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Gesundheit

10 petitions

Update posted 1 day ago

Petition to Bundesgesundheitsministerium, Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Gerechte Krankenkassenbeiträge für geringverdienende #Selbständige

Selbständige mit einem niedrigen Einkommen - und das sind in Deutschland mehrere 100.000 Menschen* - werden von den #Krankenkassen gnadenlos abkassiert. Mein Name ist Andreas Müller, 48 Jahre. Aufgrund von Arbeitslosigkeit hatte ich vor ca. acht Jahren den Schritt in die Selbständigkeit gewagt (da ich mit 40 für den Arbeitsmarkt wohl schon zu alt war).  Als Händler mit Pflanzen und Schnittblumen hatte ich mich auf dem Wochenmarkt nach einiger Zeit etabliert und mir einen Kundenstamm aufgebaut. Allerdings ist die Gewinnspanne bei einem solchen Produkt nicht sehr hoch und somit das monatliche Einkommen entsprechend gering. Trotz meines niedrigen monatlichen Einkommens von nur 1200,--€ brutto (im Jahr 2015), zahle ich jeden Monat einen Beitrag von  410,-- € an die Krankenkasse für die Kranken- und Pflegeversicherung (34% meines Einkommens). Dieser Mindestbeitrag für freiwillig gesetzlich Versicherte wird von einem fiktiven Einkommen, der Mindestbeitragsbemessungsgrenze von zurzeit 2231,25 € berechnet. Im Falle eines Arbeitnehmers in Vollzeit, der den Mindestlohn bekommt, zahlen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zusammen einen niedrigeren Beitrag an die Krankenkasse als ich. Das ist absurd! Bei einem Antrag auf eine Beitragsermäßigung bei der Krankenkasse, besteht eine Auskunftspflicht in Bezug auf das Vermögen (alle verwertbaren Vermögensgegenstände wie z. B. Schmuck, Sparvermögen usw.) sowie auf das Gesamteinkommen der Bedarfs- bzw. der Lebensgemeinschaft, in der ein(e) Selbständige(r) lebt  - hier besteht eine Analogie zur Antragstellung bei Hartz IV. Da in meinem Fall eine Ermäßigung nicht in Betracht gezogen werden kann, bleibt von meinem Einkommen nach Abzug dieser immens hohen Beiträge an die Krankenkasse zum Leben nicht mehr viel übrig - eine Altersvorsorge ist gar nicht möglich. Da muss sich etwas ändern, denn das ist ungerecht! "Daher fordere ich, dass der Krankenkassenbeitrag an die gesetzlichen Krankenkassen für Selbstständige unter Wegfall der Mindestbeitragsbemessungsgrenze nach dem tatsächlichen Gewinn ermittelt wird, wobei zukünftig die Frage nach der Bedarfsgemeinschaft und dem Vermögen entfällt. Nur wenn das tatsächliche Einkommen zugrunde gelegt wird, gibt es gerechte Beiträge." Das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) und die vom Gesetzgeber mit der Umsetzung dieses Gesetzes beauftragte Künstlersozialkasse sorgen dafür, dass selbständige Künstler und Publizisten einen ähnlichen Schutz der gesetzlichen Sozialversicherung genießen wie Arbeitnehmer*innen. Dies muss in ähnlicher Form auch für andere Selbständige gelten. (Allgemeiner Gleichheitssatz Art. 3 I GG) Die Behandlung von Selbständigen, wie es der Gesetzgeber vorsieht, ist in höchstem Maße ungerecht und unsozial und im Vergleich zum/zur Arbeitnehmer(in) eine krasse Ungleichbehandlung. Nicht alle Selbständigen sind wohlhabend, haben Wohneigentum und ein tolles Auto. Das ist wahrscheinlich die landläufige Meinung über Selbständige. Bitte unterstützen Sie meine Forderung  - denn die kleinen Selbständigen haben keine Lobby!   Quellen: *Karl Brenke vom DIW Berlin spricht in seinem Wochenbericht von 7/2013 auf Seite 3 von 800.000 Solo-Selbständigen mit geringen Einkommen. https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.415654.de/13-7.pdf Ergänzend zum Thema dieser Petition gibt es einen interessanten Beitrag der ARD in der Sendung PlusMinus. Der Titel: „Selbständig in die Armut“. Ich habe diesen Titel in das Bild oben übernommen, weil er die Lebenswirklichkeit und die Perspektiven sehr Vieler explizit zum Ausdruck bringt. https://www.youtube.com/watch?v=jB5wwcOyBc8 https://www.youtube.com/watch?v=hNPEHuubBDs https://m.kurier.at/wirtschaft/hartz-iv-die-dunkle-seite-des-deutschen-jobwunders/213.118.365 https://www.youtube.com/watch?v=3jAg9qL-m8A Hier noch zwei von einigen interessanten Berichten zum Thema im Netz. http://www.tagesspiegel.de/politik/solo-selbstaendige-in-der-krankenversicherung-die-beitragslast-ist-zu-hoch/19362616.html http://www.expert-line.de/mindestbeitragsbemessungsgrenze-2017-krankenversicherung-fuer-selbstaendige/ Im Bundestag wurde im März 2017 ein Antrag der Partei die Linke -für gerechte Krankenkassenbeiträge für freiwillig Versicherte- von CDU und SPD abgelehnt. Die Grünen haben sich enthalten. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw13-de-krankenkassenbeitrag-selbstaendige/499938

