Zwangsbehandlung/Fixierung/Zwangsmedikation in deutschen Psychiatrien STOPPEN!!!

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Hallo liebe Leser*innen,

mit dieser Petition möchte ich auf die Zwangsbehandlung in deutschen Psychiatrien aufmerksam machen. Die Zwangsbehandlung beinhaltet im Wesentlichen die zwangsweise Verabreichung von Medikamenten. Was sich ungefähr anhört wie in der Zeit vom Nationalsozialismus (Gaskammer) ist diese Art von Folter leider im 21. JAHRHUNDERT noch vorhanden.

Anstelle die Menschen mit Kohlenstoffmonoxid oder Cyanwasserstoff zu Tode zu quälen in einer Kammer, werden Menschen in der heutigen Zeit mit Psychopharmaka (z.B. Neuroleptika) in Psychiatrien zwangsbehandelt und somit systematisch zerstört. Zu den besonders starken Medikamenten in der Pharmaindustrie gehören:

Die Tranquilizer: Tavor (Lorazepam); Valium (Diazepam); Xanax (Alprazolam) (Gruppe der Benzodiazepine) https://youtu.be/DqPYb-RgmWI

Die atypischen Neuroleptika: Abilify (Aripiprazol); Olanzapin; Risperidon https://youtu.be/DjMMV1ab6Ro

Die selektiven Serotonin-Wiederaufnahmeheller (SSRI): (Retardiertes) Quetiapin; Sertralin; Fluoxetin https://youtu.be/HaznfGv16n4

Der Bundesgerichtshof entschied mitten im Jahr 2012 keine Medikamente mehr ohne ausdrücklichen Willen des Betroffenen. Dies führte zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit in Bezug auf die Zwangsbehandlung. Deshalb hat der Bundestag und der Bundesrat am 1. Februar 2013 die Zwangsbehandlung neu geregelt. Sie ist mit Richterbeschluss wieder möglich. Geregelt ist die Zwangsbehandlung Betreuter (betreuungsrechtliche Unterbringung) künftig in § 1906 des Bürgerlichen Gesetzbuches, in dem bislang nur deren Unterbringung geregelt war. Obwohl die Entscheidungen unmittelbar nur den Maßregelvollzug betrafen, hatten sie weitreichende Auswirkungen: Der BGH gab 2012 seine bis dahin ständige Rechtsprechung auf und hielt § 1906 Absatz 1 BGB fortan nicht länger für eine hinreichende Rechtsgrundlage für eine Zwangsbehandlung.

Das Betreuungsrecht hat mit § 1906 Absatz 3 und 3a BGB inzwischen eine neue Rechtsgrundlage erhalten. https://youtu.be/nO2XgVnZePM

§ 1906 Abs. 1 BGB lässt eine Unterbringung in zwei Konstellationen zu. Sie muss erforderlich sein,

1. weil aufgrund einer psychischen Krankheit oder geistigen oder seelischen Behinderung des Betreuten die Gefahr besteht, dass er sich selbst tötet oder erheblichen gesundheitlichen Schaden zufügt (§ 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB).

Oder

2. weil zur Abwendung eines drohenden erheblichen gesundheitlichen Schaden eine Heilbehandlung notwendig ist, die ohne die Unterbringung des Betreuten nicht durchgeführt werden kann und der Betreute krankheitsbedingt nicht in der Lage ist, dies zu erkennen oder danach zu handeln (§ 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB).

Die 2. Konstellation ist für die in § 1906 Abs. 3 BGB geregelte Behandlung gegen den Willen des Betroffenen von besonderer Bedeutung, weil die Unterbringung nach dieser Norm die "Eingangsvoraussetzung" für eine Zwangsbehandlung in der betreuungsrechtlichen Unterbringung ist.

