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Gesundheit

12 petitions

Update posted 4 days ago

Petition to Europaparlament Europäische Komission Europarat

Respekt, Förderung und individuelle Wahl bei Impfungen nach Information und Zustimmung

Wir fordern 1. Die Abschaffung von Impfpflicht in ganz Europa,2. Einführung des Vorsorgeprinzips bei Impfungen in Europa, 3. Europäische Bürger müssen den vollen Zugang zu ausführlicher Information und Wahlfreiheit bei Impfungen als universelles Menschenrecht haben,4. Errichtung einer unabhängigen Impf-Überwachung mit Erfassung der unerwünschten Nebenwirkungen (VAES), wobei die Anzahl der Schwierigkeitsgrade allen Europäern öffentlich leicht zugänglich sein muss.   Respekt, Verbreitung und freie Wahl bei Impfungen nach vorhergehender ausführlicher Information und Zustimmung durch den Einzelnen in ganz EuropaSecretary European Forum for Vaccine Vigilance (EFVV) London, Vereinigtes Königreich Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union besagt klar: „Im Bereich der Medizin und Biologie muss die freie Wahl der Behandlung nach ausführlicher Information und Zustimmung durch den Einzelnen respektiert werden [1]. Ca 40% der EU Bürger [2] haben dieses Recht allerdings nicht, wenn es um den medizinischen Eingriff von Impfungen geht. Das ist ein Verstoß gegen die Universellen Menschenrechte. 2011 hat der Oberste Gerichtshof der USA festgestellt, dass Impfungen „unvermeidlich unsicher“ [3] sind, daher ist eine erzwungene Impfung der Bevölkerung weder medizinisch noch ethisch vertretbar, insbesondere wenn keine medizinischen, religiösen oder philosophischen Ausnahmen erlaubt sind. Das EFVV (http://www.efvv.eu), ein Zusammenschluss von Vertretern aus 20 europäischen Ländern, sowohl Mitgliedstaaten der EU, als auch Nichtmitgliedstaaten verlangt daher: 1. Abschaffung von erzwungener Impfung, da es sich dabei um einen Verstoß gegen die Menschenrechte handelt.2. Anwendung des Vorsorgeprinzips bei Impfungen in ganz Europa. 3. Wahlfreiheit bei Impfungen für alle Europäer nach vorheriger ausführlicher Information und Zustimmung.4. Einrichtung eines unabhängigen effektiven europäischen Impfschadenerfassungssystems (VAER) zur Kontrolle der Impfsicherheit. Eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Staaten ermöglichen eine diesbezügliche Debatte in Brüssel. Egal welche Meinung Ihre Regierung vertritt, schließen Sie sich bitte diesem Aufruf an, unterschreiben Sie diese Petition und leiten Sie diese so oft wie möglich weiter. Es wird geschätzt, dass 2015 ungefähr 400 Millionen Europäer in den EU Mitgliedsstaaten die freie Wahl bei Impfungen nach Informationen haben, aber etwa 258 Millionen Europäer haben das nicht [4]. Pflichtimpfungen gibt es in Belgien, Bulgarien, Kroatien, der Tschechischen Republik, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Italien, Lettland, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, und Slowenien [5] und möglicherweise den Ländern, Albanien, Mazedonien, Montenegro und Serbien, wenn sie der EU beitreten.Daher rufen wir alle Europäer zu einer gemeinsamen Impfpolitik