Barack Obama und der europäischen Union den Friedensnobelpreis aberkennen.


Barack Obama und der europäischen Union den Friedensnobelpreis aberkennen.
Das Problem
Es ist ein Hohn, dass zwei der größten Kriegstreiber mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurden.
1. Wir sagen NEIN zum Syrienkrieg. Die offenen Kriegsdrohungen der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der Golfdiktaturen und der Türkei sind ein Angriff auf das Völkerrecht. Die Welt steht zehn Jahre nach dem US-Einmarsch im Irak vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Wir weisen die zahlreichen Kriegslügen in der Vergangenheit zurück, die dazu dienen sollten, einen neuen Krieg im Nahen Osten zu legitimieren und lehnen auch einseitige und voreingenommene Schuldzuweisungen, wie sie jetzt von den USA, Großbritannien oder auch der Bundesregierung vorgenommen werden, ab.
2. Im Jahre 2008 verabschiedeten die EU-Mitgliedstaaten Kriterien, die bei Rüstungsexporten eingehalten werden müssen. Dazu zählt, dass Waffen weder in Krisenregionen, noch in Länder exportiert werden dürfen, die die Menschenrechte grob verletzen. Allerdings werden diese von den Mitgliedstaaten widersprüchlich angewandt, sodass Deutschland u. a. Waffen an Saudi-Arabien und Qatar exportiert.

Das Problem
Es ist ein Hohn, dass zwei der größten Kriegstreiber mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurden.
1. Wir sagen NEIN zum Syrienkrieg. Die offenen Kriegsdrohungen der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der Golfdiktaturen und der Türkei sind ein Angriff auf das Völkerrecht. Die Welt steht zehn Jahre nach dem US-Einmarsch im Irak vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Wir weisen die zahlreichen Kriegslügen in der Vergangenheit zurück, die dazu dienen sollten, einen neuen Krieg im Nahen Osten zu legitimieren und lehnen auch einseitige und voreingenommene Schuldzuweisungen, wie sie jetzt von den USA, Großbritannien oder auch der Bundesregierung vorgenommen werden, ab.
2. Im Jahre 2008 verabschiedeten die EU-Mitgliedstaaten Kriterien, die bei Rüstungsexporten eingehalten werden müssen. Dazu zählt, dass Waffen weder in Krisenregionen, noch in Länder exportiert werden dürfen, die die Menschenrechte grob verletzen. Allerdings werden diese von den Mitgliedstaaten widersprüchlich angewandt, sodass Deutschland u. a. Waffen an Saudi-Arabien und Qatar exportiert.

Petition geschlossen.
Jetzt die Petition teilen!
Die Entscheidungsträger*innen
Neuigkeiten zur Petition
Diese Petition teilen
Petition am 5. September 2013 erstellt