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11 petitions

Started 2 months ago

Petition to Freie und Hansestadt Hamburg

Aus der Roten Flora wird ein Kindergarten!

Aus der Roten Flora wird ein Kindergarten! Die Ereignisse in Hamburg rund um den G20-Gipfel sind für uns alle nach wie vor schwer in Worte zu fassen. Die schweren Ausschreitungen in der Sternschanze und insbesondere die in der deutschen Nachkriegsgeschichte wohl beispiellose Zerstörungswut im Schulterblatt haben nicht nur bundesweit für Entsetzen gesorgt, sondern auch bei den Anwohnern Angst und Schrecken hinterlassen. Im Vorfeld des Gipfels konnte man täglich ein reges Treiben in und auf der Roten Flora beobachten. So gehörten dortige Versammlungen schwarz-vermummter Personen zum Alltagsbild. Im Eingangsbereich der Roten Flora wurde im Vorfeld u.a. bereits eine "Augenspülstation" eingerichtet. Der Sinn und Zweck solcher Aktionen ist nach dem G20-Wochenende wohl jedem klargeworden. Nach den anschließenden Äußerungen der Sprecher der Roten Flora - Ausschreitungen Ja, aber bitte in Blankenese und nicht vor der eigenen Haustüre - ist ebenfalls klargeworden, dass es sich bei dem Versammlungsort Rote Flora nicht um ein friedliches Zentrum linksaktivistischer Aktionen handelt, sondern um eine linksextreme Keimzelle zur Vorbereitung und Durchführung schwerster Straftaten. Die Frage nach der Vereinbarkeit eines solchen rechtsfreien Raums mit dem Grundgesetz hat sich nach diesem Wochenende wohl ebenso beantwortet. Für viele Hamburgerinnen und Hamburger gehört die Rote Flora in unser Stadtbild wie Alster und Elbe. Dennoch waren wohl die wenigsten jemals hier zu Gast, denn die Türen der Roten Flora sind und bleiben für die allermeisten Bürger stets verschlossen. Die dort gelebte Willkommenskultur heißt nämlich: "Entweder Du bist links(extrem), oder Du bleibst draußen." Und all das bei einem Haus, das die Stadt Hamburg erst vor kurzem für 820.000 Euro aus Steuergeldern zurückgekauft und den Autonomen zur kostenfreien Nutzung zur Verfügung gestellt hat. Auf die sich immer weiter rund um die Rote Flora ausbreitende öffentliche Drogen- und Rauschgiftszene soll an dieser Stelle gar nicht weiter eingegangen werden. Nicht nur, dass man sich als normaler Bürger fragt, wie das alles sein kann, nach diesem Wochenende vorherrschender öffentlicher Gewalt "in unserem zu Hause" ist vielen klar, dass es so nicht weitergehen kann. In vielen Internet-Beiträgen verärgerter Bürger liest man in diesen Tagen häufig die Forderung, die Rote Flora abzureißen. Da sind wir gegen. Dafür ist das bereits im Jahr 1889 eröffnete ehemalige Theaterhaus einfach zu schön. Zudem ist und bleibt die Rote Flora für uns der Mittelpunkt unseres Stadtteils und das Gesicht der Sternschanze. Um aus diesem Gesicht wieder ein buntes, friedliches und lachendes Gesicht zu machen halten wir es mit dem bekannten Liedtitel "Kinder an die Macht". Und so wünschen wir uns von der Hamburger Politik, die Rote Flora in einen öffentlichen Kindergarten oder eine Grundschule mit großem (drogenfreien) Spielplatz für alle umzubauen. Wir freuen uns auf viel Unterstützung für unsere Idee aus ganz Hamburg, aus ganz Deutschland und aus der ganzen Welt!

H. N.
231 supporters
Started 2 months ago

Petition to Hamburgische Bürgerschaft

Hamburg: Aus der Roten Flora wird ein Kindergarten (neuer Anlauf!)

