Anpassung der Stickstoffdioxid Grenzwerte in städtischen Verkehrsstraßen

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Petition für eine Anpassung der Stickstoffdioxid Grenzwerte in städtischen Verkehrsstraßen an eine realistische Situation
 
Stopp für Autofahrverbote in unseren Städten

 

Fordern Sie mit mir:

  •  Deutsche und Europa-Politiker: Nehmt der Deutschen Umwelthilfe Ihre Prozessgrundlage aus der Hand, schafft eine realistische Gesetzesgrundlage, die die Interessen aller Bürger trifft!!!

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) führt bereits gegen verschiedene Städte Prozesse mit dem Ziel der Verpflichtung zur Einhaltung der EU-Richtlinie 2008/50/EG (in deutschem Recht mit der 39. BImSchV umgesetzt) und sie hat weitere angekündigt. Insgesamt wird angestrebt, in mehr als 64 Städten Fahrverbote für Kraftfahrzeuge zu erreichen.

  •  Ein mit dem vorhandenen Fuhrpark nicht einhaltbarer Jahresgrenzwert kann nicht die Grundlage sein, unsere Städte in Prozesse zu zwingen und Geld auszugeben, das dann u.a. nicht mehr für Schulen ausgegeben werden kann!

Durch die EU- Richtlinie und die deutsche Bundes-Immissionsschutzverordnung wird ein Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft vorgeschrieben, der im Jahresmittel einzuhalten ist. Diesen Jahresmittelwert nimmt die Deutsche Umwelthilfe mit ihren gerade mal 243 Mitgliedern zum Anlass, Klagen an den unterschiedlichsten Gerichten anhängig zu machen und damit den einzelnen Bürger, der notwendigerweise sein Kraftfahrzeug benutzen muss zum Umweltsünder zu machen.

  • Dieser Jahresgrenzwert und die daraus erwachsende Prozesswut der Deutschen Umwelthilfe schadet der Automobilindustrie im Ganzen und jedem einzelnen Bürger durch Teilenteignung des Verkehrswerts seines Autos. Außerdem führt sie zu Fehlentwicklungen: das Elektroauto kann nicht alleiniger Ersatz für Autos mit Verbrennungsmotoren sein, da die notwendigen Batteriebestandteile, die wirtschaftlich zu gewinnen sind, niemals in der benötigten Menge auf der Erde vorkommen.

Die  Prozessflut des DUH führt zu einer kompletten Verunsicherung der Autokäufer mit dem Ergebnis, dass z. B. die Zahl der Käufer von Dieselautos im 2. Quartal 2017 auf 23% aller Autokäufe gefallen ist. Eine aktuelle Studie des internationalen Marktforschungs- und Beratungsinstituts YouGov zeigt, dass die Turbulenzen in der Autobranche massive Auswirkungen auf den deutschen Automobilmarkt haben. 44 Prozent der potentiellen Autokäufer – nicht nur Dieselnutzer, sondern aller Autofahrer - halten es aktuell nicht für sinnvoll, ein Auto zu kaufen. Gut jeder Zehnte (12 Prozent) der potentiellen Autokäufer hat sogar den geplanten Kauf eines Autos wegen der öffentlichen Debatte verschoben.

  •  Die Prozesswut der Deutschen Umwelthilfe kostet bereits schon jetzt Arbeitsplätze und wird weitere Tausende kosten, wenn Fahrverbote kommen.

Die Krise in der Automobilindustrie zeigt sich immer deutlicher, zum Beispiel in der Region in Bamberg in Franken hat der Zulieferer Bosch, Oberfrankens größter Arbeitgeber, zum Monatsbeginn für weitere rund 2000 Mitarbeiter Kurzarbeit angemeldet. Hiervon betroffen sind jetzt auch die Mitarbeiter der Sparte Benzin-Technik, nachdem bereits rund 3500 Beschäftigte der Diesel-Fertigung seit Anfang November kurzarbeiten. Von den insgesamt 7900 Mitarbeitern des Unternehmens sind nach Auskunft der Werkleitung also derzeit 5500 in Kurzarbeit.  