auf, basierend auf der freien Wahl nach ausführlicher Information und Zustimmung. Wir verlangen eine unabhängige, transparente und effiziente öffentlich zugängliche Impfdokumentationsstelle(VAER), in der die Daten und Resultate verifiziert werden können. Wir verlangen die Abschaffung der Impfpflicht, denn jede unfreiwillige oder erzwungene medizinische Behandlung ist ein Verstoß gegen: • Die Universelle Deklaration der Menschenrechte der UNO • Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union• Die UN Konvention der Rechte des Kindes• Das Übereinkommen des Europarates über den Schutz der Menschenrechte und die Würde des Menschen in Bezug auf Biologie und Medizin: Europäische Menschen-rechtskonvention und Biomedizin.• Die Europäischen Charta der Patientenrechte• Die Internationale Zusatzvereinbarung über zivile und politische Rechte der UN• und sogar gegen den Nürnberger Kodex, mit dem die ethischen Prinzipien für medizinische Versuche am Menschen auf Grund der Nürnberger Prozesse am Ende des 2. Weltkriegs festgesetzt wurden.Die Charta de Menschenrechte der Europäischen Union besagt klar und deutlich: „Jeder hat das Recht auf Respektierung seiner oder ihrer körperlichen und geistigen Integrität“ [6]. Ebenso besagt die Charta weiter: ‘Im Bereich der Medizin und Biologie muss die Wahlfreiheit nach ausführlicher Information und Zustimmung des Einzelnen respektiert werden“[7] und schließlich: ‘Das Verbot eugenischer Praxis sowie die Verwertung des Menschen oder Teile des Menschen zur Gewinnerzielung muss respektiert werden[8].   Die Europäische Menschenrechtscharta über den Schutz der Menschenrechte und Würde des Menschen sagt in Bezug auf die Anwendung von Medizin und Biologie eindeutig, “Die Interessen und das Wohlbefinden des Menschen stehen über dem Interesse der Gesellschaft oder Wissenschaft. [9] Ebenso heißt es, dass “eine medizinische Intervention bei der betroffenen Person nur durchgeführt werden darf, nachdem diese nach ausführlicher Information freiwillig zugestimmt hat. Diese Person muss daher zuvor in geeigneter Weise darüber aufgeklärt werden, zu welchem Zweck und zu welcher Art der Eingriff ist, ebenso wie über etwaige Konsequenzen und Risken. Die betroffene Person kann ihre Zustimmung jederzeit ohne Probleme widerrufen” [10]. Die Europäische Patientencharta besagt eindeutig: “Jedes Individuum hat das Recht alle Informationen zu erhalten, die ihm eine aktive Entscheidungsfindung bezüglich seiner Gesundheit ermöglicht. Diese Information ist eine Voraussetzung für jede Behandlungs-methode und Heilbehandlung, sogar wenn es sich um eine Teilnahme an einer wissenschaftlichen Forschung handelt. (siehe 4 – Recht auf Zustimmung) [11]’. Es heißt ebenso: „Jedes Individuum hat das Recht unter verschiedenen Therapieformen und Informationsquellen auf Basis der erhaltenen Informationen frei zu entscheiden (5 – Recht auf Wahlfreiheit)[12]“ Weiters: „Jedes Individuum hat das Recht unbeschadet von Schäden zu bleiben, die durch ein schlecht funktionierendes medizinisches System oder Fehler entstehen und hat das Recht auf den Zugang zu Gesundheitsdiensten und Behandlungen, die einen hohen Qualitätsstandard garantieren (9 – Recht auf Sicherheit )[13]“. Die UN Kinderrechtskonvention besagt klar und deutlich: „Eltern ….tragen die Hauptverantwortung für die Erziehung und Entwicklung ihres Kindes, dessen Wohl sie ihr Augenmerk schenken [14].