Gemeinsam gegen § 63 StGB & gemeinsam die Demokratie und den Rechtsstaat stärken!

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Mein Name ist Ajša Bajrović Amedova und ich möchte mich mit meiner Beschwerde für ein Bundesgesetz zum Verbot des §63 StGB und für die schon längs notwendige Justizreform in unserem Land einsetzen.

Ich betreue ehrenamtlich Flüchtlinge und Justiz Opfer, sodass ich mir Wissen und Beweise angesammelt habe über die sehr erfolgreiche Arbeit der Justiz  die kriminelle Handlungen  straffrei durchziehen. 

Wie die Statistiken es gezeigt haben und der SPD-Kanzlerkandidat Schulz gesagt hat,

Zitat:                      

“ Nach außen hin scheint doch alles in Ordnung zu sein, erscheint Deutschland im Vergleich als Musterland. Nach innen aber fehlt es wirklich und wahrhaftig an Gerechtigkeit.“

https://de.nachrichten.yahoo.com/schulz-deutschland-kein-gerechtes-land-074952950.html?soc_src=social-sh&soc_trk=fb

Der Deutsche Richterbund kritisiert Polens Parlament wegen die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung, dass der PiS-Regierung nach „einer politisch gelenkten Justiz, in der willfährige Richter und Staatsanwälte an ihren Fäden tanzen“ streben. Und im eigenen Haus dulden sogar Verfassungsfeindlichen Richter und Staatsanwälten und alle anderen müssen nach ihren Regeln tanzen. 

Es ist ein eindringlicher Appell für mehr Mut und mehr Zivilcourage gegen die einzelnen verfassungsfeindlichen Richter und Staatsanwälten, die täglich durch falsche An­schul­di­gun­g und durch direkten Vorsatz nichtige Fehlurteile und Massaker am Rechtsstaat begehen.

Gemeinsam:

- gegen §63 StGB!                                                                    

- für eine notwendige Justizreform in unserem Land!

- für die Aufhebung der Unabhängigkeit der kriminellen Richter und Staatsanwälten!

- für die Gerechtigkeit!

- für einen Rechtsstaat und Demokratie in Deutschland!                                                           

- gegen Anwaltspflicht in Deutschland!                                                                                    

- für die Einführung der digitalen Aufzeichnung von allen Gerichtsverhandlungen in Deutschland!          

- gegen den richterlichen Missbrauch des § 522 II ZPO der Nichtzulassungsbeschwerde!

- für die Strafverfolgung gegen rassistisch motivierte Urteile!

Was gesagt werden muss:

Alle Beweise über die kriminellen Handlungen, die, die Richter, die Staatsanwälten und die Anwälte in den deutschen Gerichten getan haben und nicht zur Rechenschaft gezogen wurden, und die ich in meinen Händen hatte, beweisen, dass alle Richter, Staatsanwälte und Anwälten sind  von den Justizministerien beschützt  worden.

In Not für ihren eigenen Schutz ziehen die bei Bedarf eine Gestapo Karte, um die Justiz Opfer durch Strafanträge nach § 63 StGB in die Irrenanstalt für immer zu entsorgen und dort finden sie die ihresgleichen, wie der Gustl Mollath sagt, wo die Zustände an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte gemahnen. Und zuletzt sie beantragen widerrechtlich das Betreuungsgericht um die Justiz Opfer mit Zwang zu Entmündigen.

Da  Bundesministerium  der Justiz und für Verbraucherschutz, seine Aufgabe nicht pflichtbewusst erfüllen will, bin ich gezwungen diese Beschwerde mit ihrer Hilfe neben den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages ( Gesetzgeber),  auch dem Generaldirektor der Generaldirektion der Europäischen Kommission vorzulegen, der ist für die EU Mitgliedstaaten zuständig, wenn eine innerstaatliche Regelung (Rechts- oder Verwaltungsvorschrift) oder Verwaltungspraxis einen Verstoß gegen eine Bestimmung oder einen Grundsatz des Gemeinschaftsrechts darstellt. Weil die EU das angekündigte Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen auf den Weg gebracht hat, warum nicht auch gegen Deutschland.

Deshalb jetzt mit dieser Petition und Ihrer Hilfe müssen wir von der EU Kommission verlangen, wo dafür zuständig ist für die Beschwerde gegen den betreffenden Mitgliedstaat, wenn eine innerstaatliche Regelung (Rechts- oder Verwaltungsvorschrift) oder Verwaltungspraxis einen Verstoß gegen eine Bestimmung oder einen Grundsatz des Gemeinschaftsrechts darstellt, dass sie Anforderungen an die Deutschen Politiker stellen, dass alle Urteile, die sind in einer kriminellen und willkürlichen Art und Weise durchgeführt durch Revision in den früheren Zustand versetzt wird und allen Menschen, die dadurch geschädigt wurden Entschädigung gezahlt wird.

