Menschenrechte immer nur im Ausland, Frau Merkel?!?? - Warum nicht auch hier???

0 haben unterschrieben. Nächstes Ziel: 100.


In den vergangenen 30 Jahren hat die Politik begonnen, zunehmend Menschen auszugrenzen und zu einer Art Gesellschaft vielleicht noch dritter, vierter oder fünfter Klasse zu formen, um eine neue Sozialschiene schaffen zu können - die von Hartz IV. Arbeitslose, Arbeitnehmer in den unteren Einkommensklassen, Gewerbetreibende mit kleinem Einkommen, Kranke, und sozial Schwache wurden mit permanent Leistungsunwilligen in einen Topf geworfen, um den unter dem Sozialdemokraten Gerhard Schröder als größtem Verräter der ehrlich arbeitenden Bevölkerung der Nachkriegszeit an die Öffentlichkeit gebrachten Apparat Hartz IV ordentlich gedeihen zu lassen. Bei dem es vorrangig nicht wirklich um Soziales geht, sondern hauptsächlich um die willenlose Beschaffung von Pöstchen auf Kosten der Steuerzahler und zum Schaden der Volkswirtschaft. Dabei schreckten und schrecken Politik und Verwaltung nicht einmal vor der Abschaffung bzw. dem Missbrauch von Menschenrechten und Menschenwürde in Deutschland zurück.

So hat zum Beispiel das Bundesverfassungsgericht mit der Nichtzulassung der Verfassungsbeschwerde unter dem Aktenzeichen 1 BvR 865/17 erklärt, ein negatives Einkommen nach Steuern, Beiträgen zur Krankenkasse und sonstigen Abgaben sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, und somit "das Normalste auf der Welt". Damit gleichzeitig die Regierungserklärung von "Mutti Merkel", nach den Prinzipien des Sozialstaates handeln zu wollen, auf eine ganz neue "soziale Art und Weise" interpretiert. Und "ganz nebenbei" als geistiger und charakterlicher(!) Offenbarungseid gleichzeitig ein soziales Armutszeugnis der übelsten Sorte abgeliefert. Das finster ahnen lässt, was auf uns in Zukunft zukommen könnte.

Gleichzeitig begann die Politik sich unter Mitwirkung der Medien auffällig mit der Einhaltung von Menschenrechten im Ausland zu beschäftigen. Wohl, um medienwirksam effektiv unterstützt, von Problemen im Inland ablenken zu können. Während Mutti Merkel auf Kosten der Steuerzahler um die Welt fliegt, um allerorten als Mutter Teresa von Deutschland durch die Medien unterstützt ganzjährig Wahlwerbung zu betreiben, stinkt es in Deutschland mittlerweile bald überall regelrecht zum Himmel. Kein Mensch interessiert sich noch dafür, ob die Menschenrechte in Deutschland eingehalten werden oder nicht. Falsche Töne also. Mit einem nicht zu übersehenden Touch von Scheinheiligkeit. Sollten Sie Zweifel an dieser Behauptung haben, können Sie sich auf der Seite www.sozial-und-fair.com ausgiebig darüber informieren, was sich der Staat alles hat einfallen lassen, um zum Beispiel Gewerbetreibende zu schikanieren, und bis zur Weißglut zu treiben und zu reizen. Da kann dann am Ende wie bereits erwähnt sogar ein negatives Einkommen stehen, was zum Beispiel das Bundesverfassungsgericht in keiner Weise bei seinem angeordneten oder selbst verordnetem Dienstschlaf störte. Bei den Arbeitnehmern, die als Aufstocker Leistungen nach SGB II beziehen, ist das kein bisschen besser.

Wir meinen, dass auch der mit dem aktuellen Zustand der Bundesrepublik einhergehenden, permanten, indirekten Wahlwerbung der Regierung für radikale Parteien, die nichts anderes darstellt als die im Übrigen strafbare Aufforderung zum Landfriedensbruch, ein Ende gesetzt werden muss.

Und fordern die Abschaffung von Gesetzen, an deren Ende wie bei Gewerbetreibenden allein schon die mathematische Unerfüllbarkeit als Gipfel allen politischen und amtlichen Schwachsinns steht, die zu negativem Einkommen führen kann. Das Verbot der Diskriminierung muss auch für Politiker gelten. Missachtung von Menschenrechten durch Politiker muss bestraft werden. Der Staat und vor allem das Volk braucht permanente Bürgernähe der Politik, und keine Hypes auf Kosten der Steuerzahler. Mit denen letztendlich nur Lügenmärchen finanziert werden. Und der Begriff "Demokratie" beschmutzt wird.

Im Retten von Elefanten in Afrika ist Deutschland ganz sicher Weltmeister. Dagegen sinkt das soziale Niveau in Deutschland auch durch die Missachtung von Menschenrechten und Menschenwürde durch unsere politisch Verantwortlichen immer weiter ab. Wenn ein Mensch auf der Straße tot umfällt, ist anscheinend nur noch die Frage interessant, wann die Straßenreinigung endlich vorbeikommt, und den Dreck wegmacht.

Schluß mit Luftschlössern wie Menschenrechten in der Türkei, wenn deren Wahrung nicht einmal hier stattfindet! Schluss mit dem Retten von Elefanten in Afrika und den Hypes um die Sexualität von Mitmenschen. Die im Übrigen Niemanden etwas angeht. Und an die Politiker: Hört endlich auf, Euch mit Problemen im Ausland zu befassen, solange Probleme in Deutschland nicht oder nicht richtig gelöst sind!



Heute: Sozial-und-fair e.V. - Verein in Gründung verlässt sich auf Sie

Sozial-und-fair e.V. - Verein in Gründung benötigt Ihre Hilfe zur Petition „Menschenrechte immer nur im Ausland, Frau Merkel?!?? - Warum nicht auch hier???...”. Jetzt machen Sie Sozial-und-fair e.V. - Verein in Gründung und 43 Unterstützer/innen mit.