Sofortiger Rücktritt der Familienministerin Anne Spiegel!

Sofortiger Rücktritt der Familienministerin Anne Spiegel!

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Bundesregierung (Bundesregierung)

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Gestartet von xxx Mensch

Im Namen der 134 Toten, der Angehörigen, der 766 Verletzten und der zehntausenden weiteren Geschädigten der Flutkatastrophe 2021 in Rheinland-Pfalz fordern wir den sofortigen Rücktritt der derzeitigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel.

Anne Spiegel hat als Landesumweltministerin zum Zeitpunkt der Katastrophe die Lage maßgeblich falsch eingeschätzt und ist ihrer Verantwortung dadurch nicht gerecht geworden. Ihr Ministerium hat die dramatisch steigenden Pegelstände nicht zum Anlass genommen weitere Schritte zu veranlassen und andere Behörden zu warnen. Stattdessen wurde über eine Pressemitteilung verbreitet das kein Extremhochwasser zu erwarten sei. Sie trägt damit eine Hauptverantwortung an der viel zu späten Warnung der Bevölkerung.

Desweiteren hat sie durch persönliches Fehlverhalten eine beschämende und für eine Familienministerin unwürdige Haltung an den Tag gelegt. Sie war in erster Linie um ihre politische Karriere und ihr persönliches Image besorgt wie die SMS-Chatprotokolle des Untersuchungsausschußes des Landtags beweisen. SMS-Zitat Fr.Spiegel: "Das Blame Game könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben." 

Nur 10 Tage nach der Flut ist Frau Spiegel für 4 Wochen in den Urlaub nach Frankreich gefahren, während die Betroffenen an der Ahr im Schlamm Tote gesucht haben.

Ihr Entschuldigungsversuch ist wenig überzeugend und durch eine Lüge belastet, weil sie zuerst angegeben hat sie hätte an einer Kabinettssitzung teilgenommen und es dann wieder dementierte.

Frau Spiegel ist als Familienministerin durch ihr politisches und moralisches Versagen unglaubwürdig und untragbar geworden!

Sie schadet massiv dem Ansehen des Bundesfamilienministeriums und der Glaubwürdigkeit von Politik. 

Sie muss daher umgehend als Ministerin zurücktreten oder entlassen werden!

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