Alle die dafür verantwortlichen, sind verpflichtet diese Verfassungsfeindliche Arbeit in den deutschen Gerichten zu verbieten. Leider ihre Antwort ist immer die gleiche, dass die Richter unabhängig sind?!  Dass ist ihr Deckmantel unter denen solche Richter und solche Staatsanwälte,die kriminelle Handlungen straffrei durchziehen und sind sind ihre kriminellen Verbrechen gegen die Menschlichkeit auszuführen.

Herr Maas versucht die freie Meinungsäußerung zu zensieren und zu verbieten. Aber er weiß sehr genau, dass die  Richter sowie die  Staatsanwälte, werden weder Ermittlungen, noch Verfahren gegen die Hassprediger durchführen, sondern die werden allesamt eingestellt, dank dem § 152 Abs. 2 StGB und § 172 Abs.2 StGB, dass es keine Öffentlichen Interessen gibt solchen Straftaten zu verfolgen und er wird dem zustimmen mit immer derselben Antwort, dass die Richter unabhängig sind.

Für die Ehrung der Gefallenen im Ersten und Zweiten Weltkrieges dürfen wir die Wiederholung der Vergangenheit nicht zulassen. Deshalb müssen wir alle gemeinsam auf die EU Kommission und auf die Kanzlerin Frau Merkel Druck ausüben, dass sie den deutschen Justiz Minister  zwingen müssen, genauso zu arbeiten wie die Verteidigung Ministerin Frau Ursula von den Leyen es gemeistert hat,  und die Richter und Staatsanwälte, die kriminelle Handlungen straffrei durchziehen,  zu entfernen, sowie die Anwälte die Jahrelang erfolgreich und Verfassungswidrig ihre Kriminalität ausüben und anständige Menschen die ihre Rechte einfordern, willkürlich vernichten.

An die EU Kommission habe ich Beweise vorgelegt, dass solche Richter, die kriminelle Handlungen straffrei durchziehen, haben ohne jegliche Rechtsgrundlage gehandelt,  wurden unschuldigen gesetzeswidrig bestraft und gegen ihre Ansprüche auf Schadenersatz mit vorsätzlichen Fehlurteilen, finanziell ruiniert. In München ist sogar der Mieterverein München zusammen mit dem Vermieterverein  " Haus & Grund" in diesen kriminellen Taten aktiv.

In dem Buch „Anklage unerwünscht“ von Jürgen Roth, Reiner Nübel und Rainer Fromm ist veröffentlicht, wie wurde dem Mediziner Dr. Joachim Ledwoch seine Existenz vernichtet. Das hat die AOK- Hannover zusammen mit dem Staatsanwaltschaft Hannover durchgezogen, wegen angeblichen Abrechnungsbetrug. Weil er durch angeblichen unnötigen Kosten, aber vielen Menschen das Leben gerettet hat, um es zu verhindern, dass Dr. Joachim Ledwoch mit seine Behandlungs Methoden mehr  Patienten helfen kann. 

Und in Bayern die AOK Bayern, die Staatsanwälten und die Richtern, beschützen einen Serien Mörder, der nach den Dr. Mengele Methoden durch ihn verbotenen operative Eingriffe Lebensgefährliche Verletzungen den Patienten zugefugt  hatte und nur für die Salben Behandlungen bei der AOK abgerechnet hat, ohne die Einwilligung von den Patienten zu erlangen. Dieser Arzt - ein Serien Mörder wurde nie zur Rechenschaft gezogen, sondern AOK Bayern, alle sieben Staatsanwälten und sechs Richter haben Strafvereitelung im Amt sich erlaubt, um sein Verbrechen zu vertuschen und ihn zu beschützen. Der Serien Mörder, ein Moderne Dr. Mengele ist immer noch auf freiem Fuß und die Opfer werden dazu noch kriminalisiert und im Stich gelassen.

Beweise sind vorgelegt, wo der  Moderne Dr. Mengele  verbotene und illegale Operationen ausgeführt hat und vorsätzlich Patienten umgebracht hat. Aber die Justiz in Deutschland: Staatsanwaltschaft und Richter in München  beschützen den Serien Mörder , Moderne Dr. Mengele  und die Opfer werden dazu noch kriminalisiert genau wie in den Fällen der NSU Mordserie.  

In dem Fall von D. hat die Mutter alles getan, um den Unheil zu verhindern, wo alles hätte abgewendet werden können, wenn die Polizei und die Kriminalpsychologin ihre Hilfeschreie ernst genommen hätten.  Aber die haben alles getan diese wichtigen Fakten unter den Teppich zu kehren und der Familie von D.  das praktizieren von Scharia und strengen Islam untergeschoben haben.