Der § 63 (64) im Strafgesetzbuch (Was auch als Naziparagraph/Mollath-Paragraph im Maßregelvollzug bekannt ist) und das Psychisch-Kranken-Gesetz (öffentlich-rechtliche Unterbringung) ermöglichen bis heute noch eine so grausame Behandlung des Patienten. Ziele der Unterbringung nach öffentlichem Recht können sowohl der Selbstschutz als auch der Drittschutz, d.h. der Schutz vor Gefahren für andere, sein. Daher sind diese beiden Unterbringungsarten (Maßregelvollzug und Unterbringung nach öffentlichem Recht) vergleichbar, sodass die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an den Maßregelvollzug ohne Weiteres auf die Zwangsbehandlung nach öffentlichem Recht übertragbar sind. Die Psychisch-Kranken-Gesetze bezeichnen die deutschen Landesgesetze, die die freiheitsentziehende Unterbringung psychisch kranker Menschen im Falle akuter Selbst- oder Fremdgefährdung in einem psychiatrischen Fachkrankenhaus regeln. Das Psychisch-Kranken-Gesetz ist in jedem Bundesland in Deutschland anders geregelt und hat dementsprechend auch einen anderen Namen. Eine Zwangsbehandlung zum Schutz der Gesundheit wird dabei teilweise in Notfällen erlaubt; ansonsten soll das Betreuungsrecht zuständig sein. Das Bundesverfassungsgericht (im Jahr 2011 und 2013) sieht in der Behandlung gegen den Willen des Patienten einen Eingriff in dessen Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung. Es definiert als Zwangsbehandlung jede medizinische Maßnahme, die gegen den "natürlichen" Willen des Betroffenen durchgeführt wird. Es folgte hieraus jedoch kein generelles Verbot von Zwangsbehandlung. Allerdings bedürfe es zur Rechtfertigung des Eingriffs einer hinreichend klaren gesetzlichen Ermächtigung, an die das Bundesverfassungsgericht hohe Anforderungen stellt. Die Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts erfolgt schleppend: Bisher haben erst wenige Landesgesetze eine neue Ermächtigungsgrundlage erhalten. Während also für das Betreuungsrecht eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen wurde, steht die Anpassung der Psychisch-Kranken-Gesetze in vielen Bundesländern noch aus. Legt man diese Anforderungen an die bisherigen Ermächtigungsnormen an, so ist festzustellen, dass keines der Landesgesetze diesen gerecht wird. Folglich sind sämtliche Landesermächtigungen verfassungswidrig. Bisher haben aber noch nicht alle Bundesländer eine neue Rechtsgrundlage geschaffen. Sämtliche nicht geänderte Vorschriften über Zwangsbehandlungen erfüllen nicht die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts. Zwangsbehandlungen können auf sie daher nicht mehr gestützt werden. Die Behandlung gegen den Willen des Patienten gehört zu den schwerwiegendsten Maßnahmen, die den Patienten in der Psychiatrie widerfahren kann. Eine solche ärztliche Behandlung erfüllt, auch wenn sie mit Heilungsabsicht erfolgt, zunächst einmal den Tatbestand der Körperverletzung. Der Arzt macht sich daher ohne eine wirksame Einwilligung der Körperverletzung strafbar. Ein möglicher Haftungsanspruch, z.B. wegen ärztlicher Falschbehandlung, ergibt sich dann aus den Grundsätzen der Amtshaftung (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG). Wichtig ist darüber hinaus, dass sich der Betroffene aufgrund der grundrechtlichen Garantie des Art. 19 Abs. 4 GG im Zweifel bei jedem staatlichen Eingriff an einen Richter wenden kann. Das FamFG sieht daher vor, dass der Betroffene im Vollzug der öffentlich-rechtlichen Unterbringung gegen alle Vollzugsmaßnahmen eine Entscheidung des Betreuungsgerichts beantragen kann (§ 327 Abs. 1  S. 1 FamFG). Bis die Entscheidung des Gerichts ergeht, kann die Klinik die Maßnahme aber weiter vollziehen (§ 327 Abs. 3  S. 1 FamFG). Bemerkenswert ist, dass Rechtsmittel gegen die betreuungsrechtliche Entscheidung nicht zulässig sind (§ 327 Abs. 4 FamFG). Womöglich ist auch das Vertrauen in den Betreuer aus Sicht des Betroffenen erschüttert, wenn dieser den Betroffenen erst unterbringt und dann eine Behandlung gegen seinen Willen vornehmen lassen will. Noch dazu wird die Würde des Menschen (Artikel 1 Absatz 1 Satz 1 im Grundgesetz) massiv verletzt: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Dies lässt sich allerdings vermeiden.

