Wiederaufnahme eines Minimums von Schutzmaßnahmen gegen Infektionen

Wiederaufnahme eines Minimums von Schutzmaßnahmen gegen Infektionen

0 haben unterschrieben. Nächstes Ziel: 1.000.
Bei 1.000 Unterschriften wird die Petition mit höherer Wahrscheinlichkeit in den Empfehlungen gelistet!
Jeanine Brinks hat diese Petition an Bundesverfassungsgericht und gestartet.

Hiermit berufen wir uns auf Art 103, Pkt 1 des Grundgesetzes und bitten um rechtliches Gehör.

Wiedereinführung eines Minimums an Schutzmaßnahmen gegen kursierende Infektionskrankheiten (Coronavirus SARS-CoV-2, Affenpocken, etc.) – für mehr Schutz der Kinder, Jugendliche & Betroffene aus Risikogruppen

Maske tragen ist das Symbol für Respekt. Respekt vor der Gesundheit des Anderen, vor dem Wohlergehen und dem Leben als Solches des Gegenübers. Maske tragen ist nicht das Zeichen von Beschneidung, Angst oder gar Diktatur.

 

Vorwort/Intention/Beweggründe/Begründung

• Uns ist nicht daran gelegen, Jemanden in irgendeiner Art und Weise zu beschneiden. Uns ist auch nicht daran gelegen, Jemanden in irgendeiner Art und Weise zu bevormunden.

• Uns ist daran gelegen, jenen Betroffenen aus Schattenfamilien und vulnerablen Gruppen unsere Stimme zu geben, die – aus welchen Gründen auch immer – aktuell selbst nicht mehr ihre Stimme erheben können. Z.B. weil sie just im Moment keine Kraft mehr aufbringen können, weil ihre Kraftreserven erschöpft sind oder aktuell einfach mit sich selbst und ihrem Genesungsprozess beschäftigt sind oder den ihrer Kinder.

• Uns ist natürlich auch bewusst, dass alle Personen, die besonders gefährdet sind, z.B. durch Vorerkrankungen, aktuelle Therapien, u.s.w. selbst wissen, wie sie sich schützen können und viele Gemüter sind erhitzt, dass man nun Schattenfamilien und Risikogruppen als Vorwand nehmen würde um den sogenannten 'Corona Lifestyle' zu leben! Das hat uns auf der einen Seite sehr erschrocken, doch im nächsten Moment, wenn man solche Aussagen sacken lässt, beginnt man zu begreifen, dass sehr viele Betroffene Jahrelang nicht gehört wurden und, wenn man es so formulieren möchte, im Stich gelassen wurden und das die Wut auf den Rest der Gesellschaft ziemlich groß sein muß; zurecht. Wer wenig bis gar keine Solidarität erfährt, härtet ab und will seltener Hilfe bzw. Hilfestellungen annehmen. Verständlich. Nach solch schlechten Erfahrungen mit Mitmenschen. Sie wurden einfach an den Rand gedrückt. Aber nicht allen Bürgerinnen und Bürger waren – vor Corona – die Risikogruppen egal.
Das wird leider übersehen.

• Uns ist also insbesondere daran gelegen, Menschen zu sensibilisieren. Wir möchten, dass wirklich alle Bürgerinnen und Bürger verstanden haben, dass wir nicht 'einfach so' zurück zur 'Normalität' á la 2019 können. Wir müssen uns eine neue – vielleicht auch bessere – 'Normalität' (er)schaffen; hierzu gehört das Bewusstsein, dass der Coronavirus SARS-CoV-2 nicht mehr gänzlich verschwinden wird und wir Alle dazu beitragen müssen, Infektionsketten zu verhindern.

 

Unsere Begründungen im Detail

Wir empfinden die aktuelle Fassung der

"Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)
Vom 01. April 2022

In der ab dem 05. Mai 2022 gültigen Fassung" als verfassungswidrig.

Bereits in den Punkten (1) und (2) des "§ 1 Zielsetzung, Maßnahmen" bemerkt man, wie widersprüchlich die Coronaschutzverordnung (folgend auch kurz CoronaSchVO genannt) ist und zeitgleich, wie verfassungswidrig die CoronaSchVO als Solches ist. Um dies besser zu verstehen, wollen wir einen genaueren Blick hinein werfen. Beginnen wir mit § 1, Pkt 1 der CoronaSchVO:
"(1) Ziel dieser Verordnung ist es, die erfolgreiche Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie so fortzusetzen, dass schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger und eine Überforderung der gesundheitlichen Versorgungsstrukturen, insbesondere der Krankenhausversorgung, weiterhin bestmöglich verhindert werden."