“ Die Internationale Zusatzvereinbarung über zivile und politische Rechte besagt, dass “jeder das Recht auf freie Meinung, Gewissen und Religionsausübung hat; Dieses Recht beinhaltet…. Freiheit …. seine Religion oder seine Weltanschauung durch Gottesdienst, Beachtung, Ausübung und Unterricht zu manifestieren.” [15] Der Nürnberger Kodex besagt: ‘Die freiwillige Zustimmung des Menschen ist absolut unumgänglich.”[16] Unerwünschte Nebenwirkungen (ADR) und Nebenwirkungen durch Impfungen (VAERS) sind die fünfthäufigste Todesursache in der EU [17], doch die Zahl könnte deutlich höher sein, da diese Vorkommnisse meist nicht gemeldet werden, wie David Kessler, Leiter der FDA, während einiger 90-er Jahre [18], zugegeben hat. Hinzu kommt, dass im Fall von Impfungen keine kausalen Zusammenhänge erhoben werden, was ein weiteres Problem darstellt. Der Oberste Gerichtshof der USA hat festgestellt, dass Impfungen ‚unvermeidbar unsicher’ sind [19]. Impfungen sind ein invasiver medizinischer Eingriff, der den Körper schädigt und daher, gemäß dem Deutschen Strafgesetzbuch [20], der informierten Zustimmung des Einzelnen bedarf. Allerdings wurde offiziell zugegeben, dass es große Lücken im momentanen Wissen bezüglich der Impfungen gibt und daher eine ausführliche und umfassende Information vor der Impfung einfach nicht möglich ist. In Beipacktexten von Impfpackungen [21] werden viele mögliche unerwünschte Nebenwirkungen angeführt, bis hin zum Tod. So lange ein Risiko in diesem medizinischen Verfahren besteht und Impfsicherheit nicht garantiert werden kann und umfassende Information vor der Impfung nicht gewährleistet werden kann, muss das Vorsorgeprinzip angewendet werden. In Gegenden mit freiwilliger Impfung nach informierter Entscheidung stellte man fest, dass die hohen von der WHO empfohlenen Impfraten auch ohne Impfpflicht erreicht wurden.[22] Jedes europäische Land sieht seine legale Verantwortung im Fall von Impfschäden unterschiedlich, aber in der Tat sind weder medizinische, noch politische Autoritäten,noch die Impfstofferzeuger voll verantwortlich und die Opfer werden ohne Unterstützung und ohne Schadenersatz im Regen stehen gelassen. Bis jetzt wurden keine umfassenden Studien durchgeführt, in der die Gesundheit von ungeimpften Kindern mit geimpften Kindern verglichen wurde, aber es gibt eine Reihe von einzelnen Studien, aus denen hervorgeht, dass ungeimpfte Kinder viel gesünder sind, als ihre geimpften Peers[23]. Auf diesem Gebiet bedarf es weiterer Forschung: Auf Grund all der oben angeführten Gründe verlangen wir daher:1. Die Abschaffung von Impfpflicht in ganz Europa,2. Einführung des Vorsorgeprinzips bei Impfungen in Europa, [24]3. Europäische Bürger müssen den vollen Zugang zu ausführlicher Information und Wahlfreiheit bei Impfungen als universelles Menschenrecht