Andreas Müller
113,958 supporters
Update posted 2 weeks ago

Petition to Europaparlament Europäische Komission Europarat

Respekt, Förderung und individuelle Wahl bei Impfungen nach Information und Zustimmung

Wir fordern 1. Die Abschaffung von Impfpflicht in ganz Europa,2. Einführung des Vorsorgeprinzips bei Impfungen in Europa, 3. Europäische Bürger müssen den vollen Zugang zu ausführlicher Information und Wahlfreiheit bei Impfungen als universelles Menschenrecht haben,4. Errichtung einer unabhängigen Impf-Überwachung mit Erfassung der unerwünschten Nebenwirkungen (VAES), wobei die Anzahl der Schwierigkeitsgrade allen Europäern öffentlich leicht zugänglich sein muss.   Respekt, Verbreitung und freie Wahl bei Impfungen nach vorhergehender ausführlicher Information und Zustimmung durch den Einzelnen in ganz EuropaSecretary European Forum for Vaccine Vigilance (EFVV) London, Vereinigtes Königreich Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union besagt klar: „Im Bereich der Medizin und Biologie muss die freie Wahl der Behandlung nach ausführlicher Information und Zustimmung durch den Einzelnen respektiert werden [1]. Ca 40% der EU Bürger [2] haben dieses Recht allerdings nicht, wenn es um den medizinischen Eingriff von Impfungen geht. Das ist ein Verstoß gegen die Universellen Menschenrechte. 2011 hat der Oberste Gerichtshof der USA festgestellt, dass Impfungen „unvermeidlich unsicher“ [3] sind, daher ist eine erzwungene Impfung der Bevölkerung weder medizinisch noch ethisch vertretbar, insbesondere wenn keine medizinischen, religiösen oder philosophischen Ausnahmen erlaubt sind. Das EFVV (http://www.efvv.eu), ein Zusammenschluss von Vertretern aus 20 europäischen Ländern, sowohl Mitgliedstaaten der EU, als auch Nichtmitgliedstaaten verlangt daher: 1. Abschaffung von erzwungener Impfung, da es sich dabei um einen Verstoß gegen die Menschenrechte handelt.2. Anwendung des Vorsorgeprinzips bei Impfungen in ganz Europa. 3. Wahlfreiheit bei Impfungen für alle Europäer nach vorheriger ausführlicher Information und Zustimmung.4. Einrichtung eines unabhängigen effektiven europäischen Impfschadenerfassungssystems (VAER) zur Kontrolle der Impfsicherheit. Eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Staaten ermöglichen eine diesbezügliche Debatte in Brüssel. Egal welche Meinung Ihre Regierung vertritt, schließen Sie sich bitte diesem Aufruf an, unterschreiben Sie diese Petition und leiten Sie diese so oft wie möglich weiter. Es wird geschätzt, dass 2015 ungefähr 400 Millionen Europäer in den EU Mitgliedsstaaten die freie Wahl bei Impfungen nach Informationen haben, aber etwa 258 Millionen Europäer haben das nicht [4]. Pflichtimpfungen gibt es in Belgien, Bulgarien, Kroatien, der Tschechischen Republik, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Italien, Lettland, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, und Slowenien [5] und möglicherweise den Ländern, Albanien, Mazedonien, Montenegro und Serbien, wenn sie der EU beitreten.Daher rufen wir alle Europäer zu einer gemeinsamen Impfpolitik auf, basierend auf der freien