Wir Alle bekommen mit, wie aktuell keine "(erfolgreiche) Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie" stattfindet und es sind immer mehr Bürgerinnen und Bürger, egal welchen Alters, durch "schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen" betroffen sind und sein werden als Spätfolge bzw. Langzeitschaden einer Coronavirus SARS-CoV-2 Infektion.

Die Schutzimpfung trägt zum Schutz vor schweren Verläufen oder gar Tod bei, aber sie verhindert nicht, dass man sich infiziert oder gar vor Reinfektionen. Die Schutzimpfung minimiert auch das Risiko für Spätfolgen und Langzeitschäden, die unter anderem sein können;
• Long Covid & Long Covid Kids (auch nach asymptomatischen und milden Verläufen)
• PIMS (auch bekannt unter MISC)
• ME/CFS
• Hirnschädigungen (BrainFog, u.s.w.)
• CaH-C (Hepatitis ausgelöst durch SARS-CoV-2, bekannt seit 2021 – s. Indien),
• psychologische Erkrankungen, etc.

Hier möchten wir explizit auf den neuesten Bericht des Expertenrates zum Thema Long Covid hinweisen, den man unter diesem Link

https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/corona-expertinnenrat-der-bundesregierung 

(runter scrollen) findet oder hier als Downloaddatei:

https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975196/2040048/feffdcc21a9892def37df142e4feb9b6/9-stellungnahme-long-covid-data.pdf?download=1

Dies kann man als Indiz deuten, dass die Fallzahlen für Spätfolgen und Langzeitschäden steigen. Auch aus einer Studie kann man entnehmen, dass die Wahrscheinlichkeit bzw. das Risiko an Long Covid zu werden mit jeder Infektion, prozentual gesehen, steigt. Zudem ergaben Studien, dass, sofern man sich nicht vor einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 schützt, Diese bis zu 2-5 mal im Jahr durchlaufen wird. Eine Schleimhautimmunitat ist aktuell eher ausgeschlossen als wahrscheinlich.

Aber unter "erfolgreiche Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie" (CoronaSchVO § 1, Pkt 1) gehört, neben einer Schutzimpfung, viel mehr, wie z.B. 
Maskenpflicht an Orten mit vielen Kontakten wie z.B. in öffentlichen Gebäuden und Innenräumen wie Kindertagesstätten, Schulen, Supermärkten, Tankstellen, Apotheken, Bekleidungsgeschäfte (Einzelhandel), Drogerien oder Reiseverkehrsmittel Bus & Bahn, Flugzeuge, u.s.w., da viele Bürgerinnen und Bürger diese nicht freiwillig aufsetzen und sich somit unsolidarisch verhalten und die "gesundheitlich besonders gefährdeter Personen" (§ 1, Pkt. 2 CoronaSchVO) nicht schützen.

Luftfilter an Orten mit vielen Kontakten wie z.B. in öffentlichen Gebäuden und Innenräumen wie Kindertagesstätten, Schulen, Supermärkten, Tankstellen, Apotheken, Bekleidungsgeschäfte (Einzelhandel), Drogerien, u.s.w.

Wir möchten anmerken, dass Luftfilter nicht nur zu Zeiten von Corona SARS-CoV-2 sinnvoll ist. Luftfilter sollten ein neuer Standard werden um zu gewährleisten, dass bei stets frischer und sauber Luft gelernt, gearbeitet und eingekauft werden kann.

Auch in Anbetracht der aktuell kursierenden Affenpocken. Weitere und kommende Pandemien sind nicht ausgeschlossen und gehen mit dem Klimawandel einher. Hier wäre es ratsam, wenn jetzt schon Prävention betrieben wird. Luftfilter sollten hier ebenfalls ganz oben auf der Liste der Maßnahmen stehen.

Wir schlagen vor, Luftfilter sowie FFP2-Masken zu subventionieren. Dies könnte z.B. durch die Übernahme der Kosten für Anschaffung und Montage der Luftfilter (Bund & Länder) sowie die Bereitstellung hochwertiger FFP2-Masken.

