Eltern wünschen Inklusion und bekommen Drohungen wie Sorgerechtsentzug oder Inobhutnahmen

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Petition erstellt am 24.10.2018

Eltern wünschen Inklusion und bekommen Drohungen wie Sorgerechtsentzug oder Inobhutnahmen, wenn sie sich weigern ihre Kinder mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen auf Sonderschulen (Förderschulen) anzumelden, weil es keine Schulen am Wohnort gibt, die inklusiv erfolgreich unterrichten können.


Diese Petition betrifft ALLE Kinder, Behinderte und auch Nichtbehinderte, da der "sonderpädagogische Förderbedarf" ALLEN Kindern im Freistaat Bayern / Deutschland zusteht, unabhängig vom Förderort. Es betrifft auch Kinder mit einer Lese-Rechtschreib-Schwäche, Kinder mit motorischen leichten Problemen oder Kinder die z.B. zweisprachig aufwachsen, Kinder die sehr sensibel oder häufig krank sind und Kinder die als Frühchen zu früh geboren wurden und mehr Zeit brauchen oder auch Kinder mit einer höheren Begabung oder Kinder mit Lernschwierigkeiten. ALLE Kinder sind etwas Besonderes. 

Diese Petition weckt und fordert Ämter, Behörden, Eltern und Lehrer, sich mit dem Thema Inklusion zu beschäftigen, Unrecht zu beseitigen und Übergriffigkeiten von Jugendämtern, Lehrern und Direktoren sowie Ärzten, Psychologen und Richtern zu beenden. Bitte unterstützt und teilt unsere NEUE Petition für mehr Gerechtigkeit, damit diese rechtswidrigen Praktiken endlich ein Ende haben und unsere Kinder endlich die notwendigen Förderungen erhalten, die sie für eine erfolgreiche individuelle Beschulung benötigen und damit diese Unterstützungen nicht länger unterlassen werden dürfen.

Wenn sich keine inklusiven Schulplätze am Wohnort befinden und die Eltern sich weigern ihre Kinder an der Sonderschule (Förderschule) anzumelden, kommt es immer häufiger zu Drohungen seitens des Jugendamtes, der Schule und /oder des Gesundheitsamtes mit dem Entzug des Sorgerechts oder gar mit der Inobhutnahme oder es kommt zu Verhandlungen vor dem Familliengericht.

Wenn die Beschulung von nichtbehinderten Kindern mit Einschränkungen und von Kindern mit einer Schwerbehinderung von < 50% GdB (Grad der Behinderung) an einer Regelschule scheitert, oder nicht gewünscht ist und diese Kinder „abgeschult“ werden sollen, weil die inklusiven Schulstrukturen nicht ausreichend geschaffen wurden, die Eltern aber auf eine inklusive Beschulung bestehen, erfolgen oft Drohungen wie Sorgerechtsentzug oder Inobhutnahmen, da die Mitarbeiter/innen vom Jugendamt wenig bis keine Ausbildung im Bereich der Inklusion vorzuweisen haben und die Rechte der Behinderten nicht bekannt sind. Zudem haben sie unszureichende medizinische Kenntnisse im Bereich der "nichtsichtbaren" Behinderungen oder bei "körperlichen Beeinträchtigungen" um richtig beurteilen zu können, ob es sich bei einem betroffenen behinderten Kind wirklich um eine Vernachlässigung der Eltern handeln könnte, oder um eine Überforderungssituation die in der Schule entstehen kann, wegen unzureichenden, fehlenden inklusive Strukturen und erforderlich notwendigen Unterstützungsmaßnahmen wie z.B. einer Sonderpädagogin, einem Nachteilsausgleich vom MSD-Fachdienst oder einem individuellen Förderplan und einem pädagogischen Inklusionskonzept mit der Wochenplanarbeit oder Planungsmappen.