 Sollten wirklich Fahrverbote in unseren Städten kommen, wenn auch nur an wenigen Tagen pro Monat, wären weitere 47 000 Arbeitsplätze allein nur bei Bosch betroffen, nicht zu reden von den Arbeitsplätzen bei Mercedes (Dieselfertigung z. B. in Deutschland, Polen, Finnland) bei VW und BMW. Die derzeitige Dieseldiskussion spitzt sich zu (Insgesamt sind in der EU gut 100 Millionen Diesel-Autos unterwegs). Die Zahl der Diesel Autos in der BRD sind 15 Millionen, davon 9 Millionen der Abgasnorm 5 und 6, die Diskussion über den gesamten Autoverkehr mit Verbrennungsmotoren führt zu extremen Risiken in der deutschen und europäischen Wirtschaft. Einzuschließen sind hier auch die unabsehbar negativen Folgen für die gesamten logistischen Prozesse der Versorgung und Entsorgung.

Fazit: 15 Millionen Dieselbesitzer werden durch 243 Mitglieder einer Organisation dominiert auf der Grundlage einer derzeit nicht erfüllbaren Rechtsnorm und um ihre demokratischen Rechte gebracht. Dies geschieht mit Hilfe von Politikern der Bundesrepublik und des Europaparlaments und den von ihnen verabschiedeten Gesetzen!

  •  Wie können überall vorkommende und jederzeit entstehende Stoffe verboten werden, die aufgrund der Aktivitäten aller in unserem Land lebenden Menschen gebildet werden? Wie können mit unsinnig niedrigen Grenzwerten Bürger und Industrie geknebelt werden?

Stickstoffdioxid (NO2) entsteht bei der Verbrennung fossiler (wie Erdgas, Kohle und Öl) und nachwachsender (wie z. B. Holz, Biogas etc.) Energieträger und ist daher unter anderem Bestandteil des Abgases von Kraft- und Luftfahrzeugen, von Öl- und Gas-Heizkesseln sowie von Gas- und Kohlekraftwerken. Es entsteht aus Stickstoffmonoxid, wobei die Konzentration von Stickstoffdioxid mit steigender Temperatur abnimmt. Bei Temperaturen von 700 bis 1700 °C liegen bei der Reaktion von Stickstoffmonoxid mit Sauerstoff nur 0,15 bis 1,8 ppm als Stickstoffdioxid vor. Erst unterhalb von 600 °C bildet sich Stickstoffdioxid in nennenswertem Umfang. Bei Verbrennungsmotoren liegt die maximale Stickstoffdioxidbildung im Temperaturbereich von 200 bis 300 °C.[8]

Aber auch Gewitter sind eine natürliche Quelle von atmosphärischem Stickstoffdioxid.[6]  Außerdem entsteht es auch durch mikrobiologische Umsetzungen im Boden. In Gärten und in Innenräumen werden Stickoxide vor allem durch offene Feuerstellen (z. B. häusliche Kamin- und Kachelöfen, Gasherde, Durchlauferhitzer, Petroleumlampen oder Kerzen) und das Tabakrauchen (150 bis 600 cm3/m3 NOx[9]) und Grillen verursacht.[10]

  •  Was sind Grenzwerte und was bedeuten sie?

Grenzwerte werden von Wissenschaftlern und den Umweltämtern zusammen mit dem Gesetzgeber, also den Parlamenten definiert. Toxikologen (Wissenschaftler, die die Giftigkeit von Stoffen in verschiedensten Tierversuchen untersuchen,  definieren dabei eine Konzentration eines Stoffes, die ohne jegliche Beeinträchtigung der Versuchstiere aus verschiedene Arten bleibt. Aus diesen Konzentrationswerten wird dann mit dem Europäischen Umweltamt und dem Bundesum-weltamt eine 100- bis 10.000-fach niedrigere Konzentration in den Stoffen als Grenzwert definiert, die der Mensch durch Atmen, Essen, Trinken etc. aufnimmt.

