Vorschlag zur Direkten Demokratie, Bundes- und Landtagswahlen verändern

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Du kannst keinen Ozean überqueren, in dem Du einfach nur aufs Wasser schaust.

                                                                                                  Rabindranath Tagore

 

Kurz und präzise:

1. die Politikverdrossenheit wächst

2. die Parteien können sich nicht einigen und sind sich in der Regel auch parteiiintern nicht einig

3. Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen scheitern aufgrund dessen oder ziehen sich unnötig in die Länge

Deshalb lautet mein Vorschlag:

1. Die Erst- und Zweitstimme so beibehalten wie bisher und zusätzlich 

2. den Wählerinnen und Wählern die Entscheidung überlassen, welche Gesetzesvorschläge umgesetzt werden, indem man diese bei den Wahlen nach Themenbereichen sortiert, anonymisiert ebenfalls zu Wahl anbietet.

 

Konkret am Beispiel Familienzuwachs:

hier würden nun sämtliche Vorschläge sämtlicher Parteien durchnummeriert zur Wahl stehen. Wobei es meiner Meinung nach Sinn macht, auf eine namentliche Nennung der Parteien zu verzichten, um eine direkte Beeinflussung zu vermeiden.

Mir ist bewusst, dass man eine Beeinflussung nicht vollständig vermeiden kann und das brauchen wir auch nicht, aber ich bin davon überzeugt, dass sich viele Menschen tatsächlich die Mühe machen würden, auf diese Art alle Vorschläge zu vergleichen und sich dann für den zu entscheiden, der ihnen am sinnvollsten erscheint.

Familienzuwachs: Vorschläge 

1.  ......

2.  .......

3. usw.

Umweltpolitik: Vorschläge 

1. ......

2. ......

3. usw.

Alle Vorschläge wie erwähnt jeweils ohne die Parteien namentlich zu nennen; so könnten sämtliche Themenvorschläge abgearbeitet werden und jedem(r) Wähler/in pro Thema eine Stimme geben werden.

Wir als Wähler/innen hätten so nicht nur die Möglichkeit sämtliche Vorschläge unmittelbar miteinander zu vergleichen, ohne uns mühsam durch die Wahlprogramme der einzelnen Parteien wühlen zu müssen (was vermutlich eh keiner macht), wir könnten weiterhin eine Partei in den Bundestag wählen und trotzdem die Gesetzesvorschläge anderer Parteien unterstützen. Und wer geht schon zu 100 % mit einer Partei konform? Ich nicht.

Die Vorschläge könnten auch vorab, im Rahmen des Wahlkampfes, nach Themen sortiert veröffentlicht werden um die öffentliche Debatte anzuregen.

So könnten wir unserer Partei A die Erst- und Zweitstimme geben, Partei B die Stimme im Bereich Umwelt, Partei C im Bereich Familie usw. Auf diese Weise hätten wir die Möglichkeit einer Partei alle Stimmen zu geben oder aber sie auf mehrere Parteien zu verteilen.

Weiterhin hätten auch kleine Parteien die Möglichkeit Gesetze umzusetzen, auch wenn sie nicht unmittelbar an der Regierungsbildung beteiligt sind. Vielleicht würde es auch Sinn machen, wenn die Parteien, deren Vorschläge die meisten Stimmen bekommen, die Minister in den jeweiligen Bereichen stellen.

Ich weiß nicht, ob es schon mal einen ähnlichen Vorschlag gegeben hat, auch wenn mir bewusst ist, dass es viele Vorschläge zum Thema direkte Demokratie gibt. Mir kam dieser Gedanke, da ich bei der letzten Wahl gerne zwei Parteien aus unterschiedlichen Gründen meine Stimme gegeben hätte, was bisher leider in der Form nicht möglich ist.

Wenn ihr mir zustimmt unterschreibt bitte und teilt diese Petition mit allen, von denen ihr glaubt, dass sie es auch so sehen.

Veränderungen gehen nur gemeinsam und wenn man unter den gegebenen Umständen kein zufriedenstellendes Ergebnis mehr erzielen kann, ist es vermutlich an der Zeit, das System zu verändern. Auch mit neuen Spielfiguren werde ich bei immer gleichbleibenden Spielregeln kein anderes Ergebnis erzielen können.

in diesem Sinn

vielen Dank für eure Unterstützung

 

Ricarda

 



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