Diese Digitalgesetze schützen Deine Gesundheit, Arbeitsplätze und die deutsche Wirtschaft!

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Online-Plattformen von großen US-Internetkonzernen verfügen über eine fast vollständige monopolartige Machtstellung und haben damit direkten Einfluss auf:

  • Die deutsche Wirtschaft,
  • unsere gesellschaftliche Entwicklung und
  • auf unsere Arbeitsplätze.

Datenschutz ist wichtig, aber bei weitem nicht die gefährlichsten Aspekte, die diese Entwicklung mit sich bringt.

Deshalb brauchen wir starke Digitalgesetze, die einen fairen Wettbewerb ermöglichen und Teenager - vor Social Media Sucht - schützen.

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
die Bundesregierung darf es nicht länger zulassen, dass US-Internetkonzerne ihre Macht in der Art ausüben, dass Teenager süchtig werden und Unternehmen sowie Arbeitsplätze in Deutschland von diesen Online-Plattformen immer abhängiger und damit gefährdeter werden.

Deshalb bitte ich Sie demütigst, mich zum Digitalminister zu ernennen und/oder folgende Punkte umzusetzen. Als Digitalminister könnte ich Sie in diesem Vorhaben hervorragend unterstützen:

  • Sofortige Einführung von Informationspflichten auf Online-Plattformen und Apps zu Sucht-Faktoren, insbesondere bei den betreffenden Funktionen.

  • In 6 Monaten: Gesetzliches Verbot zur Nutzung von Suchtfaktoren in Online-Plattformen, Suchmaschinen und Apps, die auf das Internet zugreifen.

  • In 6 Monaten: Schaffung Informationsgesetz: Online-Plattformen müssen Nutzer über ihr Geschäftsmodell (Art der Finanzierung) und über die Funktionsweise ihrer Algorithmen nachvollziehbar informieren.
  • In 6 Monaten: Einführung eines gesetzlichen Wahlrechtes für Nutzer auf Online-Plattformen und Apps, welche Art von Algorithmen sie nutzen möchten. Inklusive einer langfristigen Speicherung der Einstellung. Hierbei müssen die Online-Plattformen und App-Betreiber einen nachvollziehbaren Basis-Algoritmus anbieten, der auf einen einfachen technischen Standard wie z.B. einem Datum beruht und weder lokale Informationen, persönliche Profile noch allgemeine Verhaltensmuster von Nutzern beinhaltet.
  • In 6 Monaten: Schaffung eines gesetzlichen Anspruches auf Reichweite in Online-Plattformen und Apps. Die Reichweite zu Followern darf von Online-Plattformen und Apps weder bei Privatpersonen noch bei Unternehmen eingeschränkt oder manipuliert werden.

  • In 6 Monaten: Suchmaschinen haben eine sehr große gesellschaftliche Bedeutung: Schaffung gesetzlicher Grundlagen, dass die ersten fünf Suchergebnisse der Allgemeinen Informationspflicht entsprechen. Soll bedeuten, vor den ersten fünf organischen (natürlichen) Suchergebnissen, dürfen keine anderen Produkte wie z.B. Branchenbuch, Shoppingprodukte oder Anzeigen eingeblendet werden. Dies gilt sowohl für eigene, aber auch für Produkte von Dritten sowie für Mitglieder mit und ohne Login. Die organischen Suchergebnisse müssen lesbar dargestellt werden.

  • In 6 Monaten: Schaffung gesetzlicher Grundlagen, dass organische (natürliche) Suchergebnisse nicht für eigene Produkte (hierzu zählen auch Produkte von Tochter-, Schwester- oder Mutterkonzernen) benachteiligt werden dürfen.
  • In 6 Monaten: Gesetzliches Verbot von Anzeigenschaltung, wenn für das Keyword bereits ein organischer Sucheintrag ausgeliefert wird. Mit diesem Schritt können Online-Plattformen keine Abhängigkeiten des Erfolges in ihren Werbeprogrammen schaffen. Weiterhin dürfen Domainnamen wie z.B. Bundestag.de nicht als Keyword für Online-Werbeprogramme verwendet werden. Warum für etwas zahlen, was bereits vorhanden ist.

  • In 6 Monaten: Der Zugang zu Werbeprogrammen darf Unternehmen nur begründet verwehrt werden und nicht den freien Marktzugang widersprechen. Eine Ablehnung muss von der Online-Plattform oder vom App Betreiber nachvollziehbar und konkret begründet werden (Der allgemeine Hinweis auf Richtlinien oder AGB reicht nicht aus). Weiterhin muss ein persönlicher Ansprechpartner mit Kontaktdaten (E-Mail, Tel, Fax) genannt werden, bei dem Beschwerde eingereicht werden kann.