Auch dem Bayerischen Elternverband liegen ebenfalls mehrere Fälle vor, in dem die Schule bzw. das Schulamt die Eltern beim Jugendamt denunziert: Das instrumentalisierte Jugendamt soll dann weiter Druck ausüben, damit die Eltern ihre Kinder auf Sonderschulen (Klinikschulen, Internate) geben. Notfalls unter Zuhilfenahme von Sorgerechtsentzug der schulischen und/oder medizinischen Belange. Der Bayerische Elternverband hat zu diesem skandalösen Vorgehen inzwischen Gespräche/Runde Tische hierzu mit dem Kultusministerium und Sozialministerium aufgenommen. 


Den Betroffenen wird von den Institutionen nicht erklärt, das behinderte Kinder ein Recht auf eine wohnortnahe inklusive Beschulung haben.

In unseren Beratungen fällt uns auf, dass die Mitarbeiter das Wort "Integration" durch "Inklusion" nur ersetzt haben und nicht wirklich verstehen, was die Definition des Wortes Inklusion alles beinhaltet und welche Rechte Kinder mit Behinderungen bereits schon heute haben, was dann vor Gericht erst festgestellt werden kann. Doch das kostet den Familien viel Geld und den Kindern die ihn zustehende schulische Förderung. Auch das Jugendamt benötigt im Bereich der Inklusion entsprechende Ausbildungen. 

Diese Kinder haben seit 2009 das Recht auf eine wohnortnahe, hochwertige und inklusive Bildung innerhalb des Regelschulsystems, da Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet hat und sich somit dazu verpflichtet hat.  

Stellungnahme der Monitoring-Stelle (31. März 2011) Eckpunkte zur Verwirklichung eines inklusiven Bildungssystems (Primarstufe und Sekundarstufen I und II) Empfehlungen an die Länder, die Kultusministerkonferenz (KMK) und den Bund
Der Grundsatz „Wohl des Kindes“ verbindet sich mit der Vermutung, dass das Kindeswohl im inklusiven Regelschulzusammenhang am besten verwirklicht werden kann.
Dieser Grundsatz darf nicht als Schranke des Rechts auf inklusive Bildung gelten. Vielmehr leitet der Grundsatz die Interpretation der rechtlichen Bestimmungen und zwingt, das Individualrecht aus der Perspektive des Rechtsinhabers oder der Rechtsinhaberin zu sehen. • Die in einigen Ländern vorgesehene Einführung des genannten Wahlrechts der Eltern, zwischen Regel- und Sonderbeschulung zu entscheiden, ist nur übergangsweise vertretbar:
Sollte die Existenz eines Elternwahlrechts nachweislich den Aufbau eines inklusiven Bildungssystems verzögern oder untergraben, beispielsweise weil es die erforderliche Reorganisation von Kompetenzen und Ressourcen für das Regelschulsystem erschwert und in diesem Zuge das Sonderschulwesen stärkt, ist das Elternwahlrecht mit dem Gebot der progressiven Verwirklichung des Rechts auf inklusive Bildung nicht in Einklang zu bringen.

 • Das Recht auf Inklusion ist ein Recht der Person mit Behinderung.

Die Eltern haben bei der Ausübung der elterlichen Sorge den Leitgedanken der Inklusion zu beachten und ggf. zu erklären, warum sie keine inklusiven Bildungsangebote wahrnehmen.

Die Elternberatung, von welcher Seite auch immer, muss einbeziehen, Eltern das Recht auf inklusive Bildung vorzustellen und die Eltern hinsichtlich ihrer Gewährsfunktion aufzuklären.

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/uploads/tx_commerce/stellungnahme_der_monitoring_stelle_eckpunkte_z_verwirklichung_eines_inklusiven_bildungssystems_31_03_2011.pdf

Da eine inklusive Schulentwicklung im Freistaat Bayern bisher kaum stattgefunden hat und das „freie Wahlrecht“ der Eltern nur auf dem Papier existiert, finden betroffene Familien oft keinen „inklusiven Schulplatz“, da weiter an Sonderschulen (Förderschulen) in Bayern festgehalten wird und die Sonderschulen natürlich mit entsprechenden Schülern weiterhin gefüllt werden müssen. Doch wie diese Methoden vom Freistaat Bayern erfolgen, dringt kaum an die Öffentlichkeit, da es sich um "nichtöffentliche" Verhandlungen vor dem Familiengericht" handelt.

