Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen!

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+++ ACHTUNG DIE UNTERSCHRIFT FUER DIESE PETITION ERSETZT NICHT DIE UNTERSCHRIFT AUF PAPIER FUER DIE VOLKSINITIATIVE+++

Das bekannteste Beispiel ist sicherlich das Bismarckbad in Hamburg-Altona. Obwohl sich die Altonaer Bürger*innen in einem Bürgerentscheid mit großer Mehrheit gegen einen Abriss aussprachen, musste dieses schöne alte Jugendstilbad einem Einkaufszentrum weichen.

Immer wieder - auch heute noch - werden in Hamburg Bürgerbegehren und Bürgerentscheide ausgehebelt, ausgebremst oder sogar nach einem erfolgreichen Bürgerentscheid aufgehoben. 

Dieses Vorgehen macht die Mitbestimmung häufig zur Farce, fördert politischen Frust und schreckt ab.

Wir wollen diese Willkür seitens des Hamburger Senats nicht mehr hinnehmen und starten daher eine Volksinitiative, um Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich zu machen.

Es gibt drei wirksame Wege, um uns dabei zu unterstützen

  1. Unterschreiben Sie diese Petition, damit wir Sie stets über Neuigkeiten im Rahmen dieser Kampagne informieren können.
  2. ✍ Drucken Sie die Unterschriftenliste der Volksinitiative aus, um selbst zu unterschreiben und weitere Unterschriften zu sammeln. Nur Unterschriften, die uns auf Papier erreichen, sind gültig und werden gewertet. Bis Jahresende benötigen wir 10.000 gültige Unterschriften von in Hamburg wahlberechtigten Bürger*innen.
  3. Unterstützen Sie uns mit einer Spende (für den Druck von Unterschriftenlisten, Rechtsberatung und Kampagnenkosten)

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Gemeinsam erreichen wir Mehr Demokratie vor Ort! ✊ 

Thérèse Fiedler

Vertrauensperson der Volksinitiative "Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen – Mehr Demokratie vor Ort" und Mitglied im Landesvorstand von Mehr Demokratie e.V.