haben,4. Errichtung einer unabhängigen Impf-Überwachung mit Erfassung der unerwünschten Nebenwirkungen (VAES), wobei die Anzahl der Schwierigkeitsgrade allen Europäern öffentlich leicht zugänglich sein muss. Fußnoten:[1] http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_en.pdf, Artikel 3, page 9[2] Zahlen basierend auf http://en.wikipedia.org/wiki/List_of_European_countries_by_population und http://www.eurosurveillance.org/images/dynamic/EE/V17N22/DAncona_tab1.jpg[3] Bruesewitz v. Wyeth LLC, 131 S. Ct. 1068, 179 L.Ed.2d 1 (2011), http://www.supremecourt.gov/opinions/10pdf/09-152.pdf [4] Calculated using http://en.wikipedia.org/wiki/List_of_European_countries_by_population und http://www.eurosurveillance.org/images/dynamic/EE/V17N22/DAncona_tab1.jpg[5] http://www.eurosurveillance.org/images/dynamic/EE/V17N22/DAncona_tab1.jpg[6] http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_en.pdf, Artikel 3, Seite 9[7] http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_en.pdf, Artikel 3, Seite 9[8] http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_en.pdf, Artikel 3, Seite 9.[9] http://conventions.coe.int/Treaty/en/Treaties/Html/164.htm, Artikel 2 –Vorrang des Menschen [10] http://conventions.coe.int/Treaty/en/Treaties/Html/164.htm, Artikel 5 -Allgemeine Regel[11]http://ec.europa.eu/health/archive/ph_overview/co_operation/mobility/docs/health_services_co108_en.pdf, Seite 5[12]http://ec.europa.eu/health/archive/ph_overview/co_operation/mobility/docs/health_services_co108_en.pdf, Seite 5[13]http://ec.europa.eu/health/archive/ph_overview/co_operation/mobility/docs/health_services_co108_en.pdf, Seite 6[14] http://www.ohchr.org/EN/ProfessionalInterest/Pages/CRC.aspx, Artikel 18[15] https://treaties.un.org/doc/Publication/UNTS/Volume%20999/volume-999-I-14668-English.pdf, Artikel 18, Seite 8.[16] http://history.nih.gov/research/downloads/nuremberg.pdf, Kapitel 1, Seite 1[17] Arlett, Dr. Peter, Setting the Scene: New European Union Pharmacovigilance Legislation, November 2012, Bild 6 - (http://www.ema.europa.eu/docs/en_GB/document_library/Presentation/2013/01/WC500137839.pdf) und auch http://who-umc.org/DynPage.aspx?id=105196&mn1=7347&mn2=7489&mn3=7248&newsid=11241[18] http://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/16689555 [19] Bruesewitz v. Wyeth LLC, 131 S. Ct. 1068, 179 L.Ed.2d 1 (2011), http://www.supremecourt.gov/opinions/10pdf/09-152.pdf [20] http://dejure.org/gesetze/StGB.html, §§20 und 223 - 231[21] http://www.vaccinesafety.edu/package_inserts.htm [22]z.B. Impfrate 97% in Scotland: http://www.isdscotland.org/Health-Topics/Child-Health/publications/index.asp [23] http://www.vaxchoicevt.com/science/studies-comparing-vaccinated-to-unvaccinated-populations/, http://www.efi-online.de/wp-content/uploads/2014/10/VaccineFreeChildrenHealthier.pdf und http://www.vaccinationcouncil.org/quick-compare-2/ Petitionsbrief an:EuropaparlamentEuropäische KomissionEuroparatRespect, promote and protect freedom of informed vaccination consent throughout Europe Secretary European Forum for Vaccine Vigilance (EFVV) hat diese Petition gestartet  

