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Abschaffung der lebenslänglichen Darlehensschuld (BAföG)

1981 erhielt ich BAföG als Darlehen.
Freischaffende Künstler verfügen i.d.R. über keine hohen Einkommen. Somit wurde auch hier die Schuld gestundet.

Diese Stundungen werden in regelmäßigen Abständen von ein bis zwei Jahren erneuert, da sich die Einkommenssituation leider auch nicht verbessert hat.

Wie kann es sein, dass eine Schuld dem Bund gegenüber, seit 36 Jahren besteht?
Selbst der Staat sollte einsehen, dass es auch mit der zu erwartenden Rente (480,-)
nicht möglich sein wird eine bestehende Schuld zu begleichen.

Das Bundesverwaltungsamt schreibt dazu auf seiner website:

>To­des­fall und Dar­le­hens­schuld?
Verstirbt ei­ne Dar­le­hens­neh­me­rin/ein Dar­le­hens­neh­mer er­lischt die ge­sam­ten Dar­le­hens­schuld, die noch nicht fäl­lig ge­wor­den ist (§ 18 Abs. 5c BAföG).

Sind Ra­ten be­reits fäl­lig und noch nicht ein­ge­zahlt wor­den, wenn der To­des­fall ein­tritt, sind die­se vom Er­ben zu be­glei­chen.<

https://www.bva.bund.de/DE/Organisation/Abteilungen/Abteilung_BT/Bafoeg/04_Rueckzahlung/Frage_Todesfall_Darlehensschuld/todesfall_u_darlehensschuld_inhalt.html

Polemischer Vergleich:
Gewaltstraftätern mit lebenslanger Haft sind nicht wirklich lebenslänglich in staatlichem Gewahrsam.

Wieviele Betroffene lebenslängliche Schulden gegenüber der Bundesrepublik Deutschland haben wird leider nicht publiziert (ich fand keine Hinweise).

Es wird Zeit, dass der Tatbestand einer lebenslangen Schuld begrenzt wird auf Jahre, in denen die Möglichkeit des Schuldners besteht sein Einkommen so aufzustocken, dass Rückzahlungs möglich ist.

Eine Aufhebung bzw. ein Erlass der Schuld mit dem Todesfall ist wohl keine sozialstaatliche Einstellung seinen Bürgern gegenüber.

This petition will be delivered to:
  • Bundesministeriums des Innern (BMI)
  • Bundesverwaltungsamt

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