Gemeinderätin Maren Seifert (B90/Grüne) antwortet...

Sehr geehrter Herr Fröhlich,

ich kann Ihnen in allem, was Sie schreiben, zustimmen!

Bei mir rennen Sie da also offene Türen ein, weil ich mich schon seit Jahren für den Erhalt von Bäumen einsetze - egal, ob es sich um die Platanen beim Neubau der Integrierten Leistelle, um die Bäume auf dem Gelände des zukünftigen Sportparks Süd oder auf dem neuen Klinikareal Holderstock usw. handelt.
Ich hatte daher in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10. Mai auch zunächst angekündigt, gegen die Beschlussvorlage zu stimmen, obwohl es hier erst einmal nur um die nähere Planung der Radwege, nicht aber den tatsächlichen Baubeschluss ging. Diese Unterscheidung ist wichtig, weil zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Fakten geschaffen und über Fällungen entschieden, sondern lediglich die genauere Planung durch den Gemeinderat beauftragt wurde!

Es ist mir gelungen, in der oben genannten Sitzung von Herrn Bürgermeister Martini eine Zusage dahingehend zu erhalten, dass der Gemeinderat Anfang nächsten Jahres nach der dann vorliegenden Detailplanung nicht den Baubeschluss für die gesamte Moltkestraße/Weingartenstraße zu fassen hat, sondern wir abschnittsweise für einzelne Teilstrecken nach und nach entscheiden dürfen. Unter diesem Vorbehalt habe ich zugestimmt, dass die Planungen weiterentwickelt werden, zumal mich Herr Martini davon überzeugte, dass es sinnvoll ist, schon Detailplanungen in der Schublade zu haben, wenn einzelne Abschnitte tatsächlich für die Radfahrer gefährlich werden sollten oder sich der Sanierungsbedarf akut verschärft. Nun wird also zwar eine Detailplanung für die gesamten Strecken erarbeitet, uns aber dann in einzelnen Teilabschnitten zum Baubeschluss wieder vorgelegt.
Dadurch bietet sich für die Stadträte und Stadträtinnen die Möglichkeit, nur in einzelnen kleineren Abschnitten, in denen die Lage für Radfahrer tatsächlich sehr gefährlich ist, dem Bau zuzustimmen, den großen Rest aber abzulehnen.

Ich persönlich werde in weiten Teilen von der Möglichkeit der Ablehnung Gebrauch machen und im kommenden Jahr allenfalls einem oder einigen wenigen Bauabschnitten zustimmen. Allerdings muss ich darauf hinweisen, dass wir in der Fraktion bei dieser Frage geteilter Ansicht sind, und es uns bislang nicht gelungen ist, eine homogene Fraktionsmeinung herzustellen. Es wird also bei den hauptsächlich ja erst noch zu treffenden Entscheidungen auch Mitglieder unserer Fraktion, möglicherweise sogar eine Mehrheit, geben, die den Ausbau der Radwege in einer Abwägung höher gewichten als den Erhalt der Bestandsbäume. In einer Fraktion, in der es keinen Fraktionszwang gibt, habe auch ich als Fraktionsvorsitzende solche Entscheidungen zu akzeptieren, genauso wie auch meine Meinung respektiert werden muss.

Es uns daher leider nicht möglich sein, uns Ihrem Wunsch entsprechend im Hinblick auf die Kommunalwahlen einheitlich zu positionieren. Ich kann Ihnen lediglich versichern, dass ich persönlich der Fällung von 168 Bäumen nicht zustimmen werde.

Mit freundlichen Grüßen
Maren Seifert
(Fraktionsvorsitzende)