Kommen wir zurück zur CoronaSchVO. Durch den Wegfall aller Schutzmaßnahmen ist also gar keine "Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie" mehr gegeben, was wir als verfassungswidrig halten, da der Wegfall aller Schutzmaßnahmen nicht dem Art 11, Pkt 2 unseres Grundgesetzes (folgend auch kurz GG genannt) entspricht, der da lautet:

"(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist."

Wir wiederholen noch einmal; durch den Wegfall aller Schutzmaßnahmen gibt es keine "Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie" nach § 1, Pkt 1 der CoronaSchVO und für viele Bürger und Bürgerinnen, egal welchen Alters, wird es "schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen" geben, da die "Bekämpfung von Seuchengefahr" (Art 11, Pkt 2, GG) nicht gegeben ist. Auch mit Blick auf die Besorgnis der WHO zum Ausbruch der sich häufenden Affenpockeninfektionen.

Wir fragen uns, mit welchem Recht Menschen ihrer Lebensqualität beraubt werden und wo geschrieben steht, dass diese Fahrlässigkeit rechtens ist, egal wie gering der prozentuale Anteil auch sein mag auf/für Long Covid, Post Covid, Hepatitis, etc.

Kommen wir zu § 1, Pkt. 2 CoronaSchVO, ich zitiere:
"(2) Gerade für den Schutz gesundheitlich besonders gefährdeter Personen kommt der Eigenverantwortung und dem solidarischen Verhalten aller Bürgerinnen und Bürger eine große Bedeutung zu¹. Ziel muß es sein, dass alle ihr Verhalten so ausrichten, dass auch diese Personen nicht von der Teilnahme am sozialen und gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sind"

Viele Bürgerinnen und Bürger verstoßen aktuell demnach gegen § 1, Pkt. 2 der CoronaSchVO ist mit besonderem Blick auf Satz 2 ("Ziel muß es sein, dass alle ihr Verhalten so ausrichten, dass auch diese Personen nicht von der Teilnahme am sozialen und gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sind.²" § 1, Pkt 2 CoronaSchVO).

Zeitgleich wird sehr deutlich, dass man hier mit "der Eigenverantwortung und dem solidarischen Verhalten aller Bürgerinnen und Bürger eine große Bedeutung zu¹" (§ 1, Pkt 2 CoronaSchVO) kläglich gescheitert ist.

Der sogenannten 'Freedomday' hat zum leidwesen der "gesundheitlich besonders gefährdeter Personen" (§ 1, Pkt. 2 CoronaSchVO) die Menschen 'zurück versetzt' in 'ihre alte Normalität' (2019), wodurch aber zeitgleich der "Schutz gesundheitlich besonders gefährdeter Personen" (§ 1, Pkt. 2 CoronaSchVO) entfallen ist und die Betroffenen – sozusagen – einem 'IsolationDay' unterlagen.

Im Gegensatz zu 2019, wo es schon genug 'gefährliche Infektionskrankheiten' kursierten, kommt nun seit dem 27.01.2020 das Coronavirus SARS-CoV-2 hinzu und aktuell häufen sich die Fälle von Affenpockeninfektionen.

"gesundheitlich besonders gefährdeter Personen" (§ 1, Pkt. 2 CoronaSchVO) werden schon wieder, wie vor der Corona Pandemie, dazu genötigt (§ 240 Nötigung StGB) sich alleine darum zu kümmern eine Infektion zu verhindern. Das ist nicht nur unsolidarisch, sondern auch sehr egozentrisch und widerspricht der CoronaSchVO.

Mittels einer FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen mit vielen Kontakten wie z.B. in öffentlichen Gebäuden und Innenräumen wie Kindertagesstätten, Schulen, Supermärkten, Tankstellen, Apotheken, Bekleidungsgeschäfte (Einzelhandel), Drogerien oder Reiseverkehrsmittel Bus & Bahn, Flugzeuge, u.s.w. kann man Abhilfe schaffen.

Es gilt Infektionsketten zu minimieren. Hier sollte Prävention oberstes Gebot sein. Bereits jetzt und nicht erst im Herbst 2022 oder in der Erkältungssaison Winter 2022/2023.

Zudem widerspricht die CoronaSchVO unserem Grundgesetz, hier insbesondere Art 2, Pkt 1 und Pkt 2, wir zitieren:

"Art 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden."

