lange man noch zusehen will, wie die AfD in ihrer Politik mit dem Leben und mit der Gesundheit von Menschen jonglieren will.

Daher ist es wichtig, dass wir die Petition wieder mal weiter nach vorne treiben, denn die Überschrift aus dem letzten Update, dass wir die AfD an die Kette legen wollen, die ist gut, aber wir müssen die AfD an die Kette legen.

Und die Politik muss auch aus dem Kreuz kommen.
Aussitzen ist keine Option.

Bitte weiter die Petition teilen und zum unterschreiben motivieren.

Zum Schluss, ich bereite ein Schreiben an die Presse vor, welches den Werdegang der Petition aufzeigt, wo wir heute stehen und was wir uns von den Rechten Erfüllungsgehilfen und Mitgliedern der AfD oder anderen rechten Parteien gefallen lassen müssen.

Auch werde ich schreiben, dass Prominente oder Politiker bei Bedrohungen gern in den Fokus der Medien fallen, aber wir normalen Bürger, wir werden nicht beachtet, aber weiterhin bedroht.

Noch etwas :

in den Kommentarspalten dieser Petition, auch zu jedem Update, tauchen seit neuestem Trolle der rechten Parteien auf, um ein gewisses Störfeuer in diese Petition zu senden. Meine Bitte daher: „reagiert nicht mit Kommentaren auf diese Trolle“.

 

Es gibt eine Meldefunktion um diese Kommentare zu melden, changeorg ist darüber informiert und nötigenfalls werde ich die Kommentarfunktion vorübergehend deaktivieren. Das geschieht auch um in aller Ruhe diese Kommentare zu entfernen.

Stark bleiben, durchhalten…

Beste Grüße
Uwe Schulze

99 Personen haben diese Woche unterzeichnet
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