Dies sind leider keine Einzelfälle sondern die Regel. Im Zusammenhang mit gewünschter Inklusion eines Kindes kommt es häufig zu Drohungen. Es dient dem Zweck, das Kind an eine Sonderschule (Förderschule) zu drängen und/oder eine uneingeschränkte Schweigepflichtsentbindung zu bekommen.

Da es in der Stadt Starnberg bisher keine "schulisch" erfolgreiche Inklusion an einer der 3 Grundschulhäuser gibt, verlangt die Grundschule Starnberg bereits zur Schulanmeldung eine "Schweigepflichtentbindung". Diese müssen die Eltern bereits im Anmeldegespräch unterzeichnen. Dabei ist die "sonderpädagogische Förderung" unabhängig vom Förderort zu leisten, also an jeder Regelschule.

Bei der Schuleinschreibung in Starnberg werden die Kinder in kleinen Gruppen von ca. 6 Kindern und 3 Lehrern getestet. Hier werden sie in Form einer Schulfähigkeitsdiagnostik, die als Schulspiel bezeichnet wird, intensiv in ca. 60 Minunten getestet um auch jedes Defizit bereits frühzeitig feststellen zu können.
Ist dies in Zeiten von Inklusion überhaupt noch erforderlich und sinnvoll? Jedes Kind soll doch individuell gefördert werden. Das wäre Inklusion und ALLE Schulen sollen doch Inklusion machen.

Befindet sich keine Schule mit dem Schulprofil Inklusion am Wohnort und auch keine Kooperationsklasse, so ist eine inklusive Beschulung derzeit nämlich noch garnicht möglich, da Regelschullehrer keine sonderpädagogische Ausbildung haben. Das Ministerium behauptet zwar, dass der MSD dann an die Schule kommt, aber ohne Profil Inklusion ist der MSD für jedes betroffene Kind ca. alle 6 Wochen für wenige Stunden an der Schule und damit ist keine Inklusion durchgängig zu gewährleisten.

Um diese schreckliche Praktik zu beenden, suchen wir und verschiedene andere Initiativen nach Betroffenen um diese unsäglichen Vorgehen in einer Kurzdarstellung der Abläufe (gerne anonym) zu dokumentieren. 

Wir fordern den Freistaat Bayern auf, die UN-Behindertenrechtskonvention endlich auch im "schulischen Bereich" zu entwickeln und umzusetzen. Bei der Digitalisierung geht es ja auch.

Wir fordern ein "wirklich" freies Wahlrecht durch Novellierung der bayerischen Schulgesetze, sowie ein "pädagogisches Inklusionskonzept" für alle Schulen

Wir fordern die Einrichtung einer unabhängigen "Beschwerdestelle" für betroffene Famillien.

Wir fordern einen "Beauftragten für Inklusion" am Sozialministerium Kerstin Schreyer und einen "Beauftragten für Inklusionsrecht" am Justizministerium Winfried Bausback.

Wir bitten Sie herzlich um Ihre Unterstützung, damit diese Familien und betroffenen Kinder dieses Unrecht nicht länger ertragen müssen und diese rechtswidrigen Praktiken genauer untersucht werden und sich die Öffnung des Schulsystems entwickeln kann, damit so etwas nicht mehr passieren kann.