Wir gehen sogar soweit, dass wir es als eine Form von Freiheitsberaubung (§ 239 StGB) empfinden, denn was dem Einen seine 'Freiheit' ist, ist dem Anderen seine 'Isolation'. Genötigt (§ 240 Nötigung StGB) durch das Fehlverhalten (unsolidarisch, egozentrisch) vieler Bürgerinnen und Bürger die in dem Glauben leben, es gäbe ein "zurück zur Normalität wie in 2019".

Jene in 2019 hängen gebliebenen Bürgerinnen und Bürger haben unseres Erachtens nach nicht verstanden, dass es eine neue, angepasste Normalität mit Coronavirus SARS-CoV-2 geben muß.

Leider assoziieren jedoch immer noch viel zu viele Bürgerinnen und Bürger das Maske tragen mit Beschneidung, Einschränkung oder gar mit einer Diktatur.

Anmerkung & Relativierung: wir reden hier von 10-30 Minuten FFP2-Maske tragen beim Einkaufen oder beim Apothekenbesuch, etc. Für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer würde dies bedeuten 45 Minuten FFP2-Maske tragen (eine Unterrichtsstunde). Daher sind die Luftfilter umso wichtiger, um den Schülerinnen und Schülern auch kurze Maskenpausen einzuräumen (z.B. In den 5 Minutenpausen oder bei Trinkpausen).

Insbesondere das Maske tragen sollte etabliert werden und sein in der neuen, angepassten Normalität (mit Corona SARS-CoV-2, Affenpocken, etc.) und zum guten Ton gehören.

Durch das unsolidarische und egozentrische Handeln vieler Bürgerinnen und Bürger können die Menschen unter uns, die zu den "gesundheitlich besonders gefährdeter Personen" (§ 1, Pkt. 2 CoronaSchVO) gehören, ihre Persönlichkeit nicht frei entfalten und es liegt eine Missachtung des Grundgesetz vor.

Es kursierte neben dem hochansteckenden SARS-CoV-2 Coronavirus, noch weitere, andere, für besonders gefährdete Personen gefährliche Infektionskrankheiten wie Influenza, u.s.w. Obenauf kommt jetzt die sich schnell verbreitende Omikron-Variante des Coronavirus SARS-CoV-2 und die BA4/BA5 Welle ist im Anmarsch sowie die sich nun häufenden Affenpockeninfektionen. Hierdurch war der 'Freedomday' für die Einen der 'Freedomday' (Wegfall aller Schutzmaßnahmen) und für Betroffene der, wie zuvor erwähnt, der 'IsolationDay'.

Was wir benötigen, ist ein Bewusstsein für eine neue 'Normalität', einhergehend mit einem neuen Bewusstsein für 'neue Freiheit'. Einer neuen 'Freiheit'. In dem das Maske tragen zum guten Ton gehört. Wo Maske tragen etabliert ist. Maske tragen zeugt auch nicht nur davon, dass man sich selbst – aus welchen Gründen auch immer – schützen will. Maske tragen sollte ein symbolischer Akt werden der unserem Gegenüber klar signalisiert: ich respektiere dein Wohlergehen, deine Gesundheit und dein Leben! Wir Alle müssen lernen und verstehen, dass das Maske tragen ein Symbol von Respekt ist.

Zum Schluß möchten wir noch sagen;

Auch wir sehnen uns nach 'Normalität'. Wir streiten auch die Sehnsucht Anderer nicht ab. Wir appellieren aber an die Vernunft Aller, damit Alle ein Stückweit 'Normalität' genießen können. Das funktioniert nur, wenn wir gemeinsam 'richtig' handeln; nehmen wir einfach ein wenig mehr Acht aufeinander und respektieren wir das Leben anderer!

---

Edit: 10.06.2022

Ergänzung um verschiedene Studien & aktuelle Artikel

Long COVID is associated with extensive in-vivo neuroinflammation on [18F]DPA-714 PET

COVID-19: A Possible Cause Of Rapidly Spreading Hepatitis Among Children

Mask wearing in community settings reduces SARS-CoV-2 transmission

0 haben unterschrieben. Nächstes Ziel: 1.000.
Bei 1.000 Unterschriften wird die Petition mit höherer Wahrscheinlichkeit in den Empfehlungen gelistet!