Gebt Freiheit und Staatsbürgerschaft für Folteropfer Julian Assange

Gebt Freiheit und Staatsbürgerschaft für Folteropfer Julian Assange
Julian Assange ist wohl derzeit und weltweit der bekannteste
Whistleblower, der für Demokratie und Pressefreiheit kämpft. Er wird
deshalb als politischer Gefangener verfolgt und ist inhaftiert. Er ist der
Folter durch die Regierung des Vereinigten Königreiches Großbritannien
und Nordirland ausgesetzt.
Assange hat die Kriegsverbrechen der USA im Irakkrieg aufgedeckt und auf
seiner Plattform Wikileaks veröffentlicht. Dafür wurde er von den
Regierungen Schwedens, der USA und des Vereinigten Königreichs
verfolgt.
Die Antragsteller des Volksbegehrens "Staatsbürgerschaft für Folteropfer" wollen, dass er für seine mutigen Taten die österreichische Staatsbürgerschaft erhält. Dadurch sollen die österreichischen Staatsorgane verpflichtet werden, sich für seine Freilassung einzusetzen.
Julian Assange soll durch dieses Volksbegehren Rechtsanspruch auf
die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft erhalten. Der
UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer hat das Vorliegen von Folter
durch die Regierung des Vereinigten Königreichs bei Julian Assange
bestätigt.
Assange soll auch die Möglichkeit erhalten, den Antrag auf Verleihung
der Staatsbürgerschaft zu stellen, wenn er sich noch in Haft im
Vereinigten Königreich befindet.
Es zeigt sich auch und gerade jetzt im Umgang mit der sogenannten
Corona-Pandemie und mit dem Ukrainekonflikt, dass die Pressefreiheit
in Österreich bereits massiv eingeschränkt ist.
Julian Assange erhält durch dieses Volksbegehren die Solidarität und
Achtung aller aufrechten Menschen der österreichischen
Zivilgesellschaft, die für seine Freiheit und Grundrechte kämpfen.
Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie das Anliegen des Volksbegehrens und zeigen sich solidarisch mit Julian Assange.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Edgar Hagenbichler