Claudia Millwisch
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Update posted 5 days ago

Petition to Jens Spahn

Licht für Alle - Therapie für die seltene Lichtkrankheit EPP endlich zugänglich machen!

English version Die ultra-seltene Lichtkrankheit EPP (erythropoietische Protoporphyrie) bereitet massivste Verbrennungsschmerzen nach wenigen Minuten an der Sonne und zwingt die Betroffenen zu einem Leben im Dunkeln. Die einzige wirksame Therapie, "Afamelanotid", die den Patienten ein fast normales Leben ermöglicht, ist vier Jahre nach der EU-Zulassung noch immer nicht für alle Betroffene in Deutschland erhältlich: Mit nur drei Behandlungszentren stehen zu wenige Therapieplätze zur Verfügung, hilfesuchende Patienten müssen abgewiesen werden und bleiben in Isolation und Lichtentzug. Link zu unserem Kampagnen-Video von Linda Richter: https://www.youtube.com/watch?v=ygBKjreMXOI Deutschland wurde durch das Schicksal von Hannelore Kohl bewegt. Heute gäbe es eine Möglichkeit, die Lichtkrankheit EPP zu behandeln. Herr Spahn, bitte unterstützen Sie EPP-Patienten darin, endlich keine Angst mehr vor jedem Sonnenstrahl haben zu müssen. Dr. Jasmin Barman-Aksözen Vizepresidentin International Porphyria Patient Network (IPPN), Wissenschaftlicher Beirat Schweizerische Gesellschaft für Porphyrie und bis 2017 Wissenschaftlicher Beirat Selbsthilfe EPP e.V. Weiere Informationen: science@porphyria.ch Petition gestarted in Zusammenarbeit mit der Selbsthilfe EPP e.V., www.epp-deutschland.de Wir danken Daniel Aufdermauer herzlich für die freundliche Erlaubnis zur Verwendung der Photos: www.aufdermauer.photo Die Fotos im Video von den Protesten in London und Berlin stammen von: Annie Gentil-Kraatz