Wie kann es sein, dass in der Luft, die ein Mensch 8 Stunden am Arbeitsplatz einatmet, mehr als die 22 fache Menge desselben Stoffes erlaubt ist verglichen mit der Menge auf der Straße? Und dieser Arbeitnehmer wird nicht gesundheitlich geschädigt! Wenn aber derselbe Mensch die Luft auf der Straße einatmet, soll weniger als ein Zwanzigstel dieses Stoffes auf einmal gesundheitsschädlich sein?

 

Als Grenzwert am Arbeitsplatz im Innenraum (Maximale Arbeitsplatz-Konzentration) gilt ein Wert vom 950 µg/m3(Mikrogramm pro Kubikmeter Luft) Dies ist ein mehr als 20fach höherer Wert verglichen mit dem in den Städten an den Hauptverkehrsstraßen zulässigem derzeitigem Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.

Dieser Jahresgrenzwert ist ein vorwiegend politischer Wert und wird in Rom und Paris, in Warschau, Prag, Wien und Budapest genauso häufig überschritten wie in Berlin, Düsseldorf, Köln, Stuttgart und 60 weiteren deutschen Städten, die von der DUH mit Prozessen überzogen werden.

 

Das Ziel muss sein, den Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxide der realistischen Situation anzupassen. Wir fordern die EU-Kommission, das Parlament in Straßburg und den deutschen Bundestag auf, dieses Ziel umzusetzen und damit die Prozessflut einiger weniger zu stoppen.

Selbstverständlich kann ein für alle Bürger und Wirtschaftszweige definierter Zielwert für die in die Umwelt entlassenen  Stickstoffdioxide festgelegt werden; ein Wert, der etwa in 10, 20 oder 50 Jahren erreicht werden soll. Jedoch können unsere Parlamente keinen Grenzwert per Gesetz für alle verbindlich machen, der zwangsweise in verschiedensten Lebens-Bereichen immer wieder überschritten werden muss. Oder wollen unsere Regierung und unsere Parlamente nun auch noch das Grillen als Freizeitbeschäftigung verbieten???

 

  •  Kann Gesundheitsschutz auf einer Basis außerhalb des täglichen Lebens der Bürger definiert werden?

Selbstverständlich ist der Gesundheitsschutz aller Bürger das höchste Gut, aber jedem Bürger sollte auch erklärt werden, wie es sein kann, dass der gesundheitliche  Arbeitsschutz eine mehr als 20fach höhere Konzentration eines Stoffes erlaubt als diejenige, die an den verkehrsreichsten Straßen einer Stadt erlaubt ist. Wie soll ein Richter Fahrverbote in unseren Städten ausschließen, wenn solche Grenzwerte Gesetzesgrundlage sind?

  •  Es kann auch nicht sein, dass ein „gemeinnütziger“ Verein mit 243 Mitgliedern 15 Millionen Besitzer von Dieselautos teilenteignet durch Prozesse, die bezahlt werden von Spenden und damit durch Steuergelder mit Hilfe von Gesetzen, die die Vertreter der Völker Europas zum Gesetz erhoben haben.

Dies mehrt mit absoluter Sicherheit die Europaverdrossenheit aller Bürger und führt nicht zur Einigkeit in Europa sondern zum Rückschritt in Nationalstaaten und daraus entstehenden Feindseligkeiten!!!

 

  •  Wir fordern außerdem das Amtsgericht in Hannover auf, zu prüfen, ob es wirklich den Tatbestand der Gemeinnützigkeit erfüllt, wenn ein Verein in solcher Weise Spendengelder verwendet, wie dies der DUH tut.

 

Bitte unterschreiben Sie diese Petition, damit dem Spuk eines irrationalen Stickstoffdioxid-Grenzwerts in unseren Straßen der Garaus gemacht wird und wir als Bürger und Pendler ohne Sorgen unsere Arbeitsplätze ausfüllen und erreichen können und trotzdem ohne gesundheitliche Beeinträchtigung frei atmen können.

 

Als besorgter Bürger, der absolut und nachprüfbar kein Lobbyist der Automobilindustrie ist.

Dr. Wolfgang Krämer

 

 



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