Wahl nach ausführlicher Information und Zustimmung. Wir verlangen eine unabhängige, transparente und effiziente öffentlich zugängliche Impfdokumentationsstelle(VAER), in der die Daten und Resultate verifiziert werden können. Wir verlangen die Abschaffung der Impfpflicht, denn jede unfreiwillige oder erzwungene medizinische Behandlung ist ein Verstoß gegen: • Die Universelle Deklaration der Menschenrechte der UNO • Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union• Die UN Konvention der Rechte des Kindes• Das Übereinkommen des Europarates über den Schutz der Menschenrechte und die Würde des Menschen in Bezug auf Biologie und Medizin: Europäische Menschen-rechtskonvention und Biomedizin.• Die Europäischen Charta der Patientenrechte• Die Internationale Zusatzvereinbarung über zivile und politische Rechte der UN• und sogar gegen den Nürnberger Kodex, mit dem die ethischen Prinzipien für medizinische Versuche am Menschen auf Grund der Nürnberger Prozesse am Ende des 2. Weltkriegs festgesetzt wurden.Die Charta de Menschenrechte der Europäischen Union besagt klar und deutlich: „Jeder hat das Recht auf Respektierung seiner oder ihrer körperlichen und geistigen Integrität“ [6]. Ebenso besagt die Charta weiter: ‘Im Bereich der Medizin und Biologie muss die Wahlfreiheit nach ausführlicher Information und Zustimmung des Einzelnen respektiert werden“[7] und schließlich: ‘Das Verbot eugenischer Praxis sowie die Verwertung des Menschen oder Teile des Menschen zur Gewinnerzielung muss respektiert werden[8].   Die Europäische Menschenrechtscharta über den Schutz der Menschenrechte und Würde des Menschen sagt in Bezug auf die Anwendung von Medizin und Biologie eindeutig, “Die Interessen und das Wohlbefinden des Menschen stehen über dem Interesse der Gesellschaft oder Wissenschaft. [9] Ebenso heißt es, dass “eine medizinische Intervention bei der betroffenen Person nur durchgeführt werden darf, nachdem diese nach ausführlicher Information freiwillig zugestimmt hat. Diese Person muss daher zuvor in geeigneter Weise darüber aufgeklärt werden, zu welchem Zweck und zu welcher Art der Eingriff ist, ebenso wie über etwaige Konsequenzen und Risken. Die betroffene Person kann ihre Zustimmung jederzeit ohne Probleme widerrufen” [10]. Die Europäische Patientencharta besagt eindeutig: “Jedes Individuum hat das Recht alle Informationen zu erhalten, die ihm eine aktive Entscheidungsfindung bezüglich seiner Gesundheit ermöglicht. Diese Information ist eine Voraussetzung für jede Behandlungs-methode und Heilbehandlung, sogar wenn es sich um eine Teilnahme an einer wissenschaftlichen Forschung handelt. (siehe 4 – Recht auf Zustimmung) [11]’. Es heißt ebenso: „Jedes Individuum hat das Recht unter verschiedenen Therapieformen und Informationsquellen auf Basis der erhaltenen Informationen frei zu entscheiden (5 – Recht auf Wahlfreiheit)[12]“ Weiters: „Jedes Individuum hat das Recht unbeschadet von Schäden zu bleiben, die durch ein schlecht funktionierendes medizinisches System oder Fehler entstehen und hat das Recht auf den Zugang zu Gesundheitsdiensten und Behandlungen, die einen hohen Qualitätsstandard garantieren (9 – Recht auf Sicherheit )[13]“. Die UN Kinderrechtskonvention besagt klar und deutlich: „Eltern ….tragen die Hauptverantwortung für die Erziehung und Entwicklung ihres Kindes, dessen Wohl sie ihr Augenmerk schenken [14].