Jasmin Barman-Aksözen
55,991 supporters
Update posted 4 weeks ago

Petition to Europäische Kommission, Direktion C - Erneuerbare Energien, Forschung und Innovation

Wahlfreiheit für gesundes Licht!

English | French | German | Italian | Dutch | Polish | Romanian | Hungarian | Spanish Die EU will in Kürze die Anforderungen an die Energieeffizienz von Leuchtmitteln weiter verschärfen – übrig bleibt dann nur noch die LED. LEDs weisen jedoch erhebliche gesundheitliche Risiken auf und sind nachweislich schädlich für das Auge. Kinder sind dabei besonders betroffen.Das darf nicht sein! Wir fordern für alle europäischen Bürger die Freiheit, auch in Zukunft gesunde Leuchtmittel kaufen zu können. Viele Menschen klagen über Sehprobleme, Kopfschmerzen, Ermüdung und andere gesundheit-liche Beeinträchtigungen als Folgen moderner LED-Beleuchtung zuhause und am Arbeitsplatz. Während Halogen- und Glühlampenlicht das ganze Farbenspektrum abdecken und dem Sonnenlicht verwandt sind, ist das Licht von LEDs mit seinem hohen Blau- und niedrigen Rotanteil ganz anders zusammengesetzt. Wissenschaftlich nachgewiesen sind Schädigungen der Netzhaut und Schlafrhythmusstörungen als Folge des hohen Blaulichtanteils in LEDs. Die Langzeitfolgen von zu viel Blaulicht für die Augen sind noch gar nicht untersucht worden. Für kleinere Kinder ist das Risiko noch größer: schon 2011 zieht eine Studie des französischen Gesundheitsministeriums www.anses.fr/en/content/lighting-systems-using-light-emitting-diodes-leds-health-issues-be-considered das Fazit, dass LED-Licht in Räumen, wo sich kleine Kinder aufhalten, zu vermeiden ist. Solchen Risiken wollen wir unsere Kinder nicht aussetzen! Führende Mediziner https://vimeo.com/270946568 und Ergonomen www.fvlr.de/downloads/Lichtergo1.pdf warnen schon lange vor dem unreflektierten Gebrauch von LED-Leuchtmitteln. Bei vielen Menschen führen LEDs zu Sehbeeinträchtigungen durch Flimmern und Blendung, und es gibt immer mehr lichtsensible Menschen, die das Flimmern von LEDs überhaupt nicht aushalten können. Sie werden durch die zunehmende LED-Beleuchtung in ihrer Umgebung vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen www.lightaware.org. Eine aktuelle Studie https://www.lichtfragen.info/de/studien/schulen.html zeigt bei Schülern eine deutlich negative Wirkung von LEDs als Klassenzimmerbeleuchtung auf. Statt der propagierten größeren Wachheit durch LED waren Gedächtnisfähigkeit und Kreativität der Schüler beeinträchtigt. Gedächtnisfähigkeit ist aber die Grundlage allen Wissens, und Kreativität eine anerkannte und notwendige Kernkompetenz für die Mitgestaltung unserer Welt! Ohne eine umfassende Untersuchung und Abwägung, wie LED-Licht auf unsere Kinder wirkt, ist ein flächendeckender Einsatz in Schulen unverantwortlich. Klimaschutz ist eine zukunftsentscheidende Aufgabe. Aber in der EU werden nur rund drei Prozent der Energie für künstliche Beleuchtung verbraucht. Es darf nicht sein, dass marginale Effekte für den Klimaschutz mit erheblichen Gesundheitsrisiken für die Bevölkerung erkauft werden. Die angegebene Höhe der Energieeinsparung durch LEDs ist nicht gesichert, die Angaben zur Lebensdauer beruhen ausschließlich auf hochgerechneten Testergebnissen der Hersteller. Wohin so etwas führen kann, hat uns der Dieselskandal gezeigt! Experten sprechen zudem von einer zunehmenden Licht-Verschwendung als Folge des LED-Einsatzes – die angenommene Einsparung reduziert sich dadurch noch weiter. Die EU erhöht im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG stetig die Anforderungen an die Energieeffizienz von Leuchtmitteln. Als Folge wird es zu einem weiteren Verbot des Handels von Halogenleuchtmitteln in zwei Stufen, ab 1.9.2018 (größtenteils) und ab 1.9.2020 (vollständig) kommen. Dann bleiben uns bald nur noch LEDs. Die EU wird dadurch bestimmen, welches Licht bei uns leuchtet, bis in unsere Schlafzimmer und Kinderzimmer hinein. Und das, obwohl sehr geringen Effekten beim Klimaschutz große gesundheitliche Nachteile gegenüberstehen. Wir fordern die EU auf, uns die Wahlfreiheit für gesundes Licht zu belassen. Der Handel mit Halogenleuchtmitteln darf nicht verboten werden, bevor Leuchtmittel entwickelt sind, die nachweislich keine erheblichen gesundheitlichen Risiken aufweisen. Kein LED-Gebot auf Kosten unserer Gesundheit!Wir fordern Wahlfreiheit für gesundes Licht! Dr. Uwe Geier, Ulrike Wendt M.A., Bettina Beller, Markus Buchmann, Dr. Edwin Hübner, Martin Hollerbach, Jörg Kunze, Dorian Schmidt, Jörg Thimm-Hoch Unseren in Verbindung mit der Petition an die Direktion C bei der Europäischen Kommission, versandten ausführlichen Kommentar mit weiterführenden Informationen finden Sie hier: https://www.lichtfragen.info/de/eu-petition-gesundes-licht-2018.html