Natürlich lösen wir mit unseren Forderungen bei den Institutionen Besorgnis aus, da es in vielen Bereichen Veränderung bedeuten würde. Deshalb werden falsche Informationen über unsere Selbsthilfegruppe verbreitet. So wird behauptet, "wir würden einen Krieg gegen Schulen führen", doch das ist Unwahr. Für uns ist gute Bildung sehr bedeutsam, aber ALLE Kinder sollen dort die Möglichkeit erhalten mit mehr Respekt, Vertrauen, Liebe, Freude und großer Wertschätzung gemeinsam lernen zu dürfen. Wir wünschen nur "Inklusion von Anfang an" und das ist unser gutes Recht weil Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention 2009 unterzeichnet und sich dazu verpflichtet hat und dadurch würden sich automatisch die bisherigen Lern- und Schulbedingungen für ALLE Kinder in Deutschland verbessern. Durch mehr Demokratie, Transparenz und besseren Lernbedingungen.

UN-Behindertenrechtskonvention – Artikel 24
b) Menschen mit Behinderung gleichberechtigt mit anderen in der Gemeinschaft, in der sie leben, Zugang zu einem integrativen (inklusiven), hochwertigen und unentgeltlichen Unterricht an Grundschulen und weiterführenden Schulen haben.

Bitte unterzeichnen Sie diese Petition und teilen Sie diese gerne in den Netzwerken.

Vielen herzlichen Dank

Susann Dohm
Leiterin der Selbsthilfegruppe, "Inklusionsbewegung Starnberg"

  

Zusätzliche Informationen für betroffene Familien:

http://www.inklusionsbewegung-starnberg.de/

http://www.inklusionsbewegung-starnberg.de/petitionen/eltern-w%C3%BCnschen-inklusion-und-bekommen-drohungen-wie-sorgerechtsentzug-oder-inobhutnahmen/

https://www.facebook.com/groups/335886550090049/

https://www.merkur.de/lokales/starnberg/starnberg-ort29487/eine-petition-fuer-recht-auf-inklusion-9617957.html

http://www.bllv-starnberg.com/single-post/2018/02/20/Presseerkl%C3%A4rung-des-BLLV-Starnberg-zum-Stand-der-Inklusion-in-Starnberg-%E2%80%9ELehrer-werden-allein-gelassen%E2%80%9C-%E2%80%9EDie-Rahmenbedingungen-stimmen-hinten-und-vorne-nicht%E2%80%9C

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/starnberg-weit-entfernt-von-schulischer-inklusion-1.4105082

https://www.youtube.com/watch?v=4ZxKoMuo9LI

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/quarks-und-co/video-quarks--co-inklusion---behindertes-lernen-100.html

 http://www.inklusion-bayern.de/upload/forderungen_landtagswahl.pdf

https://www.soscisurvey.de/umfrage_erfahrungen_behoerden/?fbclid=IwAR25ywUsSfIpc5kJzzsQXIBV4DokjYFQk4qawkwFVW7aZgW6-I6Qv_v-ATc

https://kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/38930/Bayern-investiert-munter-weiter-in-Werkst%C3%A4tten.htm?fbclid=IwAR0NDpPDhf_aGycl7UEN6vQh4UulUB5pydIXnnQcO9DThr3WCyDMj7QmgDM


Forderungen vom "Netzwerk Inklusions Bayern" an den Freistaat:

http://www.inklusion-bayern.de/upload/forderungen_landtagswahl.pdf

 

Beantragung einer Zuweisung oder eines Gastschulantrags für eine Grundschule/Schule mit dem Schulprofil Inklusion

Zuweisung auf eine Grundschule/Schule mit dem Schulprofil Inklusion
Wenn Familien Inklusion am Wohnort wünschen, dann können sie dies bereits jetzt für die Grundschule und Mittelschule beim zuständigen Schulamt einfordern. Dies kann formlos beantragt werden. Nur bei einer Zuweisung werden die Fahrtkosten zur Regelschule auch organisiert bzw. die Fahrtkosten werden vom Schulaufwandsträger übernommen.

