Sehr geehrte Damen und Herren,
unsere neue Rechtsstudie über Fracking deckt gravierende Mängel auf!

Fordern Sie jetzt mit uns Bundesumweltministerin Schulze auf:
Bis die Rechtslage geklärt ist, muss jede Fracking-Tätigkeit sofort gestoppt werden!

Im Auftrag der Aarhus Konvention Initiative hat das ÖKOBÜRO Wien die Studie „Die Vereinbarkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen Deutschlands für Fracking mit der Aarhus Konvention“ verfasst.

Die Rechtsstudie zeigt gravierende Fehler im deutschen Rechtssystem auf. Diese Fehler beginnen in den Raumordnungsplänen in Zusammenhang mit der unterirdischen Nutzung bei Fracking, sowie in der Beteiligung der Öffentlichkeit auf strategischer Ebene.

Die Studie kommt zu dem Schluss, dass das Landes–Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) oder andere Landesentwicklungspläne (LEP) erhebliche Schwierigkeiten mit dem in Deutschland verbindlich geltenden Völkerrecht der Aarhus Konvention aufweisen. Wesentliche Umweltaspekte im Zusammenhang mit der unterirdischen Nutzung bei Fracking wurden nicht berücksichtigt.

Lizenzen und Entnahmegenehmigungen werden ohne Öffentlichkeitsbeteiligung erteilt.

Da Fracking eine äußerst gefährliche Tätigkeit ist, ist auf jeden Fall auch eine grenzüberschreitende Beteiligung sowie der Zugang zu Gerichten erforderlich.

Nichts hält die Bundesregierung als Vertragspartner der Konvention ab, der Studie sofort freiwillig im Fall von Gas- und Ölbohrungen, Kupfer-Leaching oder anderen derartigen unterirdischen Tätigkeiten nachzukommen.

Handeln Sie JETZT, Frau Schulze! Stoppen Sie Fracking!

Ich bin Hilde Lindner-Hausner und wohne in Bayern. Die Umwelt schützen, die Nutzung der Atomkraft beenden, den weiteren Klimawandel aufhalten, Fossile Energie durch Erneuerbare ersetzen, dies liegt mir seit vielen Jahren am Herzen, mit der Konsequenz, mich hierzu innerhalb der rechtlichen Möglichkeiten einzubringen und zu wehren. Mit einer Lizenzerteilung vor Ort rückte zudem das Thema Fracking mit all seinen Gefahren und irreversiblen Auswirkungen plötzlich ganz nah an uns heran. Deshalb engagiere ich mich bei Abgefrackt Bündnis Weidener Becken gegen Fracking und bei der Aarhus Konvention Initiative, um Fracking zu stoppen, denn es ist höchst gefährlich und klimaschädlich. Die Zeit drängt, es gibt keinen Planeten B.

Zur Studie geht es hier: http://aarhus-konvention-initiative.de/fracking-gutachten/

Herzliche Grüße,
Hilde Lindner Hausner

Für die Aarhus Konvention Initiative und das Bündnis Abgefrackt
www.aarhus-konvention-initiative.de                www.abgefrackt.de

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