Eines der Ziele der Petition ist den § 63 und 64 im Strafgesetzbuch + das Psychisch-Kranken-Gesetz + den § 30 Absatz 2 im Infektionsschutzgesetz noch in diesem Jahrhundert zu ändern (PsychKGs verfassungsgemäß machen und den hohen Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts gerecht werden)/abzuschaffen und mit den gesammelten Unterschriften an das Bundesverfassungsgericht heranzutreten. Eine Gesetzesänderung ist dringendst notwendig. Wegen des Bezugs zum Fall Mollath wurde der durch das Gesetz geänderte Paragraph 63 auch als "Mollath-Paragraph" bezeichnet. Die Gesetzesänderung wurde teilweise als unzureichend kritisiert.

Ebenso soll die Zwangsmedikation von hochpotenten Mittel und die Fixierung in Psychiatrien abgeschafft werden. Menschenwürdigere Maßnahmen sollen in Psychiatrien vorgezogen werden, statt einer Zwangsbehandlung oder sogar einer Fixierung. Eine unter solchen Umständen von einem Patienten akzeptierte Medikation in Gestalt einer beruhigenden Tablette wird man streng genommen sicher nicht als freiwillig bezeichnen können. Hier würde sich das Vier-Stufen-Programm anbieten. Eine systematische wissenschaftliche Evaluation bezüglich der Erfolge und Risiken fehlt leider bisher. Es ist jedoch ein sehr gutes Beispiel für eine innovative klinische Praxis, die wir uns sehr gerne in Zukunft erwünschen. Diese beginnt damit, dass der Leiter des Deeskalationsteams sich nach dem Festhalten sofort bei dem Patienten entschuldigt und um Verständnis für diese Maßnahme bittet. Es folgen fortgesetzte Versuche, mit dem Patienten einen Konsens im Hinblick auf Gewaltverzicht zu erzielen, sodass eine Lösung des Festhaltens ohne Übergang in eine Fixierung möglich wird. Das Festhalten erfolgt zunächst im Stehen (1. Stufe), bei nicht ausreichendem Erfolg anschließend im Sitzen (2. Stufe) und notfalls zuletzt in Rückenlage (3. Stufe), bevor bei Scheitern eine Fixierung erfolgen würde (4. Stufe). Wir wollen (Dr. David Schneider-Addae-Mensah, Dr. Martin Zinkler und ich), dass diese Methode zunehmend in mehr Kliniken in Deutschland aufgegriffen wird, anstelle einer Zwangsbehandlung gegen den natürlichen Willen des Betroffenen. https://youtu.be/_QX4qYYjvgU