Liebe Hamburger, Ziel dieser Petition ist es, 10.000 Unterschriften zu erreichen, damit sich die Hamburgische Bürgerschaft offiziell mit einer Idee befassen muss. Diese Idee ist nicht meine eigene - wie knapp 6.000 Mitbürger habe ich gestern begeistert eine Petition unterschrieben, die forderte, die Rote Flora zu schließen und durch einen Kindergarten und/oder Spielplatz zu ersetzen. Der Initiator wurde von linksradikalen Kreisen unter Druck gesetzt und hat die Petition leider zurückgezogen, als sie gerade auf dem Weg war, die Schwelle von 10.000 Unterschriften im Sturm zu nehmen. Man bedenke: 2.000 Unterschriften am Morgen, knapp 6.000 am Mittag! Und dann war Schluss. Schluss? Nein - es kann nicht sein, dass eine Idee, für die sich breite Bevölkerungsschichten so schnell begeistern können, durch linksautonomes Mobbing abgewürgt wird. Das ist nicht mein Verständnis von Demokratie. Ich möchte daher die Petition wieder aufleben lassen. Der ursprüngliche Initiator hat sich viel eloquenter ausgedrückt, aber ich fasse die wesentlichen Elemente der Forderung kurz zusammen:- Die Rote Flora bleibt NICHT, sondern wird geschlossen- Auf dem Gelände soll ein Kindergarten/Spielplatz eingerichtet werden- Politische Zentren (egal welcher Richtung) sind in Hamburg nur noch auf Grundlage von Recht und Gesetz zu tolerieren- Keine Sonderrechte oder Duldungen mehr für Linksautonome, diese haben sich an dieselben Regeln zu halten wie alle anderen auch- Die Rote Flora stand in der Vergangenheit auch für bunte Kulturveranstaltungen aller Art. Diese sollten auf andere Weise gefördert werden Zwei Dinge sollten wir von jeder politischen Bewegung fordern: Gewaltfreiheit und Verfassungstreue! Hamburg hat fast 30 Jahre lang den Fehler begangen, mit der Roten Flora eine "Trutzburg" von Linksextremisten zu tolerieren und sogar noch mit Steuergeldern zu fördern, die diese Mindeststandards ablehnt. Gewalt wurde bewusst als Mittel der Politik akzeptiert, aktive Einladungen an Krawallmacher wie den "Schwarzen Block" wurden ausgesprochen. Nicht erst zu G20, sondern zum Beispiel auch jährlich zum 1. Mai.Hamburg sollte sich nicht länger selbst schwächen, sondern Extremisten jeglicher Couleur klar aufzeigen, wo die Grenzen sind. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung! ...Markus Puttlitz

Markus Puttlitz
38 supporters
Started 2 months ago

Petition to Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg

#RoteFlora #Hamburg schließen und in #Kindertagesstätte umwandeln!

