Drogentest für alle im Bundestag vertretenen Politiker
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Bildquellen Tagesschau.
PROBLEM
Die Vorfälle um den Gebrauch von Drogen zeigen, daß im Rahmen der im Bundestag vertretenen Politiker auch hier - wie bei Sportlern eine sporadische Drogenkontrolle unbedingt stattfinden muß. Außer den nun ans Tageslicht gekommenen 2 Fällen muß man leider zusätzlich noch von einer unbekannten Dunkelziffer ausgehen.
WARUM
Die Entscheidungen im Bundestag sind für alle Bürger so eminent wichtig, daß wir einen Anspruch darauf haben, daß sie nicht, wie in der Vergangenheit bei 2 oder mehr Abgeordneten unter Drogeneinfluß zustande gekommen sind.
VORSCHLAG
Um dies zukünftig auszuschließen fordere ich eine sporadische, unangekündigte von unabhängiger Stelle durchgeführte Drogenkontrolle ohne Ausnahme und Ansehen der Person bei allen Politikern im Deutschen Bundestag, in Folge dessen dann das Ergebnis transparent und wahrheitsgemäß der Bevölkerung (dem Souverän) mitgeteilt wird.
KONSEQUENZEN
Eine Abstimmung, die ein Mitglied des Bundestages unter Drogeneinfluß vorgenommen hat, soll auch nachträglich zur Ungültigkeit der gesamten Abstimmung führen und muß zu einem anderen Termin unter Ausschluß dieses Abgeordneten wiederholt werden.
Der Abgeordnete sollte für die Dauer von 6 Monaten von Abstimmungen ausgeschlossen werden. Ein Rücktritt wäre jedoch angebracht!
Noch zwei Kandidatinnen bei Bündnis90/Grüne ??
Siehe hier
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