In dem Fall von D. handelt es sich, um den Missbrauch des §63 StGB, der wurde  von der Seite der Richter, Ärzten sowie den Rechtsanwälten ausgeführt, um die unterlassene Hilfeleistung der Polizei unter den Teppich zu kehren

Einen Suizidgefährdeten (extra Drogen- und Alkoholsüchtigen) Jugendlichen vor sich selbst zu schützen, ist die Kriminalpsychologin bei dem Polizeirevier verpflichtet gewesen, die professionelle Hilfe zu leisten und der D. sollte damals in Obhut genommen werden. Aber sie wurde mit ihrem Selbstmordgefährdeten und Drogensüchtigen Sohn einfach nach Hause geschickt und wollten ihr damals nicht helfen.

Um das zu verstecken hat man D. vor der Hauptverhandlung und seiner Verurteilung mit Psychopharmaka vollgepumpt und obwohl D. Mutter praktizierende Christin ist und D. auch so erzogen wurde, haben die Medien und die Anwälte diese grausame Tat dem Islam in die Schuhe geschoben, um die Tatsache zu verstecken, dass die Polizei und die Kriminalpsychologin verantwortlich sind und der Mord an Y.  könnte dank der Hilfeschreie der Mutter von D. verhindert werden.

Um dies alles zu verdecken haben sie konstruiert, dass D. psychisch krank ist und haben ihn nach § 63 StGB verurteilt, um ihn in die Forensik abzuschieben. Dort wurde er nach 19 Monaten entlassen mit Richterlichen Urteil, denn die Forensik hat eine Klage eingereicht, dass der D. aus der Forensik raus muss, da er nicht psychisch krank ist. Der  D. war seit 2010 in der JVA H. und dort wurden ihm alle Möglichkeiten einer Resozialisierung untersgt!       

Der D. hatte auch keinerlei Kontakte zu Ärzten oder einem Psychologen und sie haben es auch abgelehnt, dass D. eine Ausbildung machen könnte. Eben kontra es fehlen Akten wo man seine Anträge sehen kann. Sogar die die RiOLG haben es kritisiert, dass des §63 StGB und solche Untätigkeit der Kriminalpsychologen dürfen nie wieder geschehen. Die Justiz in Stuttgart und die Medien haben für ihre Zwecke sogar den Islam missbraucht, obwohl  der  D. und R. haben eine christliche religiöse Erziehung.

Meine Botschaft und mein Appell an die Öffentlichkeit möchte ich richten, der Islam und den § 63 StGB für solche Taten nie mehr zu missbrauchen. 

Keiner hat der Familie von D. eine Chance gegeben darüber zu sprechen, auch die eigenen Anwälte nicht, die nicht mal gewollt haben, dass die Familie von D. vor Gericht erscheinen und allen haben ein böses Spiel mit der Familie von D. getrieben und das Schicksal von den Menschen so missbraucht wird, um die unterlassene Hilfe von der Polizei und der Kriminalpsychologin einfach willkürlich unter den Teppich gekehrt haben. Der D. hat 10 Jahre bekommen und abgesessen.  Wen es hätte sein müssen auch 20 Jahre bekommen sollen, aber dass man ihn in die Forensik 15 Monate gesteckt hat und mit mehreren Psychopharmaka und Medikamenten vollgestopft hat und damit gequält haben, wo gar nicht für ihn sind und mit verschiedenen gefährlichen Nebenwirkungen, wo sogar noch mehr Aggressionen hervorrufen können. Ein neune Gutachten am 31.10.2017 hat bestätigt, dass für den D. das § 63 StGB nie bestimmt war. Aber JVA und der StA  sind sogar sicher, dass das § 63 StGB für D, erforderlich ist. So arbeiten die JVA Sozialpädagogen und StA .  

Die Familie von D. leidet heute noch darunter, dass die Polizei und die Kriminalpsychologin ihnen damals ihre Hilfe verweigert haben. Weil diese Mord könnte verhindert werden. Um das zu verstecken wurde ihren Sohn für Psychisch krank erklärt und sofort rechtskräftig verurteilt wurde, um zu verhindern, dass diese Wahrheit die Öffentlichkeit nicht erreichen darf, dass die Polizei Stuttgart sehr wohl Schuld trägt, dass sie nichts getan hat den Mord an S.I. zu verhindern.

D. ist nach dem Gesetz  frei, aber um all diese widerrechtliche Verhalten zu verdecken seitens der JVA Heimsheim und anderen haben den  D.  entführt und in die ZfP  gebracht, um ihn dort Zwangs zu behandeln. Wir haben vom Regierungspräsidium die schriftliche Bestätigung, dass D.  ein freier Mensch ist und aus der Haft entlassen wurde.