BITTE GERN WEITERVERBREITEN! Diese Petition richtet sich an Senat und Ersten Bürgermeister der Stadt Hamburg und verlangt die Räumung der Roten Flora, die Sanierung und anschließende Umwandlung in eine kommunale Kindertagesstätte. ZUM INHALT: Spätestens nach den gewalttätigen, kriminellen Ausschreitungen rund um den #G20-Gipfel, die Teile Hamburgs in Brand setzten, zahlreiche Menschen (vor allem Polizisten) verletzten und erheblichen Sachschaden anrichteten, ist klar, daß die Besetzung der "Roten Flora" durch Linksextremisten, die nachweislich auch die ausgearteten, gewalttätigen Demonstrationen wie "WelcomeToHell" organisiert, zu Rechtsbrüchen aufgefordert und sich nicht von Gewalt distanziert haben, nicht länger hinzunehmen ist. Selbst jetzt noch stehen die Rädelsführer der "#RoteFlora" um Andreas Beuth und Andreas Blechschmidt zu Rechtsbrüchen und gewalttätigem "Widerstand gegen die Angriffe des kapitalistischen 'Rechtsstaats' und seiner Institutionen", wie sie beim G20-Gipfel verübt wurden. Die "Aktivisten" der Roten Flora hatten eine aktive Rolle bei der Vorbereitung und Organisation gewalttätiger Ausschreitungen inne. Andreas Beuth hat noch nach den Brandschatzungen in der #Schanze und #Altona aktiv zu Straftaten in anderen Hamburger Stadtvierteln, wie "Pöseldorf oder Blankenese", aufgerufen. Gebäude und Grundstück befinden sich seit einigen Jahren im Eigentum der städtischen Lawaetz-Stiftung. Es ist daher problemlos möglich, den Mietvertrag ordentlich (oder aufgrund der G20-Ereignisse ggf. sogar außerordentlich und fristlos) zu kündigen und das Gebäude, sollte es nicht vertragsgemäß übergeben werden, bei Bedarf mit Unterstützung der Sicherheitskräfte räumen zu lassen. Mit dieser Petition fordern die Unterzeichner den Senat der Stadt Hamburg, namentlich den Ersten Bürgermeister Olaf Scholz auf, über die Lawaetz-Stiftung zum nächstmöglichen rechtlich zulässigen Zeitpunkt für eine Räumung der Roten Flora, eine anschließende Sanierung und Umwandlung in eine städtisch betriebene Kindertagesstätte zu sorgen. Es ist zu erwarten, daß kriminelle Elemente dieser "linksextremistischen Szene" Widerstand leisten und auch (fehlgeleitete) Teile der Linken, Grünen und SPD in Hamburg einen solchen Entscheid zu verhindern versuchen - dieser Widerstand muß aber überwunden werden, um Hamburg zu befrieden und diese Brutstätte von Gewalt und Extremismus endgültig zu beseitigen. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende! Wenn Sie mit dieser Zielsetzung übereinstimmen, und in der Freien und Hansestadt Hamburg gemeldet sind (also bei einer ggf. stattfindenden Volksinitiative / Volksbegehren / Volksentscheid stimmberechtigt wären), bitten wir Sie, diese Petition zu unterstützen und nach Möglichkeit auch in Ihrem Umfeld weiterzuverbreiten.  Für ein demokratisches, freies, friedliches Hamburg! Vielen Dank.

Linksextremismus Stoppen
68 supporters
Started 2 months ago

Petition to Olaf Scholz

Verletzte G20-Polizisten/-innen und ihre Familienangehörige in die Elbphilharmonie

