Petition geschlossen.

Waffen für Israel

Diese Petition hat 131 Unterschriften erreicht


Der Bundestag möge ein "Gesetz zu den Verteidigungspolitischen Beziehungen zu Israel" verabschieden.

Nach dem Vorbild des amerikanischen "Taiwan relations act" möge der Bundestag ein Gesetz verabschieden, das Israel ein Erstkaufsrecht auf alles ausgemusterte Gerät der Bundeswehr zuspricht und es Israel ermöglicht, jede Art von in Deutschland hergestellten Waffen zu kaufen, ohne dass eine Genehmigung des Bundestags oder des Bundessicherheitsrats notwendig ist.

 

Begründung:

Israel ist die einzige funktionierende Demokratie im Nahen Osten, die zugleich auch allen nationalen Minderheiten alle Rechte einräumt. So sind beispielsweise die israelischen Araber die freiesten Mitglieder ihrer Nation, obwohl sie im einzigen nicht von Arabern beherrschten Land der Region leben.

Nur in Israel haben religiöse Minderheiten das Recht ihre Religion auszuüben, was beispielsweise die aus dem Iran stammenden Bahai zum Bau ihres berühmten Tempels in Haifa gebracht hat.

Während Israel also das einzige freie Land im Nahen Osten ist, wird sein Existenzrecht durch zahlreiche Staaten der Region, ja sogar durch mehrere Nachbarländer, verneint. Dabei wird aber nicht nur das Existenzrecht verneint, sondern sogar seine Vernichtung angekündigt.

An mehreren seiner Außengrenzen stehen terroristische Gruppen bereit, diese Vernichtung durchzuführen, sobald die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte nicht mehr den Schutz der Bürger des Landes ermöglichen können. Dabei machen Sie erwiesenermaßen auch vor Zivilisten nicht halt. Ja selbst Kleinkinder werden ermordet und die Mörder als Helden verehrt, wie beispielsweise Samir Kuntar. Immer wieder wird dazu über die Landesgrenzen mit Rohr- und Raketenartillerie geschossen.

Um diesen einen Lichtblick des Pluralismus und der Freiheit im ganzen Nahen Osten zu erhalten und ihm den Schutz all seiner Bürger zu ermöglichen, braucht Israel fähige Streitkräfte. Deutschland kann dies durch Lieferungen mit Waffen und anderem militärischen Gerät unterstützen und ermöglichen. 



Heute: Torsten verlässt sich auf Sie

Torsten Heinrich benötigt Ihre Hilfe zur Petition „Bundestag: Waffen für Israel”. Jetzt machen Sie Torsten und 130 Unterstützer*innen mit.