Marktwirtschaftliche Prinzipien verteidigen: S-400 Luftabwehrsysteme für Deutschland

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Auf Grund des politischen Abenteurertums, das Präsident und Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika (im Folgenden "USA" genannt) über die letzten Jahre und Jahrzehnte zur Grundlage ihrer Außenpolitik gemacht haben, sind die USA nicht länger als zuverlässiger Partner der Bundesrepublik Deutschland (im Folgenden "Deutschland" genannt) in Fragen der Sicherheit und Verteidigung zu betrachten. Diese Entwicklung hat mit der Drohung von Richard Gernell, Botschafter der USA in der Deutschland, die in Deutschland stationierten 50.000 Soldaten der US-Streitkräfte für den Fall abzuziehen, daß sich die Bundesrepublik Deutschland in Außenpolitischen Fragen nicht komplett den Plänen der USA selbst dann unterordnet, wenn diese Pläne ganz offensichtlich gegen internationales Recht und den Geist der UN-Charta verstoßen, sowie die Stabilität ganzer Weltregionen und den Weltfrieden selbst gefährden.

Um die Verteidigungsfähigkeit und nationale Sicherheit der Bundesrepublik auch nach Abzug der US-Truppen zu gewährleisten, sind Wehr- und Sicherheitspolitische Sofortmaßnahmen einzuleiten, die sowohl die politische Unabhängigkeit Deutschlands garantieren, als auch dem Geist der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung und ihren Regeln der Sozialen Marktwirtschaft entsprechen, wie sie durch die bundesdeutsche und europäische Politik und Rechtsprechung der vergangenen Jahrzehnte definiert wurden. Sprich: alle Anschaffungspläne und -Verträge für die Bundeswehr müssen überprüft, überdacht und gegebenenfalls durch billigere Alternativen, die auf dem Markt verfügbar sind, ersetzt werden. Sämtliche militärischen Kontingente, die Missionen außerhalb des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik durchführen oder sich an solchen Beteiligen, werden zurück nach Deutschland verlegt, um die abziehenden US-Truppen zu ersetzen, usw

Zusammengefaßt:

- Überprüfung aller geplanten Anschaffungen für die Bundeswehr, Auswahl möglicher, günstigerer Systeme nach marktwirtschaftlichen Kriterien

- Ausstieg aus der MEADS Anschaffung, Übergangsweise Anschaffung russischer S-400 Flugabwehrsysteme

- Abzug der Bundeswehr von allen Einsätzen außerhalb des bundesdeutschen Hoheitsgebietes

- Miteinbeziehung chinesischer, russischer, iranischer und anderer Anbieter von Waffen, Waffensystemen und sonstiger Militärischer Ausrüstung in Ausschreibungen. Neben Qualität des Produktes und Zuverlässigkeit des Lieferanten darf nur der Preis eine Rolle spielen.