Sehr geehrter Erster Bürgermeister der F.u. Hansestadt Hamburg, Hr. Olaf Scholz, die Polizei aus Hamburg, dem ganzen Bundesgebiet, der Bundespolizei, dem SEK und Einsatzkräfte aus einigen anderen Nachbarländern haben rund um das G20-Treffen nicht einfach nur ihren Job gemacht, wie das in jedem anderen Berufszweig üblich ist, sondern haben ihr Leben dabei riskiert. Kaum Schlaf, mit fast 20kg-schweren Anzügen rennen und kämpfen, sich beschimpfen und bespucken lassen, von Molotowcocktails und Steinen beworfen, von Zwillen beschossen. Nicht genug, sogar Beschuldigungen an einer „Mitverantwortung“ an der Eskalation bei Demonstrationen war die Rede, selbst seitens der Linken und Grünen. Nicht unerwähnt bleiben dürfen hier die Sorgen der Familienangehörigen der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Viele Polizeibeamten wurden verletzt, während sie ihren Dienst taten. Es war in Ihren mehrmaligen Statements vollkommen richtig ausgedrückt, von „heldenhaften Taten“ der Polizeikräfte zu sprechen, jedoch auf der anderen Seite für mich absolut unverständlich, sich an die Gewalttäter mit dem Satz zu wenden: „Ich appelliere an die Gewalttäter, mit ihrem Tun aufzuhören", obwohl Sie sicherlich im Innersten genau wussten, wie unbeeindruckt dieser Satz für Gewalttäter klang. Eine behutsame Bitte richtet man an Kinder, nicht an kriminelle Idioten, die nur Gewalt und Zerstörung im Kopf haben! Sie müssten als erfahrener Politiker eigentlich wissen, dass Terroristen, und dazu gehören auch die linksextreme Strukturen in Hamburg, ich nenne sie linksextreme Terroristen, auf einen „Kuschelkurs“ mit der Politik nicht reagieren würden. Ich verfolgte am 07.Juli 2017 die TV-Berichterstattung von den Krawallen im Schanzenviertel und während Sie, Herr Scholz, in der Elbphilharmonie die Aufführung der 9. Sinfonie von Ludwig van Beethoven genossen haben, kämpften die Einsatzkräfte der Polizei unter Lebensgefahr und sicherten die Stadt vor linksextremen Terrorismus und deren Sympathisanten. Während Sie den Abend in der  Elbphilharmonie verbrachten, verfolgten die Live-Bilder der „kriegsähnlichen“ Zustände am Schulterblatt ebenfalls besorgte Familienangehörige, Partner, Ehepartner und Kinder der Polizeieinsatzkräfte.   Nun ist das G20-Treffen vorbei und mit ihm die schlimmsten Ausschreitungen, die die Hamburg je erlebt hat. Ein G20-Treffen ist eben kein Hafengeburtstag und hat vollkommen andere Bedeutung. Sicher, einiges könnte man anders machen, besonders im Vorfeld besser organisieren aber die Polizei hat einen hervorragenden Job gemacht. Nun sollten wir, nicht nur die Hamburger aber ganz Deutschland, dankbar sein und auf die idiotischen Rufe „Ganz Hamburg hasst die Polizei“, nun ganz laut antworten: „Ganz Hamburg mag die Polizei“. Nach dem letzten Kenntnisstand wurden 476 Einsatzkräfte an der vordersten Front verletzt. Nun ist es an der Zeit, sich mit einer besonderen Geste seitens Hamburgs für die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zu bedanken, die bei dem G20-Einsatz verletzt wurden. Dabei geht es mir um keine „materielle Entschädigung für besondere Leistung“, denn ich gehe davon aus, dass die Polizei-Einsatzkräfte mit Stolz ihren Job erfüllen und das berufliche Risiko ihnen bekannt ist. Was ich in Ihren Statements stets vermisst habe, war eine Wertschätzung, dankbare Worte, an sich sorgende Familienangehörigen, Partner, Ehepartner und Kinder. Ich fordere Sie Herr Scholz, als Ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg auf, für die verletzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des G20-Einsatzes und ihre Familien, eine kostenlose musikalische Aufführung in der Elbphilharmonie zu organisieren, damit sie sich nun entspannen können, was Sie bereits mit den G20-Teilnehmern taten. Die Finanzierung der Aufführung steht mit Sicherheit in keinem Verhältnis zu den Kosten des Baus der Elbphilharmonie und des Aufwands des G20-Gipfels und sollte von Hamburgs Finanzbehörde übernommen werden. Stellen Sie ein Musikkonzert zusammen, das insbesondere auch den Kindern jeden Alters entspricht. Wie bereits erwähnt, war den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des G20-Einsatzes das berufliche Risiko bekannt, aber zeigen Sie auch den Familienangehörigen, insbesondere ihren  Kindern Ihre besondere Wertschätzung und Dankbarkeit für den lebensgefährlichen Einsatz ihrer Väter und Mütter bei der Polizei. Was aber wesentlich wichtiger ist: sichern Sie bei zukünftigen Veranstaltungen unser Hamburg besser! Diese Möglichkeiten gab es im Vorfeld und gibt es weiterhin. Die linksextremistischen Bestrebungen und Strukturen in Hamburg sind bestens bekannt und werden durch Ihre tolerierende Politik beinahe „gefördert“. Bitte vergessen Sie nicht, dass Ihre Sicherheitsstrategie über das Leben und Tod der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten entscheidet! Glücklicherweise sind die Mordversuche der linksextremen Terroristen während des G20-Treffens misslungen.

Marek Gornowitz
28 supporters