Petition update

Bolsonaro droht Umweltklage in Den Haag!

Marianne Grimmenstein
Germany

Oct 15, 2021 — 

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

es wird höchste Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger bei den enormen Umweltzerstörungen viel mehr in Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Mit meiner Initiative www.gemeinwohl-lobby.de  führen wir gerade zu grundlegenden Fragen Umfragen durch. Wenn Sie auf der Startseite auf die laufende Zeile „Neu: Umfrage 2“ klicken, kommen Sie zu der gegenwärtigen Umfrage. Die Umfrage beinhaltet zwei Fragen. Bitte nehmen Sie daran teil. Wir werden bald auch Abstimmungen durchführen. Wenn Sie sich zu Newsletter eintragen, können Sie bei den weiteren Umfragen und Abstimmungen auch mitmachen.

Der Amazonasregenwald in Brasilien schrumpft durch die enorme Abholzung immer weiter. Die österreichische Klimaschutzorganisation Allrise hat Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro wegen der Abholzung des Amazonas-Regenwaldes vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verklagt. Die Klimaschützer reichten die Klageschrift mit dem Titel "Der Planet gegen Bolsonaro" kürzlich in Den Haag ein. Sie werfen dem rechtsextremen Staatschef wegen seiner Amazonas-Politik "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vor.

Nach der Schätzung von Allrise ist die brasilianische Regierung für die Abholzung von etwa 4000 Quadratkilometer Amazonas-Regenwald pro Jahr verantwortlich. Bolsonaro habe "systematisch" Gesetze und Kontrollen durch die Behörden geschwächt oder beseitigt und gehe gezielt gegen Umweltaktivisten vor.

https://www.n-tv.de/politik/Bolsonaro-droht-Umweltklage-in-Den-Haag-article22860252.html

Unter Bolsonaros Führung stieg die Entwaldung in Brasilien um fast 50 Prozent. Die durchschnittliche Größe der abgeholzten Flächen hat um 61 Prozent zugenommen, Waldbrände im Amazonasgebiet haben um 84 Prozent zugenommen. Bolsonaro hat entscheidende Umweltvorschriften abgeschafft, den Haushalt des Umweltministeriums um 23 Prozent gekürzt und die Zahl der Vollzugsbeamten um 27 Prozent reduziert. Er hat Klimawissenschaftler und Umweltschützer als Staatsfeinde diffamiert. Die Geldstrafen für illegalen Holzeinschlag sind während seiner Amtszeit um 42 Prozent gesunken, während die Abholzung ein Rekordhoch erreicht. Das Eindringen von Landnutzern in indigene Gebiete hat um 134 Prozent zugenommen, dabei wurden mindestens 28 Menschen getötet.

Die Zerstörung des Amazonas bedroht die Sicherheit und Gesundheit aller Menschen auf diesem Planeten. Hier können Sie das Ausmaß der Zerstörung sehen:

https://www.theplanetvs.org/de

Es ist nicht die erste Klage gegen Bolsonaro vor dem IStGH. Im Januar hatte der brasilianische Häuptling Raoni Metuktire dem Präsidenten ebenfalls "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vorgeworfen: Bolsonaro verfolge die eingeborenen Völker im Amazonas-Gebiet, zerstöre ihre Wohngebiete und verletze ihre fundamentalen Rechte. Bitte unterschreiben Sie die laufende Petition gegen Bolsonaro von der Deutschen Umwelthilfe e. V.

https://www.change.org/p/the-court-of-public-opinion-anzeige-gegen-jair-bolsonaro-wegen-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit?recruiter=1226925032&recruited_by_id=70d533a0-1a4c-11ec-b71c-eb7d92154b83&utm_source=share_petition&utm_campaign=share_petition&utm_term=petition_dashboard&utm_medium=copylink&utm_content=cl_sharecopy_31009246_en-US%3A4

Zusammen mit dem gemeinnützigen Verein AllRise fordert die Deutsche Umwelthilfe e. V. den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) auf, diese Handlungen als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit" im Sinne des Römischen Statuts des IStGH anzuerkennen.

Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein

 

 

 


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