  • In 6 Monaten: Schaffung einer gesetzlichen Basis für Kontaktdaten. Bei allen Dienstleistungen, die ein Unternehmen auf einer Online-Plattform in Anspruch nehmen kann, muss es einen telefonischen Ansprechpartner geben. Hierfür dürfen keine telefonischen Mehrwertdienste - wie z.B. 0900 Nummern - in Anspruch genommen werden.

  • In 12 Monaten: - Prüfung - Schlupflöcher finden und schließen, wie ausländischen Unternehmen hier die Zahlung von Mehrwertsteuer im Online-Handel umgehen.

  • In 12 Monaten: - Prüfung - Welche gesetzlichen Maßnahmen ergriffen werden können, um Verbraucher vor Betrügereien auf Online-Plattformen zu schützen.
  • In 12 Monaten: Diskussion über Erhöhung der Mehrwertsteuer für Online-Plattformen, Online-Handel und Online-Anzeigenschaltung. Mit den Mitteln soll der lokale Handel gefördert werden. Weiterhin Prüfung von Ausnahmen für ansässige Ladengeschäfte. Somit sollen auch lokal ansässige Unternehmen vom Online-Handel profitieren. Vorteil für den Verbraucher es gibt Ansprechpartner Vorort.

  • In 12 Monaten: Diskussion über Fördermittel für deutsche Online-Plattformen, die faires Internet und Demokratie fördern. Mit steigendem Wettbewerb werden internationale Online-Plattformen gezwungen, sich dem Kunden gegenüber fairer zu verhalten.
  • In 12 Monaten: Diskussion, ob Online-Plattformen Zugang zum deutschen Markt erhalten, wenn ihre Angestellten - hierzu zählen auch die freien Mitarbeiter von Subunternehmen dieser Internetkonzerne - nicht nach den Mindestlohnvorgaben der jeweiligen Länder bezahlt werden.

  • In 6 Monaten: Schaffung gesetzlicher Grundlagen für Bestrafung bei Verstoß gegen die oben genannten Digitalgesetze. Als Höhe sollte eine 5% Strafe vom jeweiligen Jahresumsatz der betreffenden Online-Plattform je Vorfall fixiert werden.

     

Sie möchten Teenager, Unternehmen und Arbeitsplätze schützen?
Dann unterschreiben Sie bitte diese Petition. Ich danke Ihnen!

Warum keine Digitalsteuer?

Die Einführung einer Digitalsteuer, würde die Kosten für Unternehmen und Verbraucher weiter steigern. Internetkonzerne würden die Steuer einfach auf ihre Angebote aufschlagen. Das Ziel der Bundesregierung muss es sein, dass Internet fairer zu machen und damit Unternehmen und Verbraucher von einer finanziellen Milliarden Last und von Sucht-Faktoren zu befreien.

Schon gewusst?

In Zahlen:

Zur Person:

Als ich mich im Jahre 2004 selbstständig gemacht habe, ahnte ich noch nicht, dass eine amerikanische Online-Plattformen darüber entscheiden würde, ob ich morgen 10 oder keinen Neukunden haben würde.

Schnell verstand ich, dass die Online-Plattformen immer verdienen und das sogar, wenn mein Unternehmen selbst keinen Erfolg hat. Somit entschloss ich mich mit dem APOOS Projekt die Welt besser zu machen. In zwei Anläufen sammelte ich eine Vielzahl von Informationen, die mir heute noch weiterhelfen. Seit beinahe 30 Jahren beschäftige ich mich sowohl privat als auch beruflich mit dem Internet.

Als Digitalminister:

Ich habe das Internet von allen Seiten kennengelernt und die Erkenntnis erlangt, dass der Nutzwert für den Anwender heutzutage sehr Zweifelhaft ist. Deshalb würde ich mich als Digitalminister für ein faires und gerechtes Internet einsetzen. Ein Internet, welches Verbrauchern Mehrwert liefert und auch kleinen Unternehmen im Internet faire Chancen einräumt.

Es darf nicht sein, dass

  • Sucht-Faktoren Internetkonzerne reich machen.
  • Reichweiten nach belieben eingeschränkt werden.
  • Organische Suchergebnisse durch eigene Produkte ersetzt werden und dadurch deutsche Unternehmen in die Knie gezwungen werden.
  • Internetkonzerne in einem Quartal mehrere Milliarden verdienen und freie Mitarbeiter wenige Cent am Tag erhalten.
  • Algorithmen unseren Alltag bestimmen, wir aber nicht wissen, nach welchem Muster diese arbeiten und welche Ziele diese verfolgen.

Ich fühle mich in Deutschland dafür verantwortlich diese Missstände zu beheben. Unterstützen Sie mich mit Ihrer Unterschrift.

Ich danke Ihnen!