Bei einer falschen Anwendung oder bei einem Missbrauch mit Psychopharmaka können sehr schwere Schäden bei zwangsbehandelten Menschen entstehen wie beispielsweise eine Psychose oder sogar eine Schizophrenie. Laut dem Bundesverfassungsgericht ist dies ein sehr schwerer Eingriff in den Kern der eigenen Persönlichkeit. Außerdem verletzt eine Zwangsbehandlung auch das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Freiheit zur Krankheit. Eine Behandlung gegen den Willen eines Patienten, noch dazu unter Zwang, ist ein schwerwiegender Eingriff in diese Rechte. Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 im Grundgesetz garantiert neben dem Schutz der körperlichen Integrität eben auch die Selbstbestimmung. Die wirksame Wahrnehmung des Selbstbestimmungsrechts ist jedoch nur dem möglich, der einwilligungsfähig ist. Für den psychisch kranken Patienten gilt das alles in gleicher Weise: Auch sein Recht auf körperliche Integrität und auf Selbstbestimmung wird eingegriffen, wenn eine Behandlung gegen seinen Willen und ohne ausreichende Information erfolgt. Ob der psychisch Kranke eine selbstbestimmte Entscheidung treffen kann, ist hiervon zu trennende Frage. Die Konvention spricht in ihrem Artikel 17 allen Menschen das Recht auf körperliche und seelische Unversehrtheit zu. Artikel 10 UN-BRK schützt das Leben. Diese Rechte können mit dem Selbstbestimmungsrecht kollidieren. Vor allem von Betroffenenverbänden wird zudem geltend gemacht, bei einer Zwangsbehandlung handele es sich um eine von Artikel 15 Absatz 1 Satz 1 UN-BRK verbotene "unmenschliche oder erniedrigende Behandlung." Richtig und rechtskonform angewendet (was leider nicht immer der Fall ist), kann hiervon indes keine Rede sein.

Um Fälle wie beispielsweise Michael Perez/Dr. Christian Discher/Lothar Tiedtke/Stephan Dalitz/Gustl Mollath/Beate Bahner zu verhindern, bitte ich Sie an dieser Petition teilzunehmen. Die Dunkelziffer ist größer als Sie denken.

https://youtu.be/0Fg7ja9xD44

https://www.change.org/p/gerechtigkeit-und-freiheit-von-michael-perez-opfer-der-justiz-und-der-psychiatrie

https://youtu.be/sCM0nkGO3B4

https://www.change.org/p/landesregierung-gegen-folter-und-zwangsbehandlungen-in-deutschen-psychiatrien

https://youtu.be/mTZiGlqlMnE

https://www.change.org/p/landtag-mecklenburg-vorpommern-gerechtigkeit-wahrheit-rehabilitierung-zu-unrecht-fixiert

https://www.change.org/p/olg-brandenburg-gertrud-piter-platz-14770-brandenburg-an-der-havel-er%C3%B6ffnen-sie-das-strafverfahren-gegen-die-verantwortlichen-im-todesfall-stephan-dalitz

https://youtu.be/rPX3-0eGn9I

https://www.openpetition.de/petition/online/freiheit-fuer-gustl-mollath

https://youtu.be/WBI846aPun8

https://www.change.org/p/guido-wolf-mdl-sofortige-freilassung-von-beate-bahner-aus-der-psychiatrie

In Zukunft werde ich mich auf Patientenrecht/Betreuungsrecht/Medizinrecht und auf Zwangsbehandlung in Psychiatrien spezialisieren. ✝️

Siehe Video: Dr. David Schneider-Addae-Mensah: https://youtu.be/I1nEErn2z3s

https://youtu.be/KHr7kTgOs5I

https://www.bo.de/lokales/kehl/kehler-anwalt-stoppt-zwangsbehandlung

Für mehr Informationen zu diesem Thema, empfehle ich Ihnen die Bücher:

. Die Schwarze Liste (Bianka Perez)

. Die Stimmen der Übriggebliebenen (Dr. Christian Discher)

. Mundtot? (Lothar Tiedtke)

. Zwangsbehandlung psychisch kranker Menschen "Ein Leitfaden für die Praxis" (Tanja Henking / Jochen Vollmann Hrsg.)

. Gewalt und Psyche "Die Zwangsbehandlung auf dem Prüfstand" (Tanja Henking / Jochen Vollmann Hrsg.)

