Corona Gefängnis - Grundrechte in Österreich sofort wiederherstellen

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Die seit 16.03.2020 von der österreichischen Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der durch das Virus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie sind nicht verhältnismäßig.

Wir fordern das sofortige Zurücknehmen der momentanen Maßnahmen und den Einsatz von grundrechtskonformen und medizinisch begründbaren Verordnungen.

Die Notwendigkeit von Schutz gegen das Virus SARS-CoV-2 ist unbestreitbar, aber das Verhältnismäßigkeitsprinzip verlangt, das gelindeste unter mehreren Mitteln auszuwählen. Unserer Meinung nach wurde dieser Rechtsgrundsatz bei der Gestaltung der momentan geltenden „Corona“-Verordnungen nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt.

Somit fordern wir:

1.      Wiederherstellung der persönlichen Freiheit: Eine sofortige Aufhebung aller generellen Ausgangsverbote (Bundesverfassungsgesetz Schutz der persönlichen Freiheit 684) muss ohne Verzögerung geschehen.

2.      Abschaffung der Verpflichtung des Mund-Nasen-Schutzes: Das Tragen eines solchen in Geschäften, öffentlichen Gebäuden, Baustellen, Fahrgemeinschaften und Betriebsstätten ist laut WHO medizinisch wenig sinnvoll, demnach ist eine Verhältnismäßigkeit, ebendieses vorzuschreiben, nicht gegeben.

3.      Öffnung aller Bildungseinrichtungen: Der wirtschaftliche und persönliche Erfolg der Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten und Lehrlinge ist zu gewährleisten und Präsenzunterricht muss jetzt wieder stattfinden.

4.      Öffnung aller Geschäfte, Lokale und Betriebsstätten: Die Beschränkungen sind auf ein nötiges Mindestmaß zu reduzieren.

5.      Hilfe für Klein- und Kleinstunternehmen in ausreichendem Maße: Diese Hilfen sollten sofort und unbürokratisch zur Verfügung stehen.

6.      Öffnung von Kultur- und Sportstätten: Diese sind für ein intaktes gesellschaftliches Zusammenleben unabdingbar und daher unter angemessenen Hygiene-Auflagen jetzt wieder zugänglich zu machen. 

7.       Volle Wiederherstellung der Gesundheitsversorgung: Die langfristigen physischen und psychischen Schäden durch einen eingeschränkten Betrieb im Gesundheitssystem sind nicht abzusehen und daher der volle Funktionsumfang sofort wieder zu gewährleisten. 

Eine Neubewertung der aktuellen Lage unter Berücksichtigung der extrem niedrigen Neuinfektionszahlen und damit einhergehend die Aufhebung der geltenden, die Grundrechte der Freiheit stark einschränkenden Maßnahmen muss sofort vorgenommen werden.

Durch eine differenzierte Gesetzgebung, die auf die Schutzbedürftigkeit der definierten Risikogruppen eingeht und gleichzeitig allen Personen ihre Rechte auf Freiheit, auf Ausübung von Erwerbsarbeit und der freien Wahl von Aufenthalt und Wohnsitz garantiert, müssen das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben sowie die volle Funktionsfähigkeit des Gesundheits- und Bildungswesens umgehend wieder hergestellt werden.

Bitte helfen Sie jetzt, ein Umdenken zu erzielen und unterschreiben und teilen Sie diese Petition.

Interessante Links: https://www.servustv.com/videos/aa-23mya8eb11w12/

                                    https://www.servustv.com/videos/aa-22qz2r5y92112/