lichtfragen.info - Netzwerk für gutes Licht/Network for Healthy Light
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Update posted 6 hours ago

Petition to Bundesgesundheitsministerium, Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Gerechte Krankenkassenbeiträge für geringverdienende #Selbständige

Selbständige mit einem niedrigen Einkommen - und das sind in Deutschland mehrere 100.000 Menschen* - werden von den #Krankenkassen gnadenlos abkassiert. Mein Name ist Andreas Müller, 48 Jahre. Aufgrund von Arbeitslosigkeit hatte ich vor ca. acht Jahren den Schritt in die Selbständigkeit gewagt (da ich mit 40 für den Arbeitsmarkt wohl schon zu alt war).  Als Händler mit Pflanzen und Schnittblumen hatte ich mich auf dem Wochenmarkt nach einiger Zeit etabliert und mir einen Kundenstamm aufgebaut. Allerdings ist die Gewinnspanne bei einem solchen Produkt nicht sehr hoch und somit das monatliche Einkommen entsprechend gering. Trotz meines niedrigen monatlichen Einkommens von nur 1200,--€ brutto (im Jahr 2015), zahle ich jeden Monat einen Beitrag von  410,-- € an die Krankenkasse für die Kranken- und Pflegeversicherung (34% meines Einkommens). Dieser Mindestbeitrag für freiwillig gesetzlich Versicherte wird von einem fiktiven Einkommen, der Mindestbeitragsbemessungsgrenze von zurzeit 2231,25 € berechnet. Im Falle eines Arbeitnehmers in Vollzeit, der den Mindestlohn bekommt, zahlen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zusammen einen niedrigeren Beitrag an die Krankenkasse als ich. Das ist absurd! Bei einem Antrag auf eine Beitragsermäßigung bei der Krankenkasse, besteht eine Auskunftspflicht in Bezug auf das Vermögen (alle verwertbaren Vermögensgegenstände wie z. B. Schmuck, Sparvermögen usw.) sowie auf das Gesamteinkommen der Bedarfs- bzw. der Lebensgemeinschaft, in der ein(e) Selbständige(r) lebt  - hier besteht eine Analogie zur Antragstellung bei Hartz IV. Da in meinem Fall eine Ermäßigung nicht in Betracht gezogen werden kann, bleibt von meinem Einkommen nach Abzug dieser immens hohen Beiträge an die Krankenkasse zum Leben nicht mehr viel übrig - eine Altersvorsorge ist gar nicht möglich. Da muss sich etwas ändern, denn das ist ungerecht! "Daher fordere ich, dass der Krankenkassenbeitrag an die gesetzlichen Krankenkassen für Selbstständige unter Wegfall der Mindestbeitragsbemessungsgrenze nach dem tatsächlichen Gewinn ermittelt wird, wobei zukünftig die Frage nach der Bedarfsgemeinschaft und dem Vermögen entfällt. Nur wenn das tatsächliche Einkommen zugrunde gelegt wird, gibt es gerechte Beiträge." Das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) und die vom Gesetzgeber mit der Umsetzung dieses Gesetzes beauftragte Künstlersozialkasse sorgen dafür, dass selbständige Künstler und Publizisten einen ähnlichen Schutz der gesetzlichen Sozialversicherung genießen wie Arbeitnehmer*innen. Dies muss in ähnlicher Form auch für andere Selbständige gelten. (Allgemeiner Gleichheitssatz Art. 3 I GG) Die Behandlung von Selbständigen, wie es der Gesetzgeber vorsieht, ist in höchstem Maße ungerecht und unsozial und im Vergleich zum/zur Arbeitnehmer(in) eine krasse Ungleichbehandlung. Nicht alle Selbständigen sind wohlhabend, haben Wohneigentum und ein tolles Auto. Das ist wahrscheinlich die landläufige Meinung über Selbständige. Bitte unterstützen Sie meine Forderung  - denn die kleinen Selbständigen haben keine Lobby!   Quellen: *Karl Brenke vom DIW Berlin spricht in seinem Wochenbericht von 7/2013 auf Seite 3 von 800.000 Solo-Selbständigen mit geringen Einkommen. https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.415654.de/13-7.pdf Die Petition bei Frontal 21 am 24.10.2017 https://youtu.be/brYe774lPNg Ergänzend zum Thema dieser Petition gibt es einen weiteren interessanten Beitrag der ARD in der Sendung PlusMinus. Der Titel: „Selbständig in die Armut“. Ich habe diesen Titel in das Bild oben übernommen, weil er die Lebenswirklichkeit und die Perspektiven sehr Vieler explizit zum Ausdruck bringt. https://www.youtube.com/watch?v=jB5wwcOyBc8 https://www.youtube.com/watch?v=hNPEHuubBDs https://m.kurier.at/wirtschaft/hartz-iv-die-dunkle-seite-des-deutschen-jobwunders/213.118.365 https://www.youtube.com/watch?v=3jAg9qL-m8A Ein Beitrag von Prof. Dr. Stefan Sell: https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.com/2017/10/diskussion-absenkung-mindestbeitrag-krankenkassen.html Hier noch zwei von einigen interessanten Berichten zum Thema im Netz. http://www.tagesspiegel.de/politik/solo-selbstaendige-in-der-krankenversicherung-die-beitragslast-ist-zu-hoch/19362616.html http://www.expert-line.de/mindestbeitragsbemessungsgrenze-2017-krankenversicherung-fuer-selbstaendige/ Im Bundestag wurde im März 2017 ein Antrag der Partei die Linke -für gerechte Krankenkassenbeiträge für freiwillig Versicherte- von CDU und SPD abgelehnt. Die Grünen haben sich enthalten. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw13-de-krankenkassenbeitrag-selbstaendige/499938

Andreas Müller
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