Gastschulantrag
Bei einem Gastschulantrag werden die Fahrtkosten nicht vom Schulaufwandsträger übernommen, da ein Gastschulantrag "ursprünglich" für die nichtbehinderten Kinder entwickelt wurde, wenn es sich z.B.: um „persönlich zwingende Gründe handelt“.
Teilhabe in der Gesellschaft ist jedoch kein "zwingender persönlicher Grund", sondern ein Menschenrecht. Bei einem Gastschulantrag handelt es sich in der Regel um einen befristeten Zeitraum und dieser kann sogar mit "Einschränkungen" beschieden werden, weil die Kommunen sogenannte Gastschulbeitragspauschalen" pro Jahr bezahlen müssen. So kommt es vor, das die Geschwisterkinder mit der Geschwisterregelung im Gastschulantrag nur solange die Gastschule mitbesuchen dürfen, solange das behinderte Geschwisterkind die Schule mit dem Profil Inklusion besucht. Verlässt das behinderte Kind vorzeitig die Schule, weil es "abgeschult" wird, oder sehr krank wird oder die Grundschule früher verlässt (Übertritt), dann hat das gravierende Auswirkungen auf das jüngere Geschwisterkind. Es wird unter Umständen dafür bestraft, dass es einen behinderten Bruder oder eine behinderte Schwester hat und muß vorzeitig auf die zuständige Sprengelgrundschule wechseln und wird aus dem gewohnten Schulumfeld mit Schulkameraden gerissen, weil es ein behindertes Geschwisterchen hat. Das hat pädagogisch schwerwiegende Folgen, da manche Geschwisterkinder erst 7 Jahre jung sind und bereits zur 2. Klasse einen Schulwechsel verkraften müssen. Dabei ist nachgewiesen, das selbst der Übertritt zur 4. Klasse für die Kinder viel zu früh ist. Muß das so kleinen Kindern zugemutet werden? Ist das aus pädagogischer Sicht vertretbar? Die Regelung für die Geschwisterkinder behindertr Kinder ist bisher gesetzlich nicht berücksichtigt und muß dringend geändert werden. Bisher müssen betroffene Famillien selbst zusehen, wie sie den Transport mehrere Grundschulkinder (Behinderte und Nichtbehinderte) zu weit voneinander entfernten Schulen organisieren, wenn diese Inklusion am Wohnort wünschen oder sie müssen dies vor Gericht einklagen.

Der Transport behinderter Kinder zu den Sonderschulen
Die Fahrtkosten behinderter Kinder zu den Sonderschulen werden jedoch übernommen. Sogar weite Strecken von manchmal bis zu 70 km Entfernung, einfache Strecke.

Inklusive Maßnahmen / Einrichtung einer Kooperationsklasse 
Es können aber auch "inklusive Maßnahmen" beantragt werden wie z.B. die Einrichtung einer Inklusionssklasse / Kooperationsklasse oder die Beantragung des Schulprofils Inklusion, damit die Schule am Wohnort entsprechend ausgestattet werden kann.

 
Anmerkung zu Sonderschulen:
Ich bezeichne diese selektiven Schulen weiterhin als Sonderschulen, da der Begriff "Förderschulen" den Eindruck erweckt, an "Förder"schulen würden die Kinder besser gefördert. Aber es wurde nachgewiesen, dass dies nicht so ist und die Kinder dort nicht besser gefördert werden, als an Regelschulen die richtige Inklusion machen (also keine Pseudoinklusion). Die Klassen an Förderschulen sind auch nicht immer kleiner. Es gibt Klassen an Förderschulen mit einer Lehrerin und 17 Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf und nicht alle Lehrer an den Förderschulen sind übrigens Sonderpädagogen. Natürlich gibt es auch gute Ausnahmen, aber wir lehnen diese selektiven Systeme ab, da die Kinder aus dem Wohnumfeld gerissen werden und daheim wie Fremde aufwachsen und die Teilhabe in die Gesellschaft dadurch nicht ermöglicht werden kann.



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