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Für eine gemeinsame linke Bündnisliste bei den Wahlen - Widerstand gegen Rechts aufbauen!

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Wir erwarten nach den kommenden Wahlen am 15. Oktober einen massiven Rechtsruck der institutionellen Politik in Österreich. Eine ÖVP-FPÖ-Regierung wird noch energischer gesellschaftliche Errungenschaften angreifen. Leider existiert in Österreich keine politische Kraft, die für gute Arbeit, günstige Wohnungen, richtige Sozialversicherungen, Geschlechtergerechtigkeit, einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Natur und das alles in einer internationalen Perspektive einsteht. Es gibt keine Bewegung und keine Partei, die sich entschlossen auf die Seite der Lohnabhängigen, der Auszubildenden, der Studierenden, der MieterInnen, der MigrantInnen und aller Unterdrückten stellt.

Mit Ausnahme der KPÖ in der Steiermark hat es keine linke Organisation geschafft, sich gesellschaftlich zu verankern und ein gewisses Gewicht zu erarbeiten. Die unterschiedlichen linken Bündnisse in Wien (u.a. ANDAS – Wien Anders) haben im Laufe der letzten Jahre wichtige gesellschaftliche Anliegen vertreten, doch ihr Einfluss hat kaum je die engen Grenzen kritischer intellektueller städtischer Milieus überschritten. Die Linke in Österreich ist nicht nur schwach, sondern regional auch sehr ungleich aufgestellt. Jenseits von Wien und Graz gibt es kaum organisatorische Kerne linker Organisationen.

Wahlen sind Momente erhöhter politischer Sensibilität in der Bevölkerung. Wir sprechen uns dafür aus, dass die KPÖ, Aufbruch und andere linke Gruppierungen zusammenarbeiten. Das gilt für Sachfragen, Kampagnen und Wahlen. Bei den anstehenden Nationalratswahlen am 15. Oktober muss die Linke einen gemeinsamen Ausdruck finden. Hierfür braucht es eine gemeinsame bundesweite Bündnisliste. Diese Bündnisliste sollte einen einfachen Namen haben, wobei die KPÖ, Aufbruch und allenfalls weitere Gruppierungen namentlich (bspw. im Untertitel) erwähnt sein sollten.

Neben gemeinsamem Wahlmaterial, könnte jede Organisation weiterhin autonom ihre eigene Kampagne führen. Alle Beteiligten könnten ihre Projekte fortsetzen, allerdings in gegenseitiger Absprache. Eine solche Bündnis-Wahlliste könnte ihr Auftreten und ihre Kampagne den regionalen Besonderheiten in den Bundesländern und Städten anpassen. Eine gemeinsame linke Liste böte die Grundlage für einen ernsthaften Diskussionsprozess, der die Wahlen überdauern sollte.

Eine gemeinsame Liste könnte durchaus eine gewisse Dynamik auslösen und der breiten Öffentlichkeit zeigen, dass es eine Kraft jenseits von Sozialliberalen, Grünliberalen, Neoliberalen, Nationalliberalen, Liberalkonservativen und Nationalkonservativen gibt. Relevant wäre der Effekt über die Wahlen hinaus. Die beteiligten Organisationen und Personen könnten beginnen, einen solidarischen und kämpferischen Pol aufzubauen, um in den kommenden Auseinandersetzungen wirksam einzugreifen. Dazu müssen sie in der breiten Gesellschaft sichtbar sein. Das Projekt „Bündnisliste“ zielt vor allem auf den geduldigen Aufbau eines Widerstandspols gegen den neoliberalen und nationalliberalen Durchmarsch mit seiner Ideologie der verallgemeinerten Konkurrenz. Lasst uns gemeinsam aufbrechen!

Weitere Infos unter www.aufbruch-salzburg.org

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  • KPÖ
  • Aufbruch
  • Echt Rot
  • SLP
  • Linke Organisationen & AktivistInnen in Österreich

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