Aber die Justiz , die EU und Deutschen Gesetze ignorieren, um    dem D. jetzt nach so vielen Jahren obwohl er nicht gefährlich ist, die nachträgliche Sicherheit Verwarnung anzuhängen und haben gescheitert. Weil die tun alles, um ihre eigenen widerrechtlicher Handlungen und ihren Missbrauch von § 63 StGB  zu verstecken. 

D.-s Vater ist durch das ganze Geschehen all die Jahre  erkrankt und der Mutter geht es gar nicht gut aber sie kämpft für ihre Familie.  Alles was in den Zeitungen geschrieben wurde über die Familie von D. ist eine pure Unwahrheit, um das absichtliche und willkürliche versagen der Polizei  zu verstecken. Die Eltern von D. sind dank den Richtern, die  durch das widerrechtliche und vorsätzliche Fehlurteil, sowie dank anwaltlichen Partei Verrat finanziell und Existenziell ruiniert worden.  

D. ist in die ZfP  ohne gerichtlichen Beschluss untergebracht worden. Sie können in der Zeitung lesen, dass die Behörden versucht haben D. abzuschieben, aber das ist nicht möglich gewesen. Das ist pure Unwahrheit. Weil die  Behörden haben erst vor kurze solchen Forderungen bekommen.  Bis 2007 hat D. kein Strafregister. Er hat sogar die Zusage für die Einbürgerung im Jahr 2006 erhalten.

Der D. wurde von Anfang an all die Jahre von seinen Anwälten verraten. Deshalb ist der Missbrauch von §63 StGB möglich gewesen und wird immer noch ausgeführt dank den Rechtsanwälten, die billig die Rechte ihres Mandanten verkaufen.

Das möchte ich jetzt in der Öffentlichkeit zeigen und es erzwingen, dass so etwas nie wieder dank den § 63 StGB geschehen darf.

Der Oberstaatsanwalt hat versucht widerrechtlich und willkürlich  gegen den rechtskräftigen Urteil aus dem Jahr 2007 vorzugehen,  wieder den D. für immer in SV zu entsorgen, um die Wahrheit unter den Teppich zu kehren.

Für unsere Gesellschaft sind solchen Staatsanwaltschaft, solchen Richter, das JVA Personal sowie die Gutachter gefährlich und das muss sofort beendet.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass niemand einfach so ein Interesse daran hätte, den Islam  zu beschmutzen. Aber es wurde damals es getan, um das vorsätzliche Versagen der  Polizei im August 2007 und den vorsätzlichen versagen der Kriminalpsychologin und die damals unterlassenen Hilfeleistung unter den Teppich zu kehren.

Deutschland braucht nicht nur längst eine fällige Reform des Jugendstrafrechts auf dem Weg zu bringen, sondern die komplette Justiz Sanierung durchzuführen und den § 63 StGB , der am 24. November 1933 geschaffen wurde, die Willkür einer Diagnose von krankhafter Schuldunfähigkeit zu erklären, muss abgeschafft werden.

Wer die Gerechtigkeit sucht und kämpfen will, um Gehör zu finden, auch dem soll geholfen werden und nicht durch  solchen Richter und solche Staatsanwälten, die kriminelle sowie rechtsextreme Handlungen straffrei durchziehen, um die Opfer noch dazu für immer in  die Forensische Psychiatrie zu entsorgen, wie den  Gustl Mollath, Ilona Haslbauer, Ulvi Kulac, Michael Perez.

“Alleine an diesen Themen zeigt sich die Notwendigkeit des öffentlichen Protests“  sagt  Bundesminister des Innern  Thomas de Maizière.

Wir fordern, dass solcher Versuch die nachträgliche und widerrechtliche Sicherheitsverwahrung anzuhängen, muss gestoppt und bestraft  werden.

Wir fordern eine vollständige Ermittlung der Fälle der ermordeten Patienten von Moderne Dr. Mengele.  Der sehr gut beschützte Serien Mörder hat  Patienten vorsätzlich  umgebracht und bei mehreren Patienten vorsätzlich Körperverletzung zugefügt mit Spätfolgen ohne Rücksicht auf Verluste von Leben.

Wir fordern aller Fakten über die gesetzwidrige Strafvereitelung im Amt und die Bestrafung aller daran Beteiligten und ein Ende der Praktik der privaten extremen Gerichte und der willkürlichen Ermordungen von Patienten.

BITTE unterstützen Sie diese Petition und sagen Sie “NEIN“ :

1.            zum Unrechtsstaat,

2.            zum § 63 StGB, 

Unterschreiben Sie jetzt!



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