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und das damit verbundene Interesse! (und der Unterschrift) ✍✅

Für mehr Informationen zu diesem Thema, finden Sie auf der folgenden Webseite:

Link: https://www.zwangspsychiatrie.de/

Link: https://www.zwangspsychiatrie.de/2018/03/dr-david-schneider-addae-mensah-berichtet/

Link: http://www.schattenblick.de/infopool/pannwitz/report/ppri0004.html

Hinweis! ⚠️

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/polizei-bringt-quarantaene-verweigerer-in-corona-krankenhaus-100.html

Quarantäne-Verweigerern droht in manchen Bundesländern in Deutschland die Psychiatrie!!! Der § 30 Absatz 2 im Infektionsschutzgesetz (IfSG) (Absonderung (Quarantäne)) stützt sich momentan auf den Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 im Grundgesetz!!! ("Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.")

§ 30 Absatz 2 Infektionsschutzgesetz: ("(2) Kommt der Betroffene den seine Absonderung betreffenden Anordnungen nicht nach oder ist nach seinem bisherigen Verhalten anzunehmen, dass er solchen Anordnungen nicht ausreichend Folge leisten wird, so ist er zwangsweise durch Unterbringung in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einem abgeschlossenen Teil eines Krankenhauses abzusondern. Ansteckungsverdächtige und Ausscheider können auch in einer anderen geeigneten abgeschlossenen Einrichtung abgesondert werden. Das Grundrecht der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz) kann insoweit eingeschränkt werden. Buch 7 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit gilt entsprechend.")

Kommt der Betroffene der Quarantäne-Anordnung nicht nach, so kann diese gemäß § 30 Absatz 2 Infektionsschutzgesetz auch zwangsweise von der zuständigen Behörde durchgesetzt werden.

Ein Widerspruch zu Artikel 1 Absatz 1 Satz 1 im Grundgesetz findet in unserem Land im vollen Gange statt!!!

Bitte teilen Sie diese Petition an ihre Freunde/Angehörige/Familie weiter, um eine Änderung in diesem grausamen System zu ermöglichen. Geben Sie bitte den Opfern der psychiatrischen Zwangsbehandlung & Folter wieder eine Stimme!

Deutsch: https://www.change.org/Zwangsbehandlung

Englisch: http://chng.it/tM8CQfFk

Spanisch: http://chng.it/JMWtMdVS

Italienisch: http://chng.it/kKksqYMk

Französisch: http://chng.it/JyHnCmX4

Griechisch: http://chng.it/QTJ74VxK

Rumänisch: http://chng.it/SKDFcrkb

Russisch: http://chng.it/sFdNdpND

Polnisch: http://chng.it/vTL9752C

Portugiesisch: http://chng.it/sjhVXtvz

Türkisch: http://chng.it/XLRCC2BX

Niederländisch: http://chng.it/vgKNvVLV

Schwedisch: http://chng.it/8YdJY8T8

Koreanisch: http://chng.it/zVtRNLws

Japanisch: http://chng.it/74VCCwdP

Chinesisch: http://chng.it/QJ8KkRSS

Extra: https://www.change.org/ZwangsbehandlungExtra

Sie alle haben es in der Hand noch "heute" die Welt zu einem besseren Ort zu machen. Bitte helfen Sie uns (Dr. David Schneider-Addae-Mensah, Dr. Martin Zinkler und mir) mit Ihrer Unterschrift den Traum von einer innovativen klinischen Praxis in deutsche Kliniken für Bedürftige zu verwirklichen, statt einer bisherigen "Zerstörungsmaschinerie", die sich im Hintergrund unseres Daseins in Psychiatrien abspielt. Mit jeder hinzukommenden Unterschrift wird es immer mehr wahrscheinlicher die heutigen grausamen Zustände in der Psychiatrie menschenwürdiger zu machen und zu verbessern/revolutionieren. Jede Unterschrift zählt. ⏳✒

Peace ✌