“ Die Internationale Zusatzvereinbarung über zivile und politische Rechte besagt, dass “jeder das Recht auf freie Meinung, Gewissen und Religionsausübung hat; Dieses Recht beinhaltet…. Freiheit …. seine Religion oder seine Weltanschauung durch Gottesdienst, Beachtung, Ausübung und Unterricht zu manifestieren.” [15] Der Nürnberger Kodex besagt: ‘Die freiwillige Zustimmung des Menschen ist absolut unumgänglich.”[16] Unerwünschte Nebenwirkungen (ADR) und Nebenwirkungen durch Impfungen (VAERS) sind die fünfthäufigste Todesursache in der EU [17], doch die Zahl könnte deutlich höher sein, da diese Vorkommnisse meist nicht gemeldet werden, wie David Kessler, Leiter der FDA, während einiger 90-er Jahre [18], zugegeben hat. Hinzu kommt, dass im Fall von Impfungen keine kausalen Zusammenhänge erhoben werden, was ein weiteres Problem darstellt. Der Oberste Gerichtshof der USA hat festgestellt, dass Impfungen ‚unvermeidbar unsicher’ sind [19]. Impfungen sind ein invasiver medizinischer Eingriff, der den Körper schädigt und daher, gemäß dem Deutschen Strafgesetzbuch [20], der informierten Zustimmung des Einzelnen bedarf. Allerdings wurde offiziell zugegeben, dass es große Lücken im momentanen Wissen bezüglich der Impfungen gibt und daher eine ausführliche und umfassende Information vor der Impfung einfach nicht möglich ist. In Beipacktexten von Impfpackungen [21] werden viele mögliche unerwünschte Nebenwirkungen angeführt, bis hin zum Tod. So lange ein Risiko in diesem medizinischen Verfahren besteht und Impfsicherheit nicht garantiert werden kann und umfassende Information vor der Impfung nicht gewährleistet werden kann, muss das Vorsorgeprinzip angewendet werden. In Gegenden mit freiwilliger Impfung nach informierter Entscheidung stellte man fest, dass die hohen von der WHO empfohlenen Impfraten auch ohne Impfpflicht erreicht wurden.[22] Jedes europäische Land sieht seine legale Verantwortung im Fall von Impfschäden unterschiedlich, aber in der Tat sind weder medizinische, noch politische Autoritäten,noch die Impfstofferzeuger voll verantwortlich und die Opfer werden ohne Unterstützung und ohne Schadenersatz im Regen stehen gelassen. Bis jetzt wurden keine umfassenden Studien durchgeführt, in der die Gesundheit von ungeimpften Kindern mit geimpften Kindern verglichen wurde, aber es gibt eine Reihe von einzelnen Studien, aus denen hervorgeht, dass ungeimpfte Kinder viel gesünder sind, als ihre geimpften Peers[23]. Auf diesem Gebiet bedarf es weiterer Forschung: Auf Grund all der oben angeführten Gründe verlangen wir daher:1. Die Abschaffung von Impfpflicht in ganz Europa,2. Einführung des Vorsorgeprinzips bei Impfungen in Europa, [24]3. Europäische Bürger müssen den vollen Zugang zu ausführlicher Information und Wahlfreiheit bei Impfungen als universelles Menschenrecht haben,4. Errichtung einer unabhängigen Impf-Überwachung mit Erfassung der unerwünschten Nebenwirkungen (VAES), wobei die Anzahl der Schwierigkeitsgrade allen Europäern öffentlich leicht zugänglich sein muss. Fußnoten:[1] http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_en.pdf, Artikel 3, page 9[2] Zahlen basierend auf http://en.wikipedia.org/wiki/List_of_European_countries_by_population und http://www.eurosurveillance.org/images/dynamic/EE/V17N22/DAncona_tab1.jpg[3] Bruesewitz v. Wyeth LLC, 131 S. Ct. 1068, 179 L.Ed.2d 1 (2011), http://www.supremecourt.gov/opinions/10pdf/09-152.pdf [4] Calculated using http://en.wikipedia.org/wiki/List_of_European_countries_by_population und http://www.eurosurveillance.org/images/dynamic/EE/V17N22/DAncona_tab1.jpg[5] http://www.eurosurveillance.org/images/dynamic/EE/V17N22/DAncona_tab1.jpg[6] http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_en.pdf, Artikel 3, Seite 9[7] http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_en.pdf, Artikel 3, Seite 9[8] http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_en.pdf, Artikel 3, Seite 9.[9] http://conventions.coe.int/Treaty/en/Treaties/Html/164.htm, Artikel 2 –Vorrang des Menschen [10] http://conventions.coe.int/Treaty/en/Treaties/Html/164.htm, Artikel 5 -Allgemeine Regel[11]http://ec.europa.eu/health/archive/ph_overview/co_operation/mobility/docs/health_services_co108_en.pdf, Seite 5[12]http://ec.europa.eu/health/archive/ph_overview/co_operation/mobility/docs/health_services_co108_en.pdf, Seite 5[13]http://ec.europa.eu/health/archive/ph_overview/co_operation/mobility/docs/health_services_co108_en.pdf, Seite 6[14] http://www.ohchr.org/EN/ProfessionalInterest/Pages/CRC.aspx, Artikel 18[15] https://treaties.un.org/doc/Publication/UNTS/Volume%20999/volume-999-I-14668-English.pdf, Artikel 18, Seite 8.[16] http://history.nih.gov/research/downloads/nuremberg.pdf, Kapitel 1, Seite 1[17] Arlett, Dr. Peter, Setting the Scene: New European Union Pharmacovigilance Legislation, November 2012, Bild 6 - (http://www.ema.europa.eu/docs/en_GB/document_library/Presentation/2013/01/WC500137839.pdf) und auch http://who-umc.org/DynPage.aspx?id=105196&mn1=7347&mn2=7489&mn3=7248&newsid=11241[18] http://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/16689555 [19] Bruesewitz v. Wyeth LLC, 131 S. Ct. 1068, 179 L.Ed.2d 1 (2011), http://www.supremecourt.gov/opinions/10pdf/09-152.pdf [20] http://dejure.org/gesetze/StGB.html, §§20 und 223 - 231[21] http://www.vaccinesafety.edu/package_inserts.htm [22]z.B. Impfrate 97% in Scotland: http://www.isdscotland.org/Health-Topics/Child-Health/publications/index.asp [23] http://www.vaxchoicevt.com/science/studies-comparing-vaccinated-to-unvaccinated-populations/, http://www.efi-online.de/wp-content/uploads/2014/10/VaccineFreeChildrenHealthier.pdf und http://www.vaccinationcouncil.org/quick-compare-2/ Petitionsbrief an:EuropaparlamentEuropäische KomissionEuroparatRespect, promote and protect freedom of informed vaccination consent throughout Europe Secretary European Forum for Vaccine Vigilance (EFVV) hat diese Petition gestartet  

Claudia Millwisch
177,072 supporters
Started 7 months ago

Petition to Christian Schmidt, jeder Staat

Fleischsubventionen stoppen

Sehr geehrter Herr Schmidt, Um der Vernichtung unserer lebensfreundlichen Umgebung und der Meere entgegenzuwirken sollte Massentierhaltung eigentlich verboten werden.... Mindestforderung sollten zumindest mal die 1,8 Mrd€ Subventionen jährlich dafür wegfallen auch wenn der freie Markt allein leider noch kein wirkendes Regulativ für den Konsum darstellt. Durch massive Werbungen und den im Volk eingebrannten Fleischfetisch ist kein Abbrechen dieser verirrten Kultur erkennbar. Zusätzlich bemisst die EU den Großteil ihrer Subventionen rein an der Fläche eines Betriebes. Selbst dann, wenn die Äcker Teil einer industriellen Massentierhaltung sind. Für die Bewilligung von Subventionen ist es egal, ob ein Hof nachhaltig wirtschaftet oder nicht. Wie kann es sein, dass ein hoch profitabel arbeitender Massentierhalter, dessen Böden mit Nitrat vollgepumpt sind, für seine Ackerflächen rund eine halbe Million Euro Agrar-Subventionen aus Brüssel kassiert? Und das vor dem Hintergrund, dass Brüssel gleichzeitig eine Klage gegen Deutschland erhebt, weil die Regierung hierzulande nicht genug gegen die Nitratbelastung unternimmt. Die EU will Deutschland für den Nitratausstoß der Tierindustrie bestrafen, und fördert die Großbetriebe gleichzeitig mit Subventionen. Die Europäische Union gehört – auch aufgrund der hohen Subventionen – zu den größten Exporteuren von Getreide-, Fleisch und Milchprodukten und hat somit einen starken Einfluss auf die Weltmarktpreise. Die hohen staatlichen Zuwendungen führen laut Böll-Stiftung dazu, dass viele afrikanische Länder auf billige Importe umsteigen, statt die heimische Landwirtschaft zu fördern. In regelmäßigen Abständen werden deshalb heftige Debatten über den Abbau von staatlicher Förderung geführt. Bislang hat sich die Agrar-Lobby aber immer durchsetzen können. Die nächste Reform ist erst für 2020 geplant. Die Subventionspraxis sei von außen nicht nachvollziehbar und würde die intensive Massentierhaltung weiter fördern, kritisierte BUND-Vorsitzender Hubert Weiger. "Die Massentierhaltung schadet dem Klima und der Artenvielfalt, belastet durch Überdüngung die Gewässer und setzt Tiere unnötigen Leiden aus." Durch die Massentierhaltung werden riesige Flächen Regenwald abgeholzt, um dort Getreide und Soja zur Tierfütterung anzubauen. Diese Flächen werden von Düngern ausgelaugt, welche nach dem Konsum durch die Klärwerke in die Flüsse und Meere gelangen. Dort werden durch Nährstoffüberschuss Algenblüten ausgelöst. Bei deren Zersetzung wird der im Wasser gelöste Sauerstoff gebunden. Die Folgen sind sich immer weiter ausbreitende Todeszonen im Meer. Die Nährstoffe verdünnen sich lediglich, letztendlich bleiben sie im Wasser. Der Antibiotikaeinsatz, der in der Massentierhaltung sehr verbreitet ist, bedeute ein Gesundheitsrisiko, zudem würden die Agrarsubventionen die Konzentrationsprozesse bei Mast- und Schlachtbetrieben verstärken und so zu Arbeitsplatzverlusten führen. Zudem kann wegen der Güllebelastung aus vielen Flüssen nicht mehr getrunken werden. Wenn wegfallende Felder als Open-Gardening-Projekte zugelassen werden, auf die Bauwägen gestellt werden dürfen um dort Nahrung anzubauen, wäre das die richtige Richtung. Das Saatgut lässt sich schließlich schon umsonst von Stiftungen beziehen. Hagen Rether über Fleisch, Milch & Co ... und über uns alle! https://www.youtube.com/watch?v=iiDCNdsU4vI Philip Wollen über die Notwendigkeit, auf Fleisch zu verzichten. https://www.youtube.com/watch?v=yYTlclsy6wA&pbjreload=10 Zahlengrundlage 1,8Mrd https://www.youtube.com/watch?v=9kiDlX8SVV8 http://www.eu-infothek.com/article/deutschland-eu-agrarsubventionen-fuer-massentierhaltung